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Sahra Wagenknecht und ihre Thüringer Landeschefs Katja Wolf und Steffen Schütz schauen in unterschiedliche Richtungen

BSW in Thüringen auf Koalitionskurs

Wagenknecht lässt ihre Getreuen auf Wolf los

In Thüringen lässt sich das Bündnis Sahra Wagenknecht auf Koalitionsverhandlungen ein. Kritik aus dem Bund kommt auch von Wagenknechts Gefolgsleuten.
Von Daniel Bax

30.10.2024

Von links nach rechts: Henning Homann, SPD, Jörg Scheibe, BSW, Michael Kretschmer (CDU), Sabine Zimmermann, BSW und Medienwissenschaftler Marcel Machill (BSW)

Koalitionssuche in Thüringen und Sachsen

Trotzphase überwunden

Erst gab es Ärger mit dem BSW in Sachsen und Thüringen. Nun reden CDU und SPD aber wieder mit dem Bündnis über mögliche „Brombeerkoalitionen“.
Von Michael Bartsch

29.10.2024

Dietmar Woidke neben Robert Crumbach

Regierungsbildung im Osten

Sondierungen zum Dritten

Fünf Wochen nach der Wahl in Brandenburg stehen SPD und BSW vor Koalitionsverhandlungen. Auch in Thüringen und Sachsen wird wieder geredet.
Von Anna Lehmann und Hanno Fleckenstein

28.10.2024

Robert Habeck , Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Bundeskanzler Olaf Scholz und Christian Lindner, Bundesminister der Finanzen, geben ein Pressestatement

Streit in der Ampel

Kritik an Lindners Gegengipfel zur Wirtschaftslage

Am Dienstag laden sowohl der Kanzler als auch der Finanzminister zu Spitzengesprächen ein. SPD und Grüne sind über FDP-Initiative nicht begeistert.
Von Anja Krüger

27.10.2024

Illustration mit dem Porträt von Ngyuen Thi Thanh Nhan und der vietnamesischen Flagge/Logo

Nach Tiergarten-Entführung durch Vietnam

Nun wollen sie wohl ein anderes Opfer

Vietnam schlägt der Bundesregierung offenbar einen Deal vor: Sie lässt den 2017 entführten Trinh Xuan Thanh frei – unter einer heftigen Bedingung.
Von Marina Mai

25.10.2024

Jörg Urban, Vorsitzender der AfD in Sachsen, während einer Pressekonferenz der AfD-Landtagsfraktion Sachsen

Corona-Aufarbeitung bei der AfD

Doppelt und dreifach

In Sachsen und Thüringen wollen AfD und BSW jeweils ihre eigenen Untersuchungsausschüsse. Dabei treibt die AfD das BSW zur Kooperation an.
Von Michael Bartsch

22.10.2024

Mario Voigt steht vor Kameras und spricht in Mikrofone

BSW in Sachsen und Thüringen

Wagenknecht grätscht Landesverbänden rein

BSW-Chefin Wagenknecht mischt sich in die Regierungsgespräche im Osten ein. Koalitionen gibt es wohl nur, wenn sich ihre Landesverbände emanzipieren.
Von Michael Bartsch

21.10.2024

Yahya Sinwar

Tötung von Hamas-Chef Sinwar

Eine neue Chance

Israels Armee ist es gelungen, Hamas-Chef Jahia Sinwar zu töten. Ist das ein Wendepunkt im Gazakrieg, der seit einem Jahr kein Ende zu finden scheint?
Von Felix Wellisch und Judith Poppe

18.10.2024

Josef Schuster trägt einen Anzug, hat weiße Haare und trägt eine Brille

Deutscher Ethikrat vollständig

Ampel besinnt sich auf die Ethik

Monatelang war der Deutsche Ethikrat nicht arbeitsfähig – weil die Ampelregierung keine Mitglieder benannte. Das hat sich jetzt geändert.
Von Denis Gießler

16.10.2024

Saskia Esken im roten Mantel und Lars Klingbeil mit Olaf Scholz stehen winkend in einem fahrenden gläsernen Fahrstuhl

Steuerrefrom

SPD will Normalverdiener entlasten

Nach SPD-Plänen sollen Spitzenverdiener mehr Steuern zahlen. Diese Forderung ist keineswegs neu, umgesetzt hat die Partei sie nur noch nie.
Von Anna Lehmann

14.10.2024

Ein Raster liegt über dem digitalen Bild eines Menschen.

Sicherheitspaket der Ampelparteien

Verschärfungen geplant

Die Ampelkoalition hat beim Sicherheitsgesetz nachgebessert. Ende der Woche sollen die Gesetze beschlossen werden.
Von Christian Rath

13.10.2024

Abgeordnete in Schwarz bei einer Schweigeminute

Bundestag debattiert zum 7. Oktober

Kanzlerduell statt Gedenken

Statt zu gedenken, nutzt der Bundestag die Debatte zum 7. Oktober für Parteipolitik. Kanzler Scholz kündigt dabei Waffenlieferungen an Israel an.
Von Baha Kirlidokme

10.10.2024

Portrait von Karl Lauterbach

Krankenhausreform

Kurz vor Abschluss

Der Entwurf der Ampelfraktionen zur Krankenhausreform ist fertig. Nächste Woche soll das Gesetz im Bundestag verabschiedet werden.
Von Amelie Sittenauer

8.10.2024

Blumen stehen vor der Eingangstür einer Synagoge. Die Tür wurde durch einen Brandsatz beschädigt

Antisemitismus in Deutschland

Scham und Erschütterung

Deutsche Po­li­ti­ke­r*in­nen gedenken ein Jahr nach dem 7. Oktober der Opfer des Hamas-Terrors. Auch hierzulande nimmt Antisemitismus zu.
Von Frederik Eikmanns

7.10.2024

Omid Nouripour un Ricarda Lang

Rücktritt der Grünen-Parteispitze

Alles für Habeck

Kolumne Ernsthaft? von Ulrike Winkelmann
Dass die Grünen Ricarda Lang und Omid Nouripour zurücktreten mussten, war absehbar. Sie standen der Habeck-Strategie im Weg.

28.9.2024

Alterspräsident des Thüringer Landtags Jürgen Treutler (AfD)

AfD blockiert Landtag in Thüringen

Ein Tiefpunkt im politischen Umgang

Die konstituierende Sitzung des Thüringer Landtags ist dank der AfD eine Farce. Rufe nach einem Verbotsverfahren werden laut.
Von David Muschenich

27.9.2024

Eine Frau spricht energisch und gestikuliert

Deutscher Ethikrat ist arbeitsunfähig

Ampel hat keine Zeit für Ethik

Weil die Bundesregierung keine neuen Kan­di­da­tIn­nen vorschlägt, ist der Deutsche Ethikrat seit Monaten unvollständig. Die Geduld ist nun erschöpft.
Von Denis Gießler

26.9.2024

Jan Dieren im Hemd und Jackett

Kritik in der Ampel an Sicherheitspaket

Mit Sicherheit gibt’s Ärger

Die Regierung wollte schnell sein. Daraus wird jedoch nichts. Denn es hagelt Kritik – von Fachleuten und aus den Fraktionen.
Von Konrad Litschko

26.9.2024

Olaf Scholz steht vor dem Torbogen einer Moschee

Migrationspolitik der SPD

Der Abschiebekanzler

Verschärfen, kürzen, abschieben: Olaf Scholz macht Migration zur Chefsache. In seiner Partei bleibt die Kritik an seiner harten Gangart leise.
Von Anna Lehmann

20.9.2024

Polizisten kontrollieren in der Nacht Fahrzeuge an der Grenze zu Belgien

Kontrollen an Deutschlands Grenzen

Deutschland macht dicht

Die Bundesregierung hat nach dem Terroranschlag von Solingen stärkere Grenzkontrollen beschlossen. Ob das zu mehr Sicherheit führt, ist fraglich.
Von Frederik Eikmanns

21.9.2024