AUSBEUTUNG Der Advent ist die Zeit der Besinnung und der Weihnachts-märkte. Für Justyna Truszkowska und Martyna Szubert ist nichts besinnlich in Berlin. Sie mussten für knapp 2,50 Euro die Stunde schuften und fühlen sich um ihren Lohn gebracht. Nun wehren sie sich
Mit der Schuldenbremse ab 2020 schrumpft der Spielraum, „Strukturförderung“ zu betreiben, beträchtlich. Eine Bank, mit der sich das außerhalb des Haushalts machen ließe, käme gelegen.
Beim 3. Berliner Sozialgipfel führt das Podium Wahlkampf über Fragen von Arbeit und sozialer Gerechtigkeit. Die Fronten sind vor allem beim Thema ÖBS klar.
Nun ist vielleicht nachzuvollziehen, dass die Behörde nicht bereit ist, Kosten für eine durchgeknallte Generalbundesanwältin zu tragen. Dann sollte sie aber den Schaden der Bundesanwaltschaft in Rechnung stellen.
Städte übernehmen wichtige Funktionen auch für die, die nicht in ihnen leben. Der Finanzausgleich sollte sich darum nicht nur nach der Einwohnerzahl richten.
MANDAT Schiedskommission der SPD Hamburg-Altona schließt ehemaligen Sprecher Bülent Ciftlik aus. Er war im Juli wegen Vermittlung einer Scheinehe verurteilt worden. Der Politiker kündigt Berufung an