taz.de

„Fischer muss endlich Stellung nehmen“

Die grünen Parteichefs zollen Ludger Volmer für seinen Rücktritt „Respekt“. Die Basis fordert, dass endlich das Außenamt Position bezieht

Von ANDREAS WYPUTTA

14.2.2005

brennpunkt 3, S. 06

Schily warnte Fischer vor Visa-Erlass

Er soll laut „Spiegel“ brieflich fehlende Abstimmung moniert haben. Sprecher: Schily kein Kronzeuge gegen Fischer. CDU fordert Offenlegung der Korrespondenz

5.2.2005

Aktuelles, S. 06

Volmer stellt sich vor Fischer

Dennoch will der Exstaatsminister Reiseerleichterungen nur nachträglich gebilligt haben

24.1.2005

Inland, S. 06

Garantiemängel im Hause Otto

Die Grünen grollen, die FDP macht im Innenausschuss Druck: Schily ist eine Evaluierung der Sicherheitsgesetze schuldig. Von dem Bericht fehlt jede Spur

Von ASTRID GEISLER

13.12.2004

Inland, S. 06

Bei grünen Frauen sieht Schily rot

Dass Otto Schily die Stasiunterlagen-Chefin Marianne Birthler strafversetzt hat, zeigt erneut: Der Innenminister kann nicht mit Grünen-Frauen, die in seiner Liga spielen. Kommt dem 72-Jährigen seine Vergangenheit in die Quere oder sein Starrsinn?

Von DANIEL SCHULZ

6.12.2004

Inland, S. 06

Für Schmiergeld nach Deutschland

Das Auswärtige Amt wird die Einreiseregeln verschärfen. Grund dafür sind Missstände bei der Visa-Vergabe

25.10.2004

Inland, S. 06

„Der Bürger verliert die Orientierung“

Der Wechsel des Wirtschaftsstaatssekretärs Alfred Tacke (SPD) in einen großen Energie-Konzern ist nur die Spitze des Eisbergs, findet der Korruptionsexperte Hans See. Die Machtstrukturen zwischen Kontrolleuren und Kontrollierten werden verwischt

Von KARIN LOSERT

9.9.2004

Inland, S. 06

Rot-Grün träumt vom Morgenrot

Gestern als Kabinett der Versager verschrien, gratulieren sich Schröders Minister heute in Bonn zu kleinen, aber feinen Erfolgen. Kippt die Stimmung?

Von ULRIKE WINKELMANN

3.9.2004

brennpunkt 2, S. 06

Fischers letzter Schutz: zwei Blatt Papier

Der Außenminister, lange wirksamster Volksredner für Rot-Grün, steht in der Ecke: Sozialdemokraten werfen ihm vor, sich vor dem Kampf für Hartz IV zu drücken. Jetzt wehrt sich der Grüne – und reitet gegen seinen alten Spezi Lafontaine

Von PATRIK SCHWARZ

26.8.2004

Inland, S. 06

Ganz der Alte

Er strauchelt nicht, er stottert nicht, er sieht sogar vergnügt aus. Peter Struck ist dem Reich der Spekulationen wieder entstiegen, als wäre nichts gewesen

Von BETTINA GAUS

18.8.2004

brennpunkt 3, S. 06

Zustände wie in Guantánamo

4.8.2004

Inland, S. 06

Minister verdienen ab 2005 mehr Geld

Das Gehalt der Minister und Staatssekretäre soll leicht steigen – jedoch ohne Ausgleich für zwei Nullrunden

27.7.2004

Inland, S. 06

Schily-Schäuble-Schlacht um Afrika

Was bisher nur grüne Menschenrechtler live erleben durften, hat die Republik jetzt schriftlich. Der Innenminister wütet per Fax gegen Wolfgang Schäuble, weil der frühere CDU-Innenminister gegen Otto Schilys Asyllager in Nordafrika ist

Von LUKAS WALLRAFF

24.7.2004

Inland, S. 06

Asyllager in Afrika: Schily bleibt dabei

Der Innenminister reagiert auf Kritik an seinem Vorschlag wie gewohnt: Wenn nicht heute, dann vielleicht später?

Von LUKAS WALLRAFF

22.7.2004

Inland, S. 06

Ein Erfolg im Atmosphärischen

Familienministerin Schmidt ist zufrieden nach einem Jahr „Allianz für die Familie“. Sie setzt auf die ökonomische Vernunft der Betriebe. Von Frauenpolitik ist nicht mehr die Rede – und auch nicht von einem Gleichstellungsgesetz für die Wirtschaft

Von HEIDE OESTREICH

2.6.2004

Inland, S. 06

Grüne: Beckstein muss in Sicherungshaft

Empörung bei der kleinen Regierungspartei: Vor dem Zuwanderungsgipfel heute im Kanzleramt fordert Bayerns Innenminister eine „Vergewaltigung“ der Grünen durch Bundeskanzler Schröder. Damit greift er daneben und trifft doch einen wunden Punkt

Von LUKAS WALLRAFF

25.5.2004

Inland, S. 06

Wolffsohns Anwalt greift Schily an

Kerssenbrock: Foltern besser als töten

15.5.2004

Inland, S. 06

Zypries kneift vor Hanau-Plausch

Für heute geplantes Gespräch mit atomkritischen Abgeordneten findet nicht statt. Die sehen das als Signal für den Kurswechsel der Regierung beim Hanau-Verkauf. Rechtliche Gründe, wonach der Export nicht zu verhindern wäre, zerbröseln weiter

Von CHRISTIAN RATH

24.3.2004

Inland, S. 06

Weiblich, katholisch, jünger – die unkonventionelle Alternative

Annette Schavan, CDU-Bildungsministerin in Baden-Württemberg, ist nun die potenzielle Kandidatin. Trotz Turbokarriere passt sie nicht ins liberal-konservative Schema

Von CHRISTIAN FÜLLER

4.3.2004

brennpunkt 2, S. 06

Stolpe wünscht sichere Maut-Einnahmen

Verkehrsminister hält Toll-Collect-Vorschlag für inakzeptabel: Konsortium soll entweder für jede weitere Verschiebung voll haften oder Konkurrenten einbinden, deren Mautsystem bereits funktioniert. Viele Druckmittel besitzt Stolpe jedoch nicht

Von MATTHIAS URBACH

12.2.2004

Inland, S. 06