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Schwerpunkt Flucht

Weltweit sind mehr beinahe 80 Millionen Menschen auf der Flucht vor Kriegen, Verfolgung und Armut. Im Mittelmeer sterben Zehntausende. Die EU schottet sich ab. Unser Schwerpunkt Flucht sammelt alle Entwicklungen.
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Teilnehmer einer Demonstration gegen den Bau eines geplanten Abschiebezentrums am Flughafen Berlin Brandenburg BER tragen Transparente u.a. mit der Aufschrift

Abschiebungen vom BER

Ohne Handy und Familie

Das Forum Abschiebebeobachtung am BER legt seinen Tätigkeitsbericht für 2022 vor. Die Zahl der Abschiebungen ist gegenüber dem Vorjahr gestiegen.
Von Susanne Memarnia

23.8.2023

Blick auf Wartende vor dem Landesamt für Einwanderung in Berlin

Antidiskriminierung bei Behörden

Diversity ist hier ein Fremdwort

Das Berliner Landeseinwanderungsamt ist bald für Einbürgerungen zuständig. Mehr Sensibilität für Antidiskriminierung wäre essenziell – doch die fehlt.
Von Susanne Memarnia

22.8.2023

Frauen in Afghanistan stehen Schlange, ein bewaffneter Talibankämpfer überwacht alles.

Geschlechtsspezifische Verfolgung

Als Mädchen und Frauen bedroht

Die Linkspartei lobt, dass mehr Flüchtlinge wegen geschlechtsspezifischer Verfolgung anerkannt werden. Kritik übt die Partei aber am Schutzstatuts.
Von Nicole Opitz

20.8.2023

Der Schriftzug «Abgeschoben/Deported» steht auf einem amtlichen Stempelbild der Bundespolizei.

Ausreisepflichtige in Deutschland

Zahl der Abschiebungen steigt

Im ersten Halbjahr 2023 wurden deutlich mehr Menschen abgeschoben als im Vorjahreszeitraum. Die Pandemie hatte die Zahl 2020 stark sinken lassen.

20.8.2023

Eine geöffnete Geldbörse mit Scheinen

Bezahlkarten für Geflüchtete

Hannover macht es besser als Bayern

Was den einen zur Abschreckung dienen soll, soll woanders dazu beitragen, den Alltag von Geflüchteten zu erleichtern. Warum Hannover ein Vorbild ist.
Von Harff-Peter Schönherr

19.8.2023

Polizist trägt Umzugskarton mit Akten zu einem Polizeiwagen

Neuer Lagebericht aus Berlin

Wieder mal die Clans

Lagebericht zu Clankriminalität in 2022 ist erschienen. Linke kritisiert erneut Zahlen und Konzept. Spranger will Beweislastumkehr wie bei der Mafia.
Von Susanne Memarnia

13.8.2023

Eine Frau sitzt in einem Zimmer auf einem Bett. Neben der Tür steht auf einem Schild: Patientenzimmer 4

Neuer Erlass in Schleswig-Holstein

Keine Abschiebung mehr aus Kliniken

Wenn Geflüchtete wegen einer akuten Krankheit behandelt werden, sollen sie in Schleswig-Holstein künftig nicht mehr abgeschoben werden.
Von Esther Geißlinger

11.8.2023

Schlafsack auf einer Bank im Tiergarten in Berlin

Obdachlosigkeit in Berlin

Die Zeit für Solidarität ist vorbei

Nach der abgesagten Obdachlosenzählung sollte ein Projekt die Vorstellungen von Wohnungslosen ermitteln. Doch das dafür eingeplante Geld wurde gestrichen.
Von Lisa Bor

9.8.2023

Zwei Frauen in einer Menschenmenge küssen sich

Abschiebung nach Suizidversuch

Schutzraum bietet keinen Schutz

Eine lesbische Tunesierin wird abgeschoben, als sie in einer psychiatrischen Fachklinik behandelt wird. Das soll sich nicht wiederholen, so das Land.
Von Esther Geißlinger

8.8.2023

Nancy Faeser

Ausweisung von Clan-Mitgliedern

Geschenktes Haudrauf-Image

Kommentar von Christian Rath
SPD-Innenministerin Nancy Faeser will angeblich alle Angehörigen krimineller Clans abschieben. Aber so ist es nicht.

7.8.2023

Russischsprachige Bewohner Lettlands protestieren mit einem Transparent: „Stop au Linguicide en Lettonie“ gegen die Abschaffung der russischen Sprache in den Schulen

Russen in Lettland

Tausenden droht die Abschiebung

Rund 20.000 russische Bür­ge­r*in­nen sollen einen Sprachtest machen. Etwa 5.000 haben die Aufforderung ignoriert. Das hat Konsequenzen.
Von Barbara Oertel

8.8.2023

Nancy Faeser hat das Kinn gefalteten Händen abgestütz

Faesers Pläne gegen sogenannte Clans

Verurteilung nicht erforderlich

Innenministerin Faeser will die Ausweisung sogenannter Clan-Krimineller erleichtern. Anders als Medien berichten, genügt Verwandtschaft dafür nicht.
Von Christian Rath

7.8.2023

Vor Krah sieht man Umrisse von Medienvertreter*innen, die ihm gegenüberstehen

AfD-Parteitag in Magdeburg

Keine Alternative für Europa

Sechs Tage lang hat die extrem rechte Partei getagt. Dabei will sie das EU-Parlament abschaffen, die Europäische Union eigentlich auch.
Von Sabine am Orde

6.8.2023

Porträt von Nancy Faeser

Abschiebepläne der Bundesregierung

Faesers Aktionismus

Kommentar von Frederik Eikmanns
Schärfere Abschiebe-Regeln nützen den Kommunen gar nichts: Denn der größte Teil der nach Deutschland Geflüchteten ist schutzberechtigt.

3.8.2023

Ein Flugzeug fliegt über einen Stacheldrahtzaun - Symbolfoto

Faesers Pläne für Abschiebungen

Freiheitsentzug leicht gemacht

Innenministerin Nancy Faeser will Abschiebungen erleichtern. Der Union geht das nicht weit genug, Grüne und Linke befürchten Grundrechtsverstöße.
Von Dinah Riese

3.8.2023

Schild: Bundesrepublik Deutschland am Grenzübergang in Österreich

Illegale Rückführung Geflüchteter

Ministerium bestreitet Pushbacks

Geflüchtete berichten, deutsche Polizisten hätten sie rechtswidrig nach Österreich zurückgebracht. Das Innenministerium bezweifelt das.
Von Frederik Eikmanns

2.8.2023

Ein Wartungsarbeiter steht nach russischen Drohnenangriffen vor einem beschädigten Regierungsgebäude

+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++

Mehr Unterstützung bei Abwehr nötig

Selenskyj pocht auf mehr internationale Hilfe bei der Luftverteidigung. Russland drängt Ukrainer in besetzten Gebieten zur Annahme der Staatsbürgerschaft.

3.8.2023

Portrait Nancy Faeser

Innenministerin für härteren Asylkurs

FDP begrüßt Faesers Abschiebepläne

Das Bundesinnenministerium will Behörden mehr Kompetenzen und Zeit bei Abschiebungen geben. Der FDP-Geschäftsführer im Bundestag lobt das Vorhaben.

3.8.2023

Zwei minderjährige Geflüchtete im Maleranzug stehen vor einer Graffiti-Wand

Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge

Auf ein Abstellgleis gestellt

Bis zu sieben Monate müssen geflüchtete Kinder und Jugendliche auf ein „Erstgespräch“ warten. Davor sind Asylantrag und Schulbesuch nicht möglich.
Von Marina Mai

3.8.2023

Antifa-Demonstrant*innen tragen ein Banner mit der Aufschrift „Nazimacker bekämpfen, Antifaschismus in die Offensive“ bei einer Demonstration.

Bewegungstermine in Berlin

Gegen den Höhenflug der Rechten

Kolumne Bewegung von Jonas Wahmkow
An­ti­fa­schis­mus ist heutzutage multidimensional. Aufklären über Antifeminismus hier, protestieren gegen Schwur­b­le­r*in­nen da. Auch diese Woche.

1.8.2023