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Ceta-Kläger scheitern erneut

Freihandel Das Bundesverfassungsgericht lehnt einen Eilantrag gegen das Abkommen mit Kanada ab. Trotzdem gibt es noch einige juristische Hürden für Ceta
Von Christian Rath

13.1.2017

Wirtschaft + Umwelt,  S. 8
Demo gegen TTIP/Ceta in Stuttgart

Vorentscheid für Abkommen mit Kanada

Weichenstellung für Ceta

Eine EU-Generalanwältin plädiert für die Mitbestimmung nationaler Parlamente bei EU-Handelsverträgen. Es geht um „gemischte Abkommen“.
Von Christian Rath

22.12.2016

Ein EU-Mitarbeiter zupft die kanadische Flagge neben der EU-Flagge zurecht

Streit um Freihandelsabkommen

DGB jetzt wieder gegen Ceta

Der Gewerkschaftsbund hält die Zusatzerklärungen zum Abkommen mit Kanada für unzureichend. Auch der EU-Sozialausschuss lehnt ab.
Von Malte Kreutzfeldt

14.12.2016

Konfliktfrei nur beim Direktimport

Finanzen Die EU einigt sich auf Regelungen gegen den Handel mit Mineralien aus Krisengebieten

24.11.2016

Wirtschaft + Umwelt,  S. 8
Protest mit Bannern und Luftballons

EU-Parlament zu Handelsabkommen

Keine Zeit für Ceta-Prüfung

Der Europäische Gerichtshof prüft das EU-Kanada-Abkommen erstmal nicht. Aber für die Debatte im Parlament könnte es mehr Zeit geben.
Von Malte Kreutzfeldt

23.11.2016

Vogelperspektive: viele Frachtcontainer in verschiedenen Farben

Donald Trump und der freie Handel

Falscher Freund

Donald Trump wettert gegen Freihandelsabkommen. Mit den Ideen linker Globalisierungskritiker hat das aber wenig zu tun.
Von Ingo Arzt

10.11.2016

Justin Trudeau und Donald Tusk

Freihandelsabkommen unterschrieben

Der Kampf um Ceta geht weiter

Nach tagelangem Hin und Her unterzeichnen EU und Kanada das Abkommen. Der Streit um Ceta ist damit noch lange nicht vorbei.
Von Eric Bonse

30.10.2016

Eine Frau in einem Roten Kleid hält Papiere und einen Stift in der Hand

Kanada hält an Ceta fest

Unabhängiger vom US-Markt werden

Die EU ist zerstritten, doch Kanada hofft trotz Frust noch immer auf einen Abschluss des Ceta-Abkommens. Warum nur?
Von Jörg Michel

26.10.2016

Paul Magnette, Ministerpräsident der Wallonie, hält einen Stapel Papier in den Händen

Belgien lässt Ceta-Gipfel platzen

Freihandel auf Eis

Die Regionen Wallonie und Brüssel stimmen dem umstrittenen Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada nicht zu. Das liegt damit auf Eis.
Von Eric Bonse

24.10.2016

Paul Magnette am Rednerpult neben Martin Schulz

Ceta-Ultimatum auf dem EU-Kanada-Gipfel

Der Wallonie läuft die Zeit davon

Die Wallonie soll bis zum Sonntagabend den Widerstand gegen Ceta aufgeben. Doch die Belgier sträuben sich und der Streit weitet sich aus. Bis nach Berlin.
Von Eric Bonse

23.10.2016

große Buchstaben

Keine Einigung der EU-Handelsminister

Ceta strauchelt wegen Belgien

Das Abkommen mit Kanada fällt wegen Bedenken der Wallonie durch. Bis zum EU-Gipfel gibt es ein Ultimatum und Formulierungsartistik.
Von Eric Bonse

18.10.2016

Wladimir Putin bei einer Pressekonferenz nach dem BRICS-Gripfel

Diskussion um Sanktionen

Putins Krieg in Aleppo spaltet die EU

Unter den Mitgliedsländern der EU gibt es keine Einigkeit über neue Russland-Sanktionen. Großbritannien friert alle „Russia Today“-Konten ein.
Von Eric Bonse

17.10.2016

Karlsruhe unter Ceta-Zeitdruck

VERFASSUNGSGERICHT Kläger versuchen die vorläufige Anwendung des Handelsabkommens mit Kanada noch kurzfristig zu stoppen. Sigmar Gabriel warnt vor Scheitern
Von Christian Rath

13.10.2016

Wirtschaft + Umwelt,  S. 8
Anti-TTIP und Anti-Ceta-DemonstrantInnen laufen über die Straße

Zusatz zum Freihandelsabkommen

Ceta hat jetzt einen Anhang

Jetzt ist er raus: Der erste Entwurf der Zusatzerklärung zum Freihandelsabkommen zwischen EU und Kanada liegt vor. Was steht drin?
Von Martin Kaul

6.10.2016

Menschen in weißen Schutzanzügen stehen auf einem weißen Ceta-Schriftzug

DGB, SPD und Freihandel

Geheime Gewerkschaftszweifel

Der DGB hat wenig Hoffnung, dass die SPD-Forderungen zu Ceta umgesetzt werden. Doch davon soll die Öffentlichkeit lieber nichts erfahren.
Von Malte Kreutzfeldt

27.9.2016

Ein brennendes Ceta-Symbol. Davor stehen zwei Frauen mit einem Plakat auf dem steht: Ceta – brandgefährlich. Darunter prangt der Greenpeace-Schriftzug

Diskussion um Ceta-Abkommen

Ein Präzendenzfall beim EuGH

Welche Rolle spielen nationale Parlamente bei der Ratifizierung von EU-Verträgen wie Ceta? Ein aktueller Streitfall könnte Weichen stellen.
Von Christian Rath

12.9.2016

Rotes Ampellicht mit „Stopp Ceta“-Aufschrift

Anti-Ceta-Bündnis im Europaparlament

EU-Linke gegen Freihandel mit Kanada

Ein Zusammenschluss aus Grünen, Sozialdemokraten und Sozialisten will Ceta zu Fall bringen. Er beklagt die „große Koalition“ im Parlament.
Von Eric Bonse

7.9.2016

SPD-Chef Sigmar Gabriel gestikuliert

SPD zu EU-Kanada-Abkommen

Parteivorstand sagt ja zu Ceta

Der SPD-Vorstand hat den Leitantrag zum Handelsdeal mit Kanada mit einer Gegenstimme gebilligt. Scharfe Kritik gibt es von der Opposition.
Von Malte Kreutzfeldt

5.9.2016

Foto einer Anti-TTIP-Demo, ein Mann verkleidet als Freiheitsstatue

Freihandelsabkommen mit USA

Gabriel doch gegen TTIP-Stopp

Frankreich will die Verhandlungen offiziell beenden. Doch der deutsche Wirtschaftsminister zieht nicht mit, sondern relativiert seine Kritik.
Von Rudolf Balmer und Malte Kreutzfeldt

30.8.2016

Gabriel spricht mit einem Journalisten, von dem man nur die Hinterseite sieht

Äußerungen von Gabriel über TTIP

Nur Gabriel glaubt an TTIP-Aus

Sigmar Gabriel hat gesagt, die Verhandlungen seien gescheitert. Darin sehen sowohl Gegner wie Fans des Abkommens ein taktisches Manöver.
Von Malte Kreutzfeldt

29.8.2016