Ausnahmezustand G20-Gipfel-Koordinator Wolfgang Schmidt und Gegendemo-AnmelderJan van Aken streiten über Polizeieinsätze, Demonstrationsrecht und freie Fahrt
Das bleibt von der Woche Der Volksentscheid über den Flughafen Tegel kommt, Beamte der Polizei und Justiz fühlen sich zur AfD hingezogen, ein Fall von Antisemitismus sorgt für Schlagzeilen, und in Berlin wird für das Verfassungsreferendum in der Türkei geworben – aber auch dagegen protestiert
Ausnahmezustand G20-Gipfel-Koordinator Wolfgang Schmidt und Gegendemo-AnmelderJan van Aken streiten über Polizeieinsätze, Demonstrationsrecht und freie Fahrt
Das bleibt von der Woche Der Volksentscheid über den Flughafen Tegel kommt, Beamte der Polizei und Justiz fühlen sich zur AfD hingezogen, ein Fall von Antisemitismus sorgt für Schlagzeilen, und in Berlin wird für das Verfassungsreferendum in der Türkei geworben – aber auch dagegen protestiert
Atommülllager Salzige Lauge aus dem maroden Salzbergwerk Asse in Niedersachsen soll in die Elbe geleitet werden. Naturschützer und Grüne fürchten um das Ökosystem des Flusses
DAS WAR DIE WOCHE In Sachen Fahrradschnellstraßen ist die verschnarchte Politik endlich aufgewacht, die von Innensenator Henkel verurteilten Gesetzesbrecher sitzen nicht in den Hangars von Tempelhof, sondern im Lageso, die behördlich beklagte Flüchtlings„welle“ wird größer geredet, als sie ist – und für die Museen Dahlem gibt es immer noch kein Nachnutzungskonzept
Die brandenburgischen "Haasenburg"-Heime, in denen auch Hamburger Jugendliche festgehalten werden, verwenden offenbar weiterhin von den Behörden monierte, autoritäre Hausregeln. Offiziell sind sie längst abgeschafft.
Die Kampagne gegen Zwangsumzüge will gegen die neue Verordnung zu Miet- und Heizkosten von Hartz-IV-Empfängern vor Gericht ziehen. Die Sätze für die Erstattung gingen an der Realität vorbei.