Es kommen derzeit zu viele Geflüchtete. Wir als Kommune können uns um alle nur noch gleich schlecht kümmern. Ein Zwischenruf.
... Gesetzentwurf der Bundesregierung für erleichterte Abschiebungen in dieser Woche ein Schritt...
ca. 326 Zeilen / 9778 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Gastkommentar
Martin Schirdewan gibt sich stoisch optimistisch. Den Austritt von Sahra Wagenknecht und ihren Gefolgsleuten sieht der Linken-Vorsitzende als Chance.
... Aussagen von Robert Habeck bezüglich Abschiebungen hätte man vor wenigen Jahren...
ca. 321 Zeilen / 9611 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Interview
Es ist ein zweifelhafter Preis: Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen wurde zum „Abschiebeminister 2023“ gewählt.
... ohnehin nicht durch besonders viele Abschiebungen hervorstechen. „Vielleicht sollte man nicht... wird, dass sie sich einer Abschiebung entziehen könnten – stark auszuweiten. „Es...
ca. 121 Zeilen / 3618 Zeichen
Typ: Bericht
Menschenrechtler*innen sind entsetzt über Faesers Abschiebegesetz. Ländern und Kommunen geht das Vorhaben dagegen nicht weit genug.
... Regelungen im Gesetz in Einzelfällen Abschiebungen erleichtert und Verwaltungsverfahren beschleunigt werden... aber nicht nennenswert erhöht werden. „Abschiebungen scheitern in der Regel daran...
ca. 109 Zeilen / 3252 Zeichen
Typ: Bericht
Jahrzehntelang wurden Palästinenser in Berlin gezielt von Arbeit und Teilhabe ausgeschlossen. Linke und arabische Stimmen warnten früh vor den Folgen.
... waren sie damit vor sofortiger Abschiebung geschützt. Geflüchtet vor Massakern Jede...
ca. 314 Zeilen / 9395 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Gesellschaft
Typ: Bericht
Göttinger Frauen berichten von Misshandlungen durch die türkische Polizei. Die Teilnehmenden einer internationalen Delegation waren verhaftet worden.
... Befreiung der Frauen.“ Vor der Abschiebung hatte sich die Göttinger Gruppe...
ca. 179 Zeilen / 5364 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Das Kabinett hat einen Gesetzentwurf für schärfere Abschieberegeln beschlossen. Dieser greift in Grundrechte Geflüchteter ein, kritisiert Pro Asyl.
... Bundesregierung hat weitreichende Verschärfungen bei Abschiebungen beschlossen. „Wir sorgen dafür, dass... Bewohner*innen von Flüchtlingsunterkünften bekommen. Abschiebungen sollen auch bei Menschen, die...
ca. 137 Zeilen / 4093 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Auch wenn der Kanzler Abschiebung „im großen Stil“ verspricht: Die meisten Geflüchteten dürfen hier bleiben. Und das aus guten Gründen.
... Scholz Deutschlandtempo bei Abschiebungen Auch wenn der Kanzler Abschiebung „im großen Stil... einen grimmigen Scharfmacher verwandelt, der Abschiebungen „im großen Stil“ verspricht. Es...
ca. 83 Zeilen / 2484 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Gisela Seidler kritisiert die Migrationspolitik der Bundesregierung. Sie erklärt unter anderem, warum die neuen Regelungen Kommunen kaum entlasten.
... ist nicht durchdacht. Er wird Abschiebungen nicht beschleunigen, sondern möglicherweise verlangsamen... einen Gesetzentwurf zur Vereinfachung von Abschiebungen beschließen . Sind Sie damit zufrieden...
ca. 189 Zeilen / 5670 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
Die Regierung will verschärfte Abschieberegeln beschließen. Schon jetzt wird mehr abgeschoben als im letzten Jahr – sogar nach Russland.
... der Migrationspolitik Mehr Härte bei Abschiebungen Die Regierung will verschärfte Abschieberegeln... die steigende Zahl der Abschiebungen mit großer Sorge. „Abschiebungen bedeuten, dass Menschen...
ca. 129 Zeilen / 3848 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Abschiebungen Negativpreis geht an Brandenburg Brandenburgs ...
ca. 22 Zeilen / 655 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Merz verrührt Antisemitismus-Vorwürfe mit Rassismus. Sein Vorschlag zum Einbürgerungsrecht ist bereits in einem Kabinettsentwurf enthalten.
... geführten Innenministerium beraten, das schnellere Abschiebungen von abgelehnten Asylbewerber*innen ermöglichen... von Kanzler Scholz zu verstärkten Abschiebungen im Aufwind und stellt weitere...
ca. 95 Zeilen / 2830 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Innenministerin Faeser will am Mittwoch das Kabinett über verschärfte Abschieberegeln beraten lassen. Die „Stimmung für Migration“ soll besser werden.
... Richtung Publikum Bundesinnenministerin Faeser will Abschiebungen beschleunigen 5 Bernd von Jutrczenka... Abschiebehaft sein sowie Ankündigungen von Abschiebungen entfallen. Ausnahme sollen dabei Familien...
ca. 79 Zeilen / 2348 Zeichen
Typ: Bericht
Kanzler Scholz will mehr abschieben, im „großen Stil“. Die sozialen Probleme im großen Stil lösen – das wäre mal sozialdemokratische Politik.
ca. 72 Zeilen / 2147 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Gastkommentar
Erstorientierungskurse sollen Geflüchteten in Deutschland das Ankommen erleichtern. Doch das Geld ist knapp, wie der aktuelle Haushaltsentwurf zeigt.
...: Der Kanzler hat jetzt mehr Abschiebungen versprochen. Was in der Debatte...
ca. 111 Zeilen / 3310 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Der Kanzler hatte sich für mehr Abschiebungen ausgesprochen.
... Vize-Parteichefin. Das Fordern von Abschiebungen „im großen Stil“ sei „nicht... Olaf Scholz (SPD) zu mehr Abschiebungen stößt in seiner Partei auf... Kanzler hatte sich für mehr Abschiebungen ausgesprochen. Das Bekenntnis von Bundeskanzler...
ca. 52 Zeilen / 1558 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Olaf Scholz spricht im „Spiegel“ von Abschiebungen „im großen Stil“. Teile der Grünen kritisieren dies scharf, allen voran ihre Jugendorganisation.
... bei den migrationspolitischen Herausforderungen in Abschiebungen liegt, macht sich zum Steigbügelhalter... Scholz, dass die Lösung bei Abschiebungen läge. „Das ist verantwortungslos.“ „Wer...
ca. 112 Zeilen / 3356 Zeichen
Typ: Bericht
Queere Geflüchtete bekommen in Deutschland leichter Asyl als früher. Doch weltweit nehmen Repressionen zu. Ein Überblick und drei Protokolle.
..., sie litten unter „willkürlicher Inhaftierung, Abschiebung und Ausschluss vom Zugang zu...
ca. 745 Zeilen / 22326 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Longread
Seit einem Jahr wird Italien von Rechten regiert. Die linke Szene in Bologna bekommt das bisher wenig zu spüren. Migranten und Frauen dafür umso mehr.
... – beim Abtreibungsrecht und bei den Abschiebungen. Doch diese Felder zu großen...
ca. 600 Zeilen / 17994 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Longread
Êzîd*innen aus dem Irak protestieren vor dem Bundestag gegen drohende Abschiebungen. Viele von ihnen waren deswegen in einen Hungerstreik getreten.
...*innen seien, wisse man nicht, Abschiebungen seien Ländersache. Mit den Hungerstreikenden... Anerkennung des Genozids. Dass eine Abschiebung ein „tiefer Schicksalsschlag“ sei, könne...
ca. 297 Zeilen / 8892 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Longread
Wollen Sie taz-Texte im Netz veröffentlichen oder nachdrucken? Wenden Sie sich bitte an die Abteilung Syndikation: lizenzen@taz.de.