Deutsche Politiker*innen fordern oft eine ähnlich restriktive Asylpolitik wie in Dänemark. Funktioniert das? Ein Q&A zum dänischen Modell.
... erfolgreich es bei Abschiebungen ist. „Aber auch Dänemark kann... eine. Was ist mit den Abschiebungen? Dänemark selbst betont oft, wie...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Friedrich Merz spricht wegen des Solingen-Anschlags von Kontrollverlust und „nationaler Notlage“. Das ist völlig überzogen und hilft nur der extremen Rechten.
... Afghanistan und Syrien über mögliche Abschiebungen sagte Merz: „Man muss dann...
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Quelle: taz
Ressort: Seite 1
Typ: Kommentar
... Freitag zur alljährlichen Demonstration gegen Abschiebungen am Flughafen Hannover-Langenhagen und... zu organisieren. (dpa) Demo gegen Abschiebungen Der Flüchtlingsrat Niedersachsen und weitere...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Nach der Messerattacke von Solingen hat Kanzler Scholz Gespräche mit den Ländern und der Union angekündigt. Auch Habeck fordert Konsequenzen.
... der FDP.“ Flüchtlingsrat mobilisiert gegen Abschiebungen Der Flüchtlingsrat Niedersachsen und weitere... den Innenstädten verboten werden. Bei Abschiebungen klafften „eklatante“ Lücken zwischen jenen...
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Typ: Bericht
Nach dem Anschlag in Solingen offenbart sich eine neue Achse der Härte gegen Flüchtlinge: CDU und BSW wollen Abschiebungen in den Folterstaat Syrien.
... SPD-Bundeskanzler Olaf Scholz schnelle Abschiebungen nach Afghanistan und Syrien, ohne... eine Woche vorher gesagt, an Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan sei... Flüchtlinge: CDU und BSW wollen Abschiebungen in den Folterstaat Syrien. Wie...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
... Konsequenz auf den Anschlag mehr Abschiebungen gefordert und ein schärferes Waffenrecht...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Der CDU-Vorsitzende nutzt die Ereignisse in Solingen für seine eigene politische Agenda. Merz ist nicht der Einzige, der eine neue Asylpolitik fordert
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
Die kommenden Wahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg verheißen nichts Gutes. Der Widerstand muss auch von Berlin aus unterstützt werden.
... widersetzen, die zutage kommt, wenn Abschiebungen ins Taliban-regierte Afghanistan und...
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Typ: Kolumne
Nach der Tat von Solingen fordert die Opposition ein schärferes Asylrecht. Laut Regierungssprecher stehe das Grundrecht auf Asyl nicht zur Debatte.
... etwa die Hürden für Abschiebungen gesenkt habe. Abschiebungen würden derzeit nicht an... al H. bekam subsidiären Schutz. Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan müssten... zuständig war. Am Tag der Abschiebung trafen die Beamten ihn jedoch...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Nach dem entsetzlichen Mordanschlag in Solingen sitzt der mutmaßlich islamistische Täter in Haft. Die Parteien überbieten sich in Forderungen nach mehr Abschiebungen, mehr Grenzkontrollen, mehr Messerverboten und einem Asylstopp für Syrer und Afghanen. Aber was davon geht überhaupt und was hilft wirklich?3,12, 12,13 13
... sich in Forderungen nach mehr Abschiebungen, mehr Grenzkontrollen, mehr Messerverboten und...
Quelle: taz
Ressort: Seite 1
In Solingen versuchen Kanzler, Ministerpräsident und Oberbürgermeister am Montag die Bevölkerung zu beruhigen. Rechte kündigen Demos an.
... erhöhen. NRW-Ministerpräsident fordert mehr Abschiebungen „Ankündigungen alleine werden nicht reichen.... Er sprach sich für mehr Abschiebungen aus, unter anderem „nach Syrien...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Vor allem für Geflüchtete ist die medizinische Versorgung eingeschränkt. Eine Kampagne des Medibüros Berlin nimmt die Parteien in die Pflicht.
... die Ausländerbehörde weitergeben, also mit Abschiebung bedrohen. Darüber hinaus wäre auch...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Nach Solingen gibt es viel zu diskutieren – auch bei der Flüchtlingspolitik. Die Forderungen von CDU-Chef Friedrich Merz helfen dabei aber niemandem.
... ist auch legitim, über verstärkte Abschiebungen von gefährlichen Personen nachzudenken. Zumindest...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Die CDU fordert Aufnahmestopps, Kevin Kühnert von der SPD sieht rechtliche Bedenken. Nun sollen sich Friedrich Merz und Olaf Scholz treffen.
..., die Regierung arbeite beim Thema Abschiebung von Intensivstraftätern an Lösungen. Im... aus Syrien und Afghanistan sowie Abschiebungen in diese Länder gefordert. Er...
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Typ: Bericht
CDU-Chef Friedrich Merz will keine Flüchtlinge aus Syrien und Afghanistan mehr aufnehmen. SPD und Grüne wollen zumindest wieder dorthin abschieben.
... Beispiel leichter möglich, Menschen zur Abschiebung nachts aus ihren Wohnungen zu...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Die Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen zum Angriff mutmaßlicher Islamisten auf kurdische Geflüchtete ein. Dieses Wegschauen ist kein Zufall.
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Typ: Kommentar
Der Kanzler besucht als erster deutscher Regierungschef seit zwölf Jahren das Nachbarland der Ukraine, das russischer Destabilisierung ausgesetzt ist.
.... Damit können Asylverfahren beschleunigt und Abschiebungen erleichtert werden. Der Kanzler wurde...
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Typ: Bericht
Die Regierung von Premier Starmer präsentiert ein Maßnahmenpaket gegen illegale Einwanderung. So sollen unter anderem Abschiebezentren reaktiviert werden.
.... Menschenrechtsgruppen zweifeln an fairen Verfahren Abschiebungen aus Großbritannien sollen auf ein... und eine deutliche Zunahme von Abschiebungen von Personen ohne Aufenthaltstitel – 14...
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
In der von Rechten befeuerten Debatte über mit Messern verübte Straftaten setzt die Politik mal wieder auf Verbote. Das löst das Problem nicht.
... im schlimmsten Fall zu einer Abschiebung führen kann. Die Berliner Law...
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Typ: Kommentar
Die Zahl der Schutzsuchenden in Ausreisegewahrsam am Flughafen BER hat sich verdoppelt. Der Zugang zu Rechtsberatung und -vertretung ist eingeschränkt.
..., ob die Voraussetzungen für eine Abschiebung vorliegen. „Ich halte das für... nicht mehr die Landkreise über Abschiebungen, sondern die Zentrale Ausländerbehörde (ZABH... – „weg von Integration, hin zu Abschiebung“. „Und das unter grüner Regierungsbeteiligung...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin
Typ: Bericht
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