Offenbar schaden der AfD weder offene Deportationsfantasien noch landesweite Proteste gegen rechts. Berlins Große Koalition zeigte sich wenig hilfreich.
Bei den Vorstellungen von Justizminister Buschmann zur Verantwortungsgemeinschaft ist noch Spielraum nach oben. Unsäglich ist indes die Kritik der Union.
Das Potsdamer Treffen Rechter zeigt, was auf dem Spiel steht. Es ist die Aufgabe der Politik, menschenfeindlich gesinnten Kräften nicht hinterherzulaufen.
Hans-Georg Maaßen will mit seiner Werteunion die Parteilandschaft umkrempeln. Das wird wohl nicht klappen, aber in Thüringen könnte er für Trubel sorgen.
