In Folge der AfD-Pläne gibt es viel Solidarität für Migrant*innen. Es braucht aber mehr als das: die Einsicht, dass wir ihnen unseren Wohlstand verdanken.
... statt Nationalhochmut In Folge der AfD-Pläne gibt es viel Solidarität...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Gastkommentar
Vor der Landtagswahl steckt Mario Voigt (CDU) in einer verzwickten Lage. Doch ein Fernsehduell gegen den Faschisten Höcke ist die falsche Antwort.
... und Rechtsextremist Björn Höcke, dessen AfD-Landesverband als erwiesen verfassungsfeindlich gilt.... In den Umfragen liegt Höckes AfD weit vorn, viele denken, uneinholbar... Zweikampf erweckt den Eindruck, die AfD sei eine ganz normale Partei...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Für die rechtskonservative Presse sind die Proteste aus der Mitte der Gesellschaft einfach nur naiv. Ihr Framing hat aber einen ironischen Twist.
... über ein rechtsextremistisches Geheimtreffen mit AfD-Beteiligung – mehr als zwei Millionen... rechts‘ würde die Zustimmung zur AfD schrumpfen lassen“. Doch „Gesinnungen verschwinden...“ berichtet und ein „brachialer Anti-AfD-Furor“ konstatiert. Folgt man den...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Gastkommentar
Alle gehen auf die Straße und wollen die Demokratie retten. Gut! Aber eines muss klar sein: Die Zivilgesellschaft ist antifaschistisch – oder nichts.
... ist. Niemand ist gezwungen, AfD-Mitglieder zu Talkshows oder Filmfestivals... kulturellen Alltag klarzumachen, dass die AfD keine Partei wie die anderen... Debatte um ein Verbot der AfD erscheint derzeit als Spiegelfechterei. Es...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kolumne
Laut eines Berichts bereitet der Verfassungsschutz die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ vor. Kein Wunder – die Partei dreht seit Jahren völlig frei.
... Reichsbürger*innen zusammen. Die ehemalige AfD-Bundestagsabgeordnete Birgit Malsack-Winkemann sitzt..., die nicht ins Weltbild der AfD passen: Geflüchtete, Staatsbürger mit Migrationshintergrund...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Der Verband unterschreibt eine Distanzierung von drastischen Protestformen. Dafür brauchten die „Freien Bauern“ aber viele Wochen Bedenkzeit.
... anderen Organisationen keine Berührungsängste zur AfD und tolerierte zum Beispiel eine... bei einem Gespräch mit der AfD „eine große inhaltliche Schnittmenge“ feststellen... menschenverachtender Positionen „in Teilen der AfD“ nicht möglich. Puppe an die...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die AfD verbieten zu wollen, bedeutet, politisch vor ihr zu kapitulieren. Nur durch gute Politik und klare Kommunikation kann sie besiegt werden.
... Regierungssprechern. Das ermöglichte es der AfD, diese Themen frühzeitig mit destruktiven... der Demokratie. Davon müssen die AfD-Anhänger, die keine extremistischen Auffassungen...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Gastkommentar
Beim Ruf gegen rechts findet man sich selbst meist ziemlich gut. Nur: Was soll „Haltung zeigen“ für die Demokratie eigentlich heißen?
... Verantwortung für die umfragig aufgeblähte AfD beim Regierungshandeln der Ampel zu... Dilemmata im Umgang mit der AfD. Der Preis ist ein schmerzlicher...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Im Entwurf für das neue Grundsatzprogramm setzt die CDU bei Asylverfahren und Aufnahme Flüchtender auf Drittstaaten. Eine illusorische Vorstellung.
... Konservativen, geplagt vom Erfolg der AfD, nur eine Luftnummer ein. Die... Flüchtlingen nicht aufräumen, räumt die AfD mit uns auf – das ist...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Die Bedrohung durch Rechtsextremismus, Hass und Hetzte sind real. Konkrete Maßnahmen scheitern jedoch häufig an juristischen und politischen Hürden.
... Gesellschaft eingefressen. Die Radikalisierung der AfD schreitet unaufhaltsam voran, die Partei... dabei exemplarisch: Die Vernetzung der AfD mit anderen Rechtsextremen ist längst... ein verschärfter Umgang mit der AfD ist unabdingbar, ein Verbot zumindest...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Offenbar schaden der AfD weder offene Deportationsfantasien noch landesweite Proteste gegen rechts. Berlins Große Koalition zeigte sich wenig hilfreich.
... Komplett verstrahlt Offenbar schaden der AfD weder offene Deportationsfantasien noch landesweite... wird, dass die Deportationsfantasien der AfD Wähler:innen letztlich sogar anzuziehen...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Würde nur eine kleine Gruppe einen Teil abgeben, müsste sich Deutschland um den Fiskus nicht sorgen. Die Schweiz und Spanien machen vor, wie es geht.
... auf Deutschlands Straßen gegen die AfD formiert. Denn die Rechtsradikalen sind... Unschuldigen zu verbreiten. Um der AfD das Wasser abzugraben, muss das...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Auf den Demos ist viel Rührung zu spüren: weil es trotz allem so viel Demokratisches gibt, in unserer gefährdeten Demokratie.
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Gastkommentar
Der Katzenkrimi-Autor ist zum Volksverhetzer geworden – und muss ins Gefängnis. Hassredner:innen wie er müssen zur Rechenschaft gezogen werden.
... ist zu Gast bei der AfD. Mittlerweile ist er vor allem...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Der „Kids Online Safety Act“ (Kosa) soll Social-Media-Plattformen zu Maßnahmen zum Schutz Minderjähriger zwingen. Wie effektiv ist das?
... etwa, von den Attacken der AfD auf das „Gebührenfernsehen“ getrieben, auch...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kolumne
Bei den Vorstellungen von Justizminister Buschmann zur Verantwortungsgemeinschaft ist noch Spielraum nach oben. Unsäglich ist indes die Kritik der Union.
... braucht eine Brandmauer, wenn die AfD-Imitatoren im „demokratischen Lager“ die... diesmal allerdings kein Reflex der AfD, sondern die Reaktion der CDU... oder es machen wie die AfD. Der Unterschied war beim Vorschlag...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Hans-Georg Maaßen war von Anfang an der Falsche beim Verfassungsschutz. Es braucht jetzt einen Untersuchungsausschuss zu seiner Amtszeit.
... offenkundig darum, die extrem rechte AfD aus der politischen Isolation zu... danach nicht einfach in die AfD eintrat, macht ihn umso gefährlicher... kuschelte mit Rechtsextremen. Von der AfD war er in seinen Äußerungen...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Es gibt eine breite Mehrheit gegen die Mentalität des Hasses. Linke müssen sich nur mit ihr alliieren, über alle Unterschiede hinweg.
... „Triggerpunkten“ akkurat nachzulesen. Für die AfD müssen diese Demonstrationen ein Desaster... entschiedene Gegenwehr stoßen würde. Was AfD & Sympathisant*innen nun zu realisieren...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Das Potsdamer Treffen Rechter zeigt, was auf dem Spiel steht. Es ist die Aufgabe der Politik, menschenfeindlich gesinnten Kräften nicht hinterherzulaufen.
... Gesichtspunkt beobachten. Rassistische Aussagen der AfD, antisemitische Rhetorik, abwertende Sprache gegen... die bundesweiten massenhaften Proteste die AfD in Panik versetzt. Hunderttausende Menschen...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kolumne
Ja, ein besserer Schutz des höchsten Gerichts tut not. Aber nicht wegen der derzeitigen Diskussion über die AfD.
... aber auch dazu, dass die AfD die Neubesetzung von Richterstellen blockieren... verankern, sodass zum Beispiel die AfD – falls sie im Bundestag eine... ist nicht Teil eines Anti-AfD-Pakets , gemeinsam mit Parteiverbot und...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
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