Beim geplanten Digitalpakt 2.0 ringen Bund und Länder ums Geld. Woanders verbucht die KMK aber einen Erfolg.
... und die Eventualität eines ersten AfD-Bildungsministers. Dafür wäre die KMK...
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Quelle: taz
Ressort: Bildung
Typ: Bericht
Der linke Ministerpräsident ist abgewählt. Doch er hadert kaum damit und will als normaler Abgeordneter weiter Politik machen.
... selber einredet, dass man der AfD was wegnimmt und hinterher nicht... Wahl des Ministerpräsidenten stellte die AfD zum Schein einen eigenen Kandidaten... der CDU angewiesen. Gegen eine AfD, die damals schon zweitstärkste Kraft...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Auf der Suche nach dem, was ihre Identität geprägt hat, hält Olivia Schneider die Kamera drauf. Den Osten will sie nicht verherrlichen.
...“-Reel hochlud, folgten ihr plötzlich AfD-Anhänger:innen. Sie habe alle...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Bericht
Dresdens Tanzszene besitzt eine lange Tradition und gilt heute als vital. Außergewöhnlich ist der Zusammenhalt unter den Tänzer*innen.
... akut. Rechte Parteien, wie die AfD, verstärken das Problem. So sehen...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Bericht
In Sachsens Kommunen dominieren CDU und AfD. In ganz Sachsen? Nein, in der Gemeinde Großhartau herrscht ein schwuler Bürgermeister von der SPD.
..., knapp oberhalb der Fünfprozenthürde, die AfD hingegen bekam ohne Krauße als... 9 Prozentpunkte an Zustimmung, die AfD lag bei 25 Prozent, aber... Sachsens Kommunen dominieren CDU und AfD. In ganz Sachsen? Nein, in...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Vor dem 7. Oktober soll im Bundestag eine Resolution gegen Antisemitismus eingebracht werden. KritikerInnen befürchten die Einschränkung der Meinungsfreiheit.
... von außerhalb Deutschlands kommen“. Die AfD, „deren Führungsfiguren wissentlich Nazi-Rhetorik..., die man eher bei der AfD vermuten würde“. Monika Grütters (CDU...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Allianzen zwischen CDU und AfD sind vielerorts schon Alltag. Bei der Bewertung dieser Zusammenarbeit ist aber ein differenzierter Blick angebracht.
... stellvertretenden Vorsitzenden. Wer Kandidaten der AfD unterstütze, mache sich mitschuldig, wetterte...-Vorsitzenden gewählt. Für den stellvertretenden AfD-Fraktionsvorsitzenden Matthias Büttner ist die...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Sachsen und Thüringen wählen am 1. September neue Parlamente. Antworten auf die wichtigsten Fragen.
... ist die Gefahr, dass die AfD, deren Landesverband der Verfassungsschutz bereits... Trump-Moment möglich? Droht ein AfD-Ministerpräsident? Thüringen: Das ist extrem... laut Bundesparteitagsbeschluss weder mit der AfD noch mit der Linken koalieren...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Bericht
Die Spitzenkandidatin der Linkspartei in Sachsen, Susanne Schaper, entdeckt im Wahlkampf ihrer Partei Parallelen zu den 1930ern.
... nicht nur für seine hohen AfD-Wahlergebnisse, sondern auch für eine... das kleinere Übel gegen die AfD wählt. Da muss ich sagen...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
Was passiert an Schulen, falls die AfD nach den Wahlen die Bildungspolitik mitbestimmt? Lehrkräfte in Thüringen proben den Ernstfall.
... bereits Aufsehen erregt, als ein AfD-Oberbürgermeister nur durch vereinte Mobilisierung..., wenn eine Partei wie die AfD Landesministerien übernimmt, beschäftigen sich seit... melden können, wenn sich diese AfD-kritisch äußern. Auch Schulklassen könnten...
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Quelle: taz
Ressort: Bildung
Typ: Bericht
Er stürzte das Land in die Krise, als er von der AfD zum Ministerpräsidenten gewählt wurde. Nun hofft Kemmerich, dass ihm die Geschichte nochmal nutzt.
... Kemmerichs Handschlag mit dem rechtsradikalen AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke sorgte bundesweit... auch noch einen Kandidaten der AfD: Den parteilosen Ingenieur Christoph Kindervater...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Zu den Menschen, die Angst vor einer AfD-Regierung haben, zählen auch Menschen mit Behinderung. Ernst genommen fühlen sie sich damit nicht.
... das „völkisch-nationalistische Weltbild“ der AfD passten. Feindbild Inklusion Michael Zander.... Gegeneinander ausgespielt werden von der AfD auch behinderte gegen nicht behinderte...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Weil der Absatz von Wärmepumpen sinkt, sind Jobs und Energiewende in Gefahr. Wirtschaftsminister Robert Habeck will mit Vorurteilen aufräumen.
... Heizungshammer“ schlossen sich CDU und AfD an, flankiert ausgerechnet von der...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Bericht
In Sachsen fürchten zivilgesellschaftliche Projekte mit politischer Haltung um ihre Förderung. Ein Gutachten sagt nun: Sie müssen nicht neutral sein.
... Organisationen dürfen auch dann die AfD kritisieren, wenn sie staatlich gefördert... (er nennt dabei nicht die AfD) oder sonst wichtige Verfassungswerte ablehnten... Leipzig: Wer darf zu Anti-AfD-Protesten aufrufen – und wer nicht...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Was droht Schulen in Brandenburg, Thüringen und Sachsen im Falle eines AfD-Wahlsieges? Weniger Inklusion, weniger politische Bildung, mehr Verbote.
... wurde deutlich vor dem der AfD veröffentlicht. AfD gegen „Durchmischung“ Eine weitere... Landtagsabgeordnete Luise Neuhaus-Wartenberg zeugen AfD-Aussagen vom „völkisch-rassistischen Menschenbild...
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Quelle: taz
Ressort: Bildung
Typ: Bericht
Die Linke könnte in Sachsen aus dem Landtag fliegen. Einer, der dagegen kämpft, ist der Leipziger Nam Duy Nguyen. Er will an 30.000 Wohnungen klingeln.
... auch. Das Wort hat die AfD geprägt. „Andere übernehmen den BSW... die CDU wählen, damit die AfD nicht zur größten Fraktion wird...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Conrad Clemens will für die CDU einen Wahlkreis im Landkreis Görlitz von der AfD zurückholen. Er setzt auf direkten Kontakt zu den Bürgern.
... hat der sächsische Verfassungsschutz den AfD-Landesverband als erwiesen rechtsextrem eingestuft... viel Verständnis den Aufstieg der AfD kommentierte und inzwischen für einen... sächsischen Wahlkampf Abstrampeln gegen die AfD Conrad Clemens will für die...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die SPD gibt sich im Thüringer Wahlkampf sachlich und solide. Ob sie damit punkten kann, bezweifeln selbst Genossen.
... scheint die SPD in Thüringen AfD und Frieden am liebsten großräumig..., hat die SPD auf Anti-AfD und Scholz als Friedenskanzler gesetzt... wir nicht nur um die AfD kreisen“. Bei der Europawahl, dem... falsch gemacht habe, dass die AfD so stark sei. Kühnert sagt...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Auf ihrem ersten Bundeskongress in Erfurt positionieren sich die Omas gegen Rechts als politische Bewegung. Sie wollen mehr Machen statt Fordern
... Mal bundesweit mobilisierten, um der AfD einen unfreundlichen Empfang zu ihrem..., dass Björn Höcke (AfD) einmal zu Frauen und alleinstehenden... das Für und Wider eines AfD-Verbotsverfahrens diskutiert, aber auch angeregt...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Seit 2022 beobachtet der Verfassungsschutz, dass Rechtsextreme aus NRW nach Sachsen-Anhalt ziehen. Was suchen westdeutsche Rechte im Harz?
.... Wegen des guten Abschneidens der AfD bei Wahlen in Ostdeutschland. Zieht... die Polizei. Es redete ein AfD-Landtagsabgeordneter. Für die Neonazis aus...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
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