Das neue Konjunkturprogramm ist ein chinesischer New Deal. Die Krise zwingt die KP dazu, den Reichtum auf die bäuerlichen Hinterlandprovinzen umzuverteilen.
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
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Nötig ist, nach der selbstzerstörerischen Schlacht der Flügel der hessischen SPD, eine Art Selbstversöhnung.
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Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
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Am Mittwoch werden die Rechte des BKA - etwa zur Onlinedurchsuchung - erweitert. Doch die Schlacht um die Festplatten privater Computer hat gerade erst begonnen.
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Die Spitzenverdiener sollen nun kassieren, obwohl sie von den Kassenbeiträgen am wenigsten betroffen sind: Ein groteskes Ungleichgewicht.
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