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Eine Familie sitzt mit gelben Vögeln im Käfig im Auto

Kur­d*in­nen in Syrien

Tanzen oder fliehen?

Die Türkei greift die kurdische Selbstverwaltung in Syrien an, mehr als hunderttausend Menschen fliehen. Was passiert in den kurdischen Gebieten?
Von Julia Neumann
13.12.2024  
Scholz geht auf Erdogan und und will ihm die Handreichen, im Hintergrund ist eine Türkei-Fahne zu sehen

Rüstungsexporte in die Türkei

So viele Waffen

Die Rüstungsexporte in die Türkei sind auf dem höchstem Stand seit 2006. Jahrelang wurden sie kaum noch genehmigt. Das hat sich in den letzten Monaten deutlich geändert.
12.12.2024  
Abgeordnete in Schwarz bei einer Schweigeminute

Bundestag debattiert zum 7. Oktober

Kanzlerduell statt Gedenken

Statt zu gedenken, nutzt der Bundestag die Debatte zum 7. Oktober für Parteipolitik. Kanzler Scholz kündigt dabei Waffenlieferungen an Israel an.
Von Baha Kirlidokme
10.10.2024  

Waffenexporte auf Rekordkurs

Sehr viel für die Ukraine, viel für Saudi-Arabien und weniger für Israel
1.7.2024,  
Seite 6,  inland 
Palästinenser*innen suchen nach einem israelischen Luftangriff in einem Schuttberg nach Überlebenden

Israel und Gaza

NGOs gegen Waffen für Israel

Das Forum Menschenrechte fordert von der Bundesregierung einen Kurswechsel. Dahinter stehen die CDU-nahe Adenauer-Stiftung und Pro Asyl.
Von Stefan Reinecke
20.5.2024  
Rolf Mützenich am Redepult des Bundestags

Bundestagsstreit um den Taurus

Schaufensterantrag gescheitert

Die Ampelkoalition schmettert den Unionsantrag in Sachen Taurus-Lieferung an die Ukraine ab. Einig sind sich SPD, Grüne und FDP trotzdem nicht.
Von Pascal Beucker
14.3.2024  
Olaf Scholz im Bundestag

Bundestagsstreit um den Taurus

Scholz in gereizter Stimmung

Der Marschflugkörper Taurus dominiert die Bundestagsbefragung des Kanzlers. Unionsantrag für die Lieferung an die Ukraine ohne Aussicht auf Mehrheit.
Von Pascal Beucker, Anna Lehmann und Tobias Schulze
13.3.2024  

Politische Kommunikation im Krieg

Dilemma der Öffentlichkeiten

Kommentar von Ulrike Winkelmann
Dort „der Wähler“, da „die Verbündeten“ und nicht zuletzt Putin – bei Waffenlieferungen ist es schwer, den richtigen Ton zu treffen. Auch für Scholz.
1.3.2024  

Rüstungsindustrie ist top

Exporte mit neuem Höchstwert. Abnehmerland Nummer 1 ist wieder einmal die Ukraine
5.1.2024,  
Seite 6,  inland 
Friedrich Kramer, Friedensbeauftrager der Evangelischen Kirche, auf dem Kirchentag

Kirchentag diskutiert Krieg und Frieden

Beten allein reicht nicht mehr

Waffenlieferungen an die Ukraine? Der Kirchentag hat dafür Sympathie – und empfängt auch den Generalinspekteur der Bundeswehr freundlich.
Von Jan Feddersen
11.6.2023  
Zu sehen sind mehrere Demonstranten, von denen einer eine Russland-Fahne hält

Ostermärsche in Deutschland

Mit Russland-Fahnen für Frieden

In 120 Städten fanden Ostermärsche statt. Ein Teil der Friedensbewegung bezog Stellung gegen Putin. Andere protestierten mit Quer­den­ke­r*in­nen.
Von Tobias Schulze
10.4.2023  
Kanzler Olaf Scholz in Cottbus

Olaf Scholz in Cottbus

Dialog mit dem Kanzler

Olaf Scholz trifft Bür­ge­r:in­nen zum Kanzlergespräch in Cottbus. Die Leute wollen Antworten zum Ukraine-Krieg, zur Rente und zum Fachkräftemangel.
Von Anna Lehmann
8.3.2023  
Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer lachen

Petition von Wagenknecht und Schwarzer

Zwei wie Pech und Schwefel

Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer bilden eine überraschende Allianz. Sie fordern Verhandlungen im Ukraine-Krieg. Ihr Plan ist erwartbar schräg.
Von Dariusch Rimkus und Tanja Tricarico
10.2.2023  
Verteidigungsminsiterin Lambrecht in tarnfarbener Uniform mit Ohrschutz auf einem Panzer

Rüstungsexportgesetz der Ampel

Einspruch gegen Lambrecht

Grüne und Friedensorganisationen widersprechen der Verteidigungsministerin. Sie hatte Schlupflöcher für EU-Rüstungsprojekte gefordert.
Von Tobias Schulze
13.9.2022  

Panzerhaubitzen angekommen

Ukraine kämpft mit schweren Waffen aus Deutschland
Von Tobias Schulze
22.6.2022,  
Seite 6,  inland 
D-30-Haubitzen beim Abschuss.

Waffenlieferung an die Ukraine

Warten auf die Haubitzen

Darf Estland alte DDR-Geschütze an die Ukraine liefern? Die Bundesregierung zaudert seit Wochen. Dabei geht es in der Frage vor allem um Symbolik.
Von Tobias Schulze
11.2.2022  
Soldaten in Warnwesten stehen vor einem Radlader, der mit Panzerabwehrwaffen beladen ist

Deutsche Waffenlieferung an die Ukraine

Von der Regierung ausgeschlossen

Während der Ukraine-Konflikt schwelt, diskutieren die Regierungsparteien Waffenlieferungen. FDP-Abgeordnete vertreten dabei eine andere Meinung.
Von David Muschenich
19.1.2022  
Ein Schiff liegt im Hafen

Neuer Rekord im Jahr 2021

Rüstungsexporte last minute

Vor dem Regierungswechsel bricht die Merkel-Regierung einen Rekord: 2021 genehmigte sie Rüstungsgeschäfte im Wert von 9 Milliarden Euro.
Von Jasmin Kalarickal
26.12.2021  
Greenpeace-Aktivisten halten ein Transparent auf dem ein Panzer mit der Forderung

Umfrage zu Rüstung und Waffenexporten

Deutsche gegen neue Atombomber

Eine Mehrheit ist auch für strengere Regeln bei Rüstungsexporten. Die Zustimmung für ein generelles Ausfuhrverbot schwindet aber.
Von Tobias Schulze
19.11.2021  
Auf einer kolumbianischen Fahne liegt eine untauglich gemachte Softairwaffe auf der Sig Sauer P226 steht und die mit roter Farbe bekleckert ist

Entscheidung des Bundesgerichtshof

Sig Sauer büßt für illegalen Export

Der BGH billigt die Einziehung von elf Millionen Euro bei dem Pistolenhersteller. Sig-Sauer-Waffen waren verbotenerweise in Kolumbien gelandet.
Von Christian Rath
1.7.2021