Aktivistin über Kurd*innen in Syrien „Eine schlechte Nachricht nach der Nächsten“ Rosa Jiyan organisiert mit dem kurdischem Kulturverein in Hamburg seit dem Sturz des Assad-Regimes Demos, um auf die Lage in Syrien aufmerksam zu machen. Interview von Marie Dürr 18.12.2024
Grünes Wahlprogramm 2025 Wirtschaft vor Klima Die Grünen stellen ihre Ziele für die Bundestagswahl vor. Der Vergleich mit dem Programm zur letzten Wahl ist aufschlussreich, nicht nur, weil es kürzer ist. Von Kersten Augustin und Tobias Schulze 17.12.2024
Jette Nietzard gibt sich kämpferisch „Die Grüne Jugend wird auf die Barrikaden gehen“ Die Grüne Jugend hat auf einem Delegiertentreffen neue Grundsatzpositionen zu Krieg und Frieden beschlossen. Sie fordert mehr Waffen für die Ukraine. Interview von Tobias Schulze 15.12.2024
Wahlprogramm der Union Scharfe Asylpolitik und Steuersenkungen Im Entwurf ihres Wahlprogramms bleibt die Union an vielen Stellen vage, besonders was die Finanzierung angeht. Am Dienstag soll er beschlossen werden. Von Sabine am Orde 14.12.2024
WM 2034 in Saudi-Arabien Die Grünen als Fußballvolkspartei Kolumne übrigens von Lukas Wallraff Für Humanitäres sind ja bekanntlich die WM-Fußballer zuständig, nicht die Politik. Eine Ode auf die deutsche Doppelmoral hinsichtlich Saudi-Arabiens. 13.12.2024
Nach dem Sturz Assads Zuversicht kommt nicht von alleine Gastkommentar von christian springer Frieden in Syrien erreicht man nicht mit Wahlkampfparolen. Unser Gastautor war viele Jahre für die Region aktiv und plädiert für pragmatisches Anpacken. 13.12.2024
++Nachrichten zum Umsturz in Syrien++ Assads Baath-Partei stellt Arbeit ein Die Partei des gestürzten Machthabers Baschar al-Assad gibt Vermögen, Geld und Waffen an die neue Regierung ab. USA melden Abzug russischer Schiffe. 12.12.2024
Syrien nach Assad „Feiert mit uns!“ Wie geht es Syrer*innen in Deutschland nach dem Sturz des Assad-Regimes? Was denken sie über die Abschiebedebatte? Fünf Einwürfe im Gefühlschaos. Von Daniel Bax, Julia Neumann und Derya Türkmen 12.12.2024
Gericht bezweifelt Abschiebung Rechtsschutz für Berliner Senegalesen Das Berliner Verwaltungsgericht stellt in Frage, dass der Senegal ein sicherer Herkunftsstaat ist. Jetzt muss der Europäische Gerichtshof ran. Von Christian Rath 11.12.2024
Nach Sturz von Assad in Syrien Kritik an Abschiebedebatte Auch Berliner Behörden kritisieren den Stopp von Asylverfahren von Syrer*innen. Flüchtlingsrat und Grüne fordern die Verlängerung des Aufnahmeplans. Von Uta Schleiermacher 11.12.2024
Nach Sturz des Assad-Regimes Brüssel will nicht handeln Nach dem Sturz des Assad-Regimes in Syrien finden die EU-Mitgliedsstaaten keine gemeinsame außenpolitische Linie. Im EU-Parlament führt dies zu Unmut. Von Eric Bonse 11.12.2024
Nach Abschiebung aus Frauenhaus „Die Kinder hatten riesige Angst“ Wenn gewalttätige Expartner ihre Kinder sehen, ist das oft ein Sicherheitsrisiko für ein Frauenhaus. Auch Abschiebungen erschweren den Gewaltschutz. Interview von Katharina Schipkowski 11.12.2024
Neue Regierung in Brandenburg Von Eierköniginnen, Fachfremden und Wagenknecht-Getreuen Die neue Brandenburger Landesregierung aus SPD und BSW steht. Am Mittwoch sollen die elf Minister:innen vereidigt werden. So jedenfalls der Plan. Von Rainer Rutz 11.12.2024
Türkeiurlaub für lau Der supergünstige Abschiebeflug Kolumne Alles getürkt von Osman Engin Eminanim hätte gerne ein bisschen Luxus im Urlaub, Osman hätte es gerne einfach – und kommt auf eine geniale Idee. 15.12.2024
Stimmungsmache auf wackligen Beinen Nach der verhinderten Abschiebung eines Somaliers aus einer Kirche kritisiert Bremens Bürgermeister die hohe Zahl von Kirchenasylen im Bundesland. Doch die vom Innenminister verbreitete Quote ist falsch Von Eiken Bruhn Ausgabe vom 11.12.2024, Seite 25, nord Download (PDF)
++ Nachrichten zum Umsturz in Syrien ++ Al-Baschir wird Chef der Übergangsregierung Mohammed al-Baschir, bisher Chef der Rebellenregierung in Idlib, leitet die neue syrische Übergangsregierung. In Damaskus kehrt etwas Normalität ein. 10.12.2024