Kirchenasyl unter Druck Hamburgs neue Härte Nach dem Bruch des Kirchenasyls in Hamburg sei die Lage ernst, sagen Geflüchteten-Unterstützer:innen. Sie hoffen jetzt auf Gespräche. Von Alexander Diehl 7.10.2024
Ein Algorithmus für bessere Integration Wie kann man Schutzsuchende so in Kommunen verteilen, dass sie dort Angebote finden, die zu ihren Bedürfnissen passen? Seit drei Jahren erprobt das Projekt „Match‘In“ in vier Bundesländern dafür ein Algorithmus-gestütztes Verfahren Von Robert Matthies Ausgabe vom 7.10.2024, Seite 31, nordwissen Download (PDF)
Urteile zu Rechten von Geflüchteten Frausein ist Asylgrund Die Maßnahmen der Taliban gegen afghanische Frauen sind laut EuGH als Verfolgung einzustufen. Der EGMR verurteilt Menschenrechtsverletzungen auf Samos. Von Christian Jakob 5.10.2024
Migrationsabkommen mit der Türkei Ein „ganz normaler Prozess“? Sollen abgelehnte Asylbewerber:innen in großem Stil in die Türkei abgeschoben werden? Lars Klingbeil versucht vor Ort, die Wogen zu glätten. Von Anna Lehmann 2.10.2024
Kirchenasyl gebrochen Hamburg ist nichts mehr heilig Erstmals wird in Hamburg das Kirchenasyl gebrochen. Warum die Behörden gerade den 29-jährigen Afghanen ausgewiesen haben, bleibt im Vagen. Von Lotta Drügemöller 30.9.2024
SPD-Abgeordnete gegen Migrationspolitik „Wir teilen eure Wut“ Die Kritik am sogenannten Sicherheitspaket wächst. Nun üben 35 SPD-Abgeordnete harsche Kritik. Der Kanzler sah seinen Kurs zuletzt bestätigt. Von Konrad Litschko 30.9.2024
Ein Ausblick auf 2034 Die BuKI wird's schon richten Kolumne Autokorrektor von Daniél Kretschmar Wenn erst die Künstliche Intelligenz an der Regierung ist – dann steht uns das Wasser wirklich bis zum Hals: aber ungegendert und mit N-Wort! 1.10.2024
LGBTIQ+ in Bulgarien und Belarus Den Knast vor Augen Das Oberste Gericht in Bulgarien hat das Asylgesuch eines belarussischen Aktivisten abgelehnt. Jetzt droht ihm die Abschiebung in sein Heimatland. Von Barbara Oertel 28.9.2024
wortwechsel Wird Deutschland durch Abschiebungen sicherer? Straftäter in ihre Heimatländer abschieben? Ab wann hat man sein Recht auf Schutz verwirkt? Und was bewirken Grenzkontrollen? Ausgabe vom 28.9.2024, Seite 22, briefe Download (PDF)
Krise bei den Grünen Der Bündnisfall Was für eine Partei wollen die Grünen in Zukunft sein? Der Rücktritt der beiden Vorsitzenden hat Diskussionen ausgelöst. Eine Analyse. Von Tobias Schulze 27.9.2024
Nach Rücktrittswelle bei den Grünen Grüne sehen alt aus Nach dem Rücktritt des Grüne-Jugend-Vorstandes entsteht im Parteinachwuchs eine Lücke. Wird es die zukünftige Grünen-Spitze einfacher haben? Von Tobias Schulze 26.9.2024
Spätfolgen des Kolonialismus Kein Asyl für Sahrauis in Spanien 35 Aktivisten aus der ehemaligen spanischen Kolonie Westsahara wird Schutz verweigert. Sie sitzen am Madrider Flughafen fest. Von Reiner Wandler 26.9.2024
Grenzkontrollen haben kaum Effekt Nicht gut für die Demokratie Kommentar von Frederik Eikmanns Die Grenzkontrollen wirken nicht, das ist nicht neu. Das eigentliche Problem ist, dass die Regierung damit unrealistische Erwartungen geweckt hat. 26.9.2024
EU-Gelder für Afrika Milliarden ohne große Wirkung 2016 legte die EU einen milliardenschweren Hilfefonds für Afrika auf. Rechnungsprüfer bemängeln nun die Wirklosigkeit der Gelder. Von Christian Jakob 25.9.2024
Zur Abschiebung nach Tegel Die SPD-Innensenatorin lässt Berlins Abschiebehaftplätze zeitweilig in die JVA Tegel verlegen – eine umstrittene Praxis Von Marina Mai Ausgabe vom 25.9.2024, Seite 21, berlin Download (PDF)
Labour-Parteitag in Großbritannien Regieren im Regen Beim Jahresparteitag kriegt Großbritanniens neue Regierungspartei viel Kritik ab. Aber noch ist für Labour nicht alles verloren. Von Daniel Zylbersztajn-Lewandowski 24.9.2024
+++ Live-Ticker zur Brandenburg-Wahl +++ „Zerrieben zwischen AfD und SPD“ Merz gibt SPD-Strategie die Schuld für schlechtes Abschneiden der CDU. Woidke will mit CDU und BSW sondieren. Polizei prüft Abschiebe-Song bei AfD. 23.9.2024
AfD bei Wahlen in Brandenburg Rechtsextreme werden knapp Zweite Rechtsextrem und normalisiert: Die AfD kommt bei der Wahl in Brandenburg auf 29,2 Prozent. Trotz des zweiten Platzes ist es ein Erfolg für die Partei. Von Gareth Joswig 22.9.2024
Die Wahrheit Hotten, bis es hochkommt Zur Eröffnung des Oktoberfests feiert eine neue Wiesn-Spezialität den deutschen Abschieberausch – mit smartem Rausschmeißpreis und sagenhaftem Gewinn. Von Mark-Stefan Tietze 21.9.2024
