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Olaf Scholz steht gut gelaunt in Freizeitkleidung im Gang des Regierungsfliegers

Streit in der SPD über Kanzlerkandidatur

Die Verunsicherung

Olaf Scholz will SPD-Kanzlerkandidat werden. Verteidigungsminister Pistorius schließt nichts aus. SPD-Chef Klingbeil will nun eine zügige Entscheidung.
Von Stefan Reinecke

20.11.2024

Abgeordnete der AFD im Bundestag

Verfassungsschutzeinstufung der AfD

Wo bleibt das Gutachten?

Bis Jahresende sollte das neue Verfassungsschutzgutachten der AfD vorliegen. Nun kommt es erst nach der Neuwahl. Im Bundestag gibt es daran Kritik.
Von Konrad Litschko

19.11.2024

Boris Pistorius und Olaf Scholz

Kanzlerkandidatur bei der SPD

Im Pott ist für Olaf Scholz einiges im Argen

Im mächtigen Landesverband Nordrhein-Westfalen stehen nicht alle hinter dem Kanzler. An der Basis ist die Stimmung gespalten.
Von Andreas Wyputta

17.11.2024

Rueckseite von Wahlplakat mit Schrift Wahlwerbung steht auf einer Wise, im Hintergrund eine Straße in einer Stadt, es ist regnerisch

Parteiprogramme für die Neuwahl

Auf die Plätze, fertig, Wahlkampf!

Am 23. Februar wird der Bundestag neu gewählt. Worauf setzen die Parteien im Wahlkampf?
Von Anna Lehmann, Kersten Augustin, Tobias Schulze, Pascal Beucker, Cem-Odos Güler, Gareth Joswig und Sabine am Orde

15.11.2024

Friedrich Merz wirkt schlecht gelaunt, eng gefasster Ausschnitt

Von wegen Untergang des Liberalismus

Wird der Wahlkampf eine nationale Katastrophe?

Kolumne Die eine Frage von Peter Unfried
Eigentlich sollte unser Kolumnist schlechte Laune haben. Aber trotz Trump-Sieg blickt er positiv in die Zukunft. Jetzt sei die Zeit anzupacken.

15.11.2024

Aktivistinnen umarmen sich nachdem sie symbolisch den Paragraph 218 Schwangerschaftsabbruch aus dem Strafgesetzbuch überstrichen haben

Abschaffung des Paragrafen 218

Abgeordnete wollen Abtreibung legalisieren

SPD, Grüne und Linke legen einen Gesetzentwurf zur Legalisierung von Abbrüchen vor. Nun müssen noch CDU und FDP mitmachen – viel Zeit ist nicht mehr.
Von Patricia Hecht

14.11.2024

Drei Männer stecken die Köpfe zusammen

Altvordere sollen Linke retten

Hoffen auf die „Silber­locken“

Offiziell wollen Gysi, Ramelow und Bartsch am kommenden Mittwoch verkünden, ob sie für die Linkspartei kandidieren. Trabert bekennt sich schon jetzt.
Von Pascal Beucker

14.11.2024

Auf einem Tisch liegt ein Lehrbuch zum Thema: Deutsch zur Integration

Haushalts-Pläne nach Ampel-Ende

Integrationskursen droht Shutdown

Nach dem Ampel-Aus greift die vorläufige Haushaltsführung. Integrationskurse könnten ausfallen, das Afghanistan-Aufnahmeprogramm sogar komplett enden.
Von Frederik Eikmanns

14.11.2024

Christian Dürr, Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion spricht mit Vertretern der presse

Solidaritätszuschlag in Karlsruhe

Soli oder Haushaltsloch

Sollten die sechs klagenden FDP­-Politiker:in­nen vor dem Bundesverfassungsgericht gewinnen, fehlen dem Fiskus 65 Milliarden Euro.
Von Christian Rath

12.11.2024

Renate Künast (Bündnis 90/Die Grünen) spricht während der 157. Sitzung des Bundestages

Antrag soll noch diese Legislatur kommen

Grüne drücken bei AfD-Verbot auf die Bremse

Trotz Neuwahl: Eine Gruppe Bundestagsabgeordneter will noch diese Legislatur einen AfD-Verbotsantrag einbringen. Anderen Grünen geht das zu schnell.
Von Konrad Litschko

11.11.2024

Debatte um Wahltermin geht weiter

Die Bundeswahlleiterin warnt in einem Brief an den Kanzler vor Eile. Die Union wittert Einflussnahme
Ausgabe vom  11.11.2024,  Seite 6, inland
Heidi Reichinnek und Jan van Aken stehen mit verschränkten Armen vor dem Logo ihrer Partei

Linkspartei nominiert Spitzenduo

Hauptsache vor der „asozialen FDP“

Die Linke will mit Heidi Reichinnek und Jan van Aken wieder über fünf Prozent kommen. Zur Not soll der Wiedereinzug mit drei Direktmandaten klappen.
Von Pascal Beucker

10.11.2024

Ein Fragezeichen in einer Sprechblase auf gelbem Hintergrund

Regierungskrise in Deutschland

Ampel kaputt!

Was heißt das für Frauen, Demokraten, Friedrich Merz, für queere Familien, Rentner, Karl Lauterbach und Mie­te­r*in­nen?
Von Sabine am Orde, Jasmin Kalarickal, Amelie Sittenauer, Dinah Riese und Manuela Heim

9.11.2024

Trump steht in einer Halle vor amerikanischen Soldaten

Ampelkoalition nach Trump-Sieg

Plötzlich einig bei Verteidigung

Gerade in der Verteidigungspolitik kommen auf die Bundesregierung unsichere Zeiten zu. Die Ampel betont trotz ihres Streits ihre Handlungsfähigkeit.
Von Cem-Odos Güler, Anna Lehmann, Tobias Schulze und Stella Lueneberg

6.11.2024

Eine angeklagte Person wird von einer uniformierten Person in das Gericht geführt.

Prozess gegen Reichsbürger um Prinz Reuß

AfD-Politikerin versucht sich in Selbstverharmlosung

Im Frankfurter Reichsbürger-Prozess wird die Birgit Malsack-Winkemann befragt. Sie spricht von Aliens, Geheimarmeen – und streitet die Vorwürfe ab.
Von Joachim F. Tornau

5.11.2024

Im Vordergrund steht Christian Lindner, Scholz und Habeck drehen ihm den Rücken zu

Regierungskrise der Ampel

Schmeißt Lindner hin oder Scholz ihn raus?

Nach dem Wirtschaftspapier der FDP muss die Regierung ein paar Fragen klären. Scholz hat Lindner und Habeck einbestellt. Nagelprobe wird der Haushalt.
Von Sabine am Orde, Anna Lehmann und Cem-Odos Güler

4.11.2024

Zahlreiche Menschen protestieren gegen den Parteitag der AfD

Strategien gegen den Rechtsruck

Wieder widersetzen

300 An­ti­fa­schis­t:in­nen vernetzen sich in Leipzig. Sie wollen nach dem Protesterfolg gegen den AfD-Parteitag in Essen künftig noch aktionsfähiger sein.
Von Erik Peter

3.11.2024

Matthias Miersch hält ein Mikrofon

Im Dialog mit der Parteibasis

Die SPD sucht Inspiration für den Wahlkampf

In Hamburg nimmt die Partei auf der ersten von drei Dialogveranstaltungen Kontakt mit der Basis auf. Kräftig wird über Krieg und Frieden diskutiert.
Von Gernot Knödler

3.11.2024

Roter Pappbecher mit der Aufschrift

Nach Austritten aus der Linkspartei

„Wir wollen für das Überleben der Linken kämpfen“

Ein Kreis namhafter Linken-Politiker:innen ruft dazu auf, in der Partei zu bleiben. Trotz aller Schwächen sei sie eine „historische Errungenschaft“.
Von Pascal Beucker

31.10.2024

Pegah Edalatian gestikuliert mit den Händen bei einer Rede

Kandidaturen für Grünen-Vorstand

Das 1000-Teile-Puzzle

Nach langen Gesprächen steht das Tableau für den Grünen-Vorstand. Der linke Flügel bekommt die Geschäftsführung, aber nicht seinen Wunschkandidaten.
Von Sabine am Orde und Tobias Schulze

29.10.2024