Das Thema Afghanistan spaltet die Fraktion der Grünen. Einige kündigten bereits an, trotz des Göttinger Votums mit "ja" zum Bundeswehreinsatz zu stimmen.
Mehrere tausend Menschen demonstrieren in Berlin für einen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan. Zweifel, wie sie die streitenden Grünen haben, sind ihnen fremd. Ihre Botschaft ist eindeutig: Raus, und zwar am besten sofort
Für Samstag ruft die Friedensbewegung zu einer Großkundgebung in Berlin auf. RednerInnen unter anderem Frauenrechtlerin Kelly Campbell und Oskar Lafontaine
Einen Monat vor der Bundestagsabstimmung zum Bundeswehreinsatz ist die Partei gespalten. Strittig ist vor allem die Beteiligung der Tornados. Auch darüber, wie konkret und radikal ein Strategiewechsel eingefordert werden soll, wird diskutiert
Wenige Tage vor dem EU-Gipfel versucht Kanzlerin Angela Merkel einen Durchbruch in den festgefahrenen Verhandlungen über den Verfassungsprozess zu erzielen. Doch vor allem Polen beharrt auf seinen Forderungen
Murat Kurnaz saß vier Jahre in Guantánamo. Wer hätte dem jungen Bremer helfen müssen? „Die deutsche Regierung ist zuständig“, findet das Zentrum für Türkeistudien. „Die Türkei ist sein Heimatstaat“, sagt ein Experte für türkisches Recht
Heute veröffentlicht die EU-Kommission ihren Fortschrittsbericht zum möglichen EU-Beitritt der Türkei. CSU, CDU und SPD nutzen die Gelegenheit zur Wiederbelebung eines alten Streits: Edmund Stoiber sagt Nein, Angela Merkel Jein und Kurt Beck Ja
Die Debatte um die Wehrpflicht ist in vollem Gange. Ihre Kritiker schelten das bisherige System als ineffizient und ungeeignet, um internationale Vereinbarungen zu erfüllen. Doch die große Koalition hält mehrheitlich am „Staatsbürger in Uniform“ fest
Regierung und Opposition debattieren, ob kurzfristig mehr Soldaten außerhalb Deutschlands eingesetzt werden müssen. Die Fronten gehen dabei quer durch die Parteien. Auch ein neuer Streit über Sinn und Unsinn der Wehrpflicht zeichnet sich ab
