Neues Asylgesetz in Ägypten Mit harter Hand und EU-Unterstützung gegen Geflüchtete Ägypten regelt den Status Geflüchteter neu. Menschenrechtler:innen kritisieren den Gesetzentwurf. Sie sagen: Die EU habe das Land dazu ermutigt. Von Karim Assaad 21.11.2024
Regierungsämter in den USA Der Arzt, dem Trump vertraut Ein TV-Arzt bekommt einen wichtigen Gesundheitsposten, eine frühere Wrestling-Unternehmerin wird Bildungsministerin. Auch an einer besonders umstrittenen Personalie hält Donald Trump fest. 20.11.2024
Wohl wegen deutscher Abschiebepläne Bundesregierung bootet Afghanistans Botschafter aus Bisher trotzten Afghanistans Vertreter in Deutschland dem Taliban-Regime. Jetzt erzwang die Bundesregierung wohl den Rücktritt des Botschafters in Berlin. Von Thomas Ruttig 19.11.2024
Neue Migrantenorganisation Polyphon Der Vielfalt eine Stimme geben Das neue Netzwerk „Polyphon“ will den Diskurs über Migration auf ein besseres Niveau heben und migrantischen Perspektiven mehr Gehör verleihen. Von Susanne Memarnia 18.11.2024
Parteitag der Grünen Die Grünen – ein Wintermärchen Auf ihrem Parteitag küren die Grünen Robert Habeck mit 96,48 Prozent der Stimmen zum „Kandidaten für die Menschen“ und gehen motiviert in den Wahlkampf. Von Tobias Schulze und Sabine am Orde 17.11.2024
Habeck und der Grünen-Parteitag Keine Zeit für Konflikte Kommentar von Tobias Schulze Robert Habeck und die Grünen sind für den Wahlkampf gut aufgestellt. Doch ihre Glaubwürdigkeit leidet, wenn sie die Fehler in der Ampel nicht aufarbeiten. 17.11.2024
Grüne Parteitagsbeschlüsse Gerade noch mal abgeräumt Auf dem Grünen-Parteitag ging es nicht nur um Personal, sondern auch um inhaltliche Bestimmungen. Ein Überblick über die wichtigsten Beschlüsse. Von Tobias Schulze und Sabine am Orde 17.11.2024
Kabinett Trump II Loyalität vor Kompetenz Was die ersten Personalentscheidungen von Donald Trump für die Zukunft der USA bedeuten. Die taz stellt das Gruselkabinett in einer Bildergalerie vor. Von Bernd Pickert 16.11.2024
Afghanistan-Untersuchungsausschuss Kanzler wirft dem BND Fehleinschätzung vor Olaf Scholz tritt im Afghanistan-Untersuchungsausschuss als Zeuge auf: Die falsche Lageeinschätzung des BND habe zu falschen Entscheidungen geführt. Von Thomas Ruttig 15.11.2024
Habeck vor der Bundestagswahl Friede, Freude, Wahlkampf Habeck demonstriert Harmonie mit Baerbock, linke Grüne finden freundliche Worte für Habeck. Im Wahlkampf suchen die Grünen eine gemeinsame Basis. Von Tobias Schulze 15.11.2024
Trumps Personalentscheidungen Kabinett ohne Erwachsene Kommentar von Bernd Pickert In Trumps erstem Kabinett gab es noch die Besonnenen, Erfahrenen. Diesmal ist – nach acht Jahren Aufbau der MAGA-Bewegung – alles anders. 14.11.2024
Pflegehelfer sollen abgeschoben werden Wichtig aber nicht gewollt Ein Heim für Demenzkranke bei Bremen fürchtet, schließen zu müssen. Ein Drittel der Pflegekräfte kommt aus Kolumbien und soll abgeschoben werden. Von Gernot Knödler 13.11.2024
Abschiebung von Pflegekräften Grenzenlose Dummheit Kommentar von Benno Schirrmeister Im kleinen niedersächsischen Wilstedt zeigt sich, was es wirklich heißt, im großen Stil abzuschieben: Es beschädigt die soziale Infrastruktur. 13.11.2024
American Football Eier-Fußball auch im Olympiastadion? Der Senat beschließt, sich um Gastspiele der US-Liga NFL in Berlin zu bewerben. Begeistert davon ist Sportsenatorin Iris Spranger (SPD). Von Stefan Alberti 13.11.2024
Nach Abschiebung aus Frauenhaus Irgendwo bei Salzburg Wie es der jungen Frau geht, die vor zwei Wochen mit ihren beiden kleinen Kindern aus Hamburg nach Österreich abgeschoben wurde, ist unklar. Von Eiken Bruhn 15.11.2024
Trumps erste Entscheidungen Vorboten des Durchmarschs Nach seinem Wahlsieg in den USA benennt Donald Trump seinen Beauftragten für Grenzsicherung. Im Senat will er freie Hand bei Personalentscheidungen. Von Bernd Pickert 11.11.2024
Abschiebung aus dem Frauenhaus Schutzraum nicht mehr sicher Die Bewohnerin eines Hamburger Frauenhauses ist mit ihren beiden Kindern abgeschoben worden. Autonome Frauenhäuser sprechen von „Zäsur“. 10.11.2024
Untersuchungsausschuss Afghanistan Ein Horst Seehofer macht keine Fehler Ex-Innenminister Seehofer (CSU) blieb im Afghanistan-Untersuchungsausschuss kritikunfähig. Unklar ist, wie der Ausschuss nach dem Koalitionsbruch weitergeht. Von Thomas Ruttig 7.11.2024