Der AfD-Bundesschiedsrichter Ulbrich hat sich in einem Urteil auf ein NS-Rassegesetz bezogen. Zudem gibt es neue Verbindungen zum Treffen in Potsdam.
... Sellner seine Pläne für massenhafte Abschiebungen auch von Deutschen mit Migrationshintergrund...
ca. 306 Zeilen / 9174 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Deutschland braucht Arbeitskräfte. Um die anzulocken, reist Entwicklungsministerin Schulze nach Marokko. Doch es geht auch um Abschiebungen.
... integrationspolitischen Strukturen nach Deutschland. Auch Abschiebungen auf der Agenda Zusammenarbeit in.... Doch es geht auch um Abschiebungen. Berlin taz Deutschland sucht händeringend...
ca. 147 Zeilen / 4388 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Nützlichkeit dürfe nicht das Kriterium für Einbürgerungen sein, sagt Deniz Greschner vom Paritätischen. Auch schärfere Abschieberegeln kritisiert sie.
... gekoppelt mit massiven Verschärfungen bei Abschiebungen, als brauche es einen Ausgleich... nachts aus dem Schlaf gerissen, Abschiebungen nicht mehr angekündigt, was eine...
ca. 155 Zeilen / 4629 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
Für Afrikaner:innen ist ein westliches Visum wie ein Lottogewinn, während die Privilegierten der Erde über Grenzen spazieren
ca. 202 Zeilen / 6052 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Spezial
Die EU erhöht den Druck, um abgelehnte Asylsuchende nach Gambia abschieben zu können – unter anderem mit Visa-Restriktionen
... Abmachungen für die Vorbereitung von Abschiebungen halten würden. Drei Mitgliedstaaten schlossen.... Es sollte der EU die Abschiebung abgelehnter Asylsuchender ohne Reisedokumente erleichtern...
ca. 204 Zeilen / 6100 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Spezial
Der Bundestag beschließt in dieser Woche weitreichende Verschärfungen bei Abschiebungen. Einbürgerungen hingegen sollen schneller möglich sein.
... von „rechtsstaatlich fragwürdigen Verschärfungen bei Abschiebungen“, denen „jede Verhältnismäßigkeit“ fehle. Gerade... dieser Woche weitreichende Verschärfungen bei Abschiebungen. Einbürgerungen hingegen sollen schneller möglich...
ca. 205 Zeilen / 6136 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
In Kloster Seeon fordert die CSU eine Wende in der Migration. Flüchtlingen soll weiterhin Schutz gewährt werden – nur nicht in Deutschland.
..., ihn nach Großbritannien zu bringen. Abschiebungen nach Syrien werden diskutiert Ganz... prüfen, ob inzwischen nicht auch Abschiebungen in manche Gebiete Syriens möglich...
ca. 203 Zeilen / 6087 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Unter brutalen Umständen schob Sachsen im Jahr 2021 eine georgische Familie nach Tiflis ab. Nun kehrte sie nach Meißen zurück, um über ihr Schicksal zu berichten
... Tronczik will den Umständen der Abschiebung der Familie noch einmal nachgehen... befasst war. Kriminelle, die eine Abschiebung verdient hätten, erreichten durch Tricks... ihnen die Absicht, damit die Abschiebung zu verhindern. Ein Krankenwagen musste...
ca. 115 Zeilen / 3442 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Den Kommunen fehlt auch im neuen Jahr Geld. Der Städte- und Gemeindebund fordert Kürzungen bei Sozialausgaben und eine restriktive Migrationspolitik.
... weiterer Geflüchteter müsse begrenzt werden. Abschiebungen sollten konsequenter umgesetzt, mehr Rückführungsabkommen...
ca. 65 Zeilen / 1927 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die Menschenrechtslage im Iran bleibt wegen Hinrichtungen, Folter und Willkür katastrophal. Deutschland will dennoch wieder dorthin abschieben.
... Iraner*innen in Deutschland wieder Abschiebungen in die Islamische Republik fürchten... Februar ein genereller Abschiebestopp . Für Abschiebungen in den Iran gilt damit... notwendig, um zumindest vorübergehend einer Abschiebung zu entgehen. Von nun an...
ca. 285 Zeilen / 8536 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Der Irak ist für êzîdische Frauen und Kinder gefährlich, darum schiebt sie NRW vorerst nicht mehr ab. Aber die Bundesregierung bleibt bisher untätig.
... Oktober mit einem Hungerstreik gegen Abschiebung im Regierungsviertel 5 Miriam Klingl... Deutschland lebende Êzîd*innen von Abschiebung in den Irak bedroht. Im... seine rechtlichen Mittel ausschöpfen, um Abschiebungen von Êzîd*innen unabhängig vom...
ca. 175 Zeilen / 5232 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die Ampel einigt sich auf neue Gesetze für Einbürgerungen und Abschiebungen. Im Januar kann der Bundestag sie beschließen.
.... Verschärft werden die Regeln bei Abschiebungen. Behördenvertreter*innen sollen in Gemeinschaftsunterkünften... die Seite gestellt bekommen. Bei Abschiebungen oder Ausreisegewahrsam solle nun, wenn...
ca. 112 Zeilen / 3359 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Vor dem Parteitag der SPD kritisieren mehrere Anträge die Asylpolitik der Ampel. Auch Entwicklungsministerin Schulze wirbt für Solidarität.
.... Beide lehnen eine Verschärfung von Abschiebungen, wie etwa die Verlängerung der...
ca. 152 Zeilen / 4559 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Am Wochenende hätte sie fast nocheinmal die Pläne der Grünen-Bundesspitze durchkreuzt. Jetzt geht die langjährige Thüringer Fraktionschefin.
..., sondern auch auf Begrenzung und Abschiebungen , wäre mit dem Antrag ins...
ca. 114 Zeilen / 3395 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Auf dem Parteitag stritten die Grünen um Migrationspolitik. Die Einigung soll den Spagat schaffen: Zwischen Menschenrechten und Verschärfungen.
... der sicheren Herkunftsstaaten und von Abschiebungen von Jesid*innen in den...
ca. 111 Zeilen / 3318 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Christian Dürr (FDP) und Hendrik Wüst (CDU) wollen Asylverfahren an die EU-Außengrenze verlagern. Auch NGOs sind empört.
ca. 179 Zeilen / 5357 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die FDP-Minister Lindner und Buschmann wollen durch Leistungskürzungen Pull-Faktoren mindern. Dabei geraten sie an verfassungsrechtliche Grenzen.
... Gebotene“ vorsehen, wenn Ausreisepflichtig die Abschiebung gezielt vereiteln. Das Bundessozialgericht (BSG... seit 2003 ausreisepflichtig ist, die Abschiebung aber durch mangelnde Kooperation bei...
ca. 167 Zeilen / 4996 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Das Kabinett hat einen Gesetzentwurf für schärfere Abschieberegeln beschlossen. Dieser greift in Grundrechte Geflüchteter ein, kritisiert Pro Asyl.
... Bundesregierung hat weitreichende Verschärfungen bei Abschiebungen beschlossen. „Wir sorgen dafür, dass... Bewohner*innen von Flüchtlingsunterkünften bekommen. Abschiebungen sollen auch bei Menschen, die...
ca. 137 Zeilen / 4093 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Merz verrührt Antisemitismus-Vorwürfe mit Rassismus. Sein Vorschlag zum Einbürgerungsrecht ist bereits in einem Kabinettsentwurf enthalten.
... geführten Innenministerium beraten, das schnellere Abschiebungen von abgelehnten Asylbewerber*innen ermöglichen... von Kanzler Scholz zu verstärkten Abschiebungen im Aufwind und stellt weitere...
ca. 95 Zeilen / 2830 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Erstorientierungskurse sollen Geflüchteten in Deutschland das Ankommen erleichtern. Doch das Geld ist knapp, wie der aktuelle Haushaltsentwurf zeigt.
...: Der Kanzler hat jetzt mehr Abschiebungen versprochen. Was in der Debatte...
ca. 111 Zeilen / 3310 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Wollen Sie taz-Texte im Netz veröffentlichen oder nachdrucken? Wenden Sie sich bitte an die Abteilung Syndikation: lizenzen@taz.de.