Aktionstag in Eberswalde Im Sattel gegen Rassismus Im Rahmen eines Aktionstags der Initiative Barnim Solidarisch fahren Einheimische und Geflüchtete auf dem Fahrrad durch Eberswalde. Von Johanna Weinz 18.5.2025
Verschärfte Asylpolitik Eine Show an der Grenze Die Union will ihre Wahlkampfversprechen wahr machen und Asylsuchende in großem Stil zurückweisen. Rechtsbrüche sind eingepreist. Von Christian Rath 16.5.2025
Brandenburgs Innenministerin Katrin Lange erklärt Rücktritt Erst stuft der Verfassungsschutz die AfD als rechtsextremistisch ein, dann entlässt die Innenministerin dessen Chef. Jetzt tritt sie zurück. 16.5.2025
Schwarz-rote „Asylwende“ Symbolische Grenzpolitik Kommentar von Frederik Eikmanns Die groß angekündigte Asylwende fällt ziemlich klein aus. Die Union hat sich in eine Sackgasse manövriert, aus der sie nicht herauskommt. 16.5.2025
Shoa-Überlebende Behörde gewährt Aufenthalt Von Uta Schleiermacher Ausgabe vom 16.5.2025, Seite 22, berlin Download (PDF)
Neue Härte an den Grenzen Dobrindt lobt Zurückweisung Geflüchteter Bundesinnenminister Dobrindt freut sich über fast 800 zurückgeschickte Personen, darunter knapp 30 Asylsuchende. Doch Polen scheint sich querzustellen. Von Alice von Lenthe 15.5.2025
Nakba-Tag in Berlin Polizei erdrückt Gedenken Mit massivem Aufgebot verhindert die Polizei, dass die Nakba-Gedenkdemo am Südstern losläuft. Dort wird die deutsche Unterstützung für Israel angeklagt. Von Timm Kühn und Marco Fründt 15.5.2025
Flüchtlingspolitik in Berlin Tegel wird kleiner, aber wichtiger In Tegel wird das neue Ankunftszentrum entstehen, nach den Regeln der EU. Flüchtlinge ohne „Bleibeperspektive“ könnten dort sogar interniert werden. Von Susanne Memarnia 14.5.2025
Unsicherer Aufenthaltsstatus In Berlin nicht willkommen? Das Landesamt für Einwanderung droht einer Holocaust-Überlebenden die Abschiebung an. Ihre Tochter ist entsetzt. Die Politik kritisiert die Behörde. Von Uta Schleiermacher 13.5.2025
Kirchenasyl in Gefahr Es braucht zivilen Menschenrechtsgehorsam Gastkommentar von Andreas Lipsch Die Praxis des Kirchenasyls ist fundamental gefährdet. Gemeinden müssen dieses und andere bedrohte Grundrechte verteidigen. 13.5.2025
Migrationspolitik in UK Premier Starmer will Migration eindämmen Die Einwanderung ins UK soll beschränkt werden. Die „Zeiten der offenen Grenze“ seien vorbei. Von Daniel Zylbersztajn-Lewandowski 13.5.2025
Böhmermann enthüllt rechten Blogger Hass hinter der Clownsmaske Kommentar von Andreas Speit Warum es richtig ist, dass Jan Böhmermann die Identität eines großen rechten Influencers veröffentlicht hat. 12.5.2025
Trauerbekundungen und Realpolitik Margot Friedländer würde abgewiesen Kommentar von Gereon Asmuth Die Reaktionen auf den Tod der Holocaust-Überlebenden zeugen vom Verlangen nach Humanität. Ausgerechnet bei der Bundesregierung sind sie wohlfeil. 11.5.2025
US-Migrationspolitik Trump-Regierung will Gerichte umgehen Die US-Regierung von Präsident Trump liegt weiter mit der Justiz über Kreuz. Nun soll der nächste Trick helfen, unliebsame Richtersprüche erst gar nicht zuzulassen. Von Hansjürgen Mai 10.5.2025
Der neue Papst auf X Leo XIV. teilte kritische Artikel über Vance und Trump Vor seiner Wahl teilte der Pontifex Beiträge, in denen der US-Präsident und sein Vize kritisiert werden. Der Vatikan bestätigte die Echtheit. 9.5.2025
Zurückweisungen an den Grenzen „Wir schaffen das“ ist jetzt abgeschafft Das deutsche Asylgesetz sieht eine Zurückweisung an den Grenzen bereits vor. EU-rechtskonform ist das vermutlich nicht. Von Christian Rath 8.5.2025
Deutsch-polnische Grenze Einfach mal dicht gemacht Zurückweisungen sollen nun auch Asylsuchende treffen, sagt Innenminister Dobrindt. An der polnischen Grenze sind diese Pushbacks längst Realität. Von Frederik Eikmanns 8.5.2025
Ausweisung von Palästina-Aktivist:innen Nächste Schlappe für Berlins Innenverwaltung Nach dem Willen der Berliner Innenbehörde sollen vier Palästina-Aktivist:innen das Land verlassen. Das Gericht hat sich nun zum zweiten Mal dagegengestellt. 7.5.2025
