taz.de

„Als Satiriker sage ich, dass der Witz einen Bart hat“

Türkei Im Prozess gegen 17 Mitarbeiter der Zeitung „Cumhuriyet“ werden die Zeugen der Anklage vernommen. Sie sagen nicht im Sinne der Anklage aus

Von Ali Celikkan und Gülten Sarim

12.9.2017

Ausland, S. 6

Menschen mit großem Transparent mit der Aufschrift

Gesperrte Indymedia-Website

Klagen gegen „linksunten“-Verbot

Die angeblichen Betreiber klagen gegen das Verbot der Indymedia-Website „linksunten“. Die Seite bleibt zunächst weiter unerreichbar.

Von Christian Rath

30.8.2017

„Spring doch!“-Rufe sollen strafbar werden

NIEDERTRACHT Der Stuttgarter Justizminister Guido Wolf (CDU) fordert eine Verschärfung des Strafrechts

Von Christian Rath

21.8.2017

Inland, S. 6

Frauen auf einer Demo, eine hat ihr Gesicht verummt. eine andere ist barbusig

Verschärfung des Sexualstrafrechts

Ein Jahr „Nein heißt Nein“

Vor einem Jahr wurde das Sexualstrafrecht verschärft. Seitdem wurden deutlich mehr sexuelle Übergriffe angezeigt als in der Vergangenheit.

Von Simone Schmollack

21.8.2017

Dessau wird der Fall entzogen

Fall Oury Jalloh Jahrelange Ermittlungen, aber noch immer ist unklar, wie der Mann aus Sierra Leone im Gewahrsam starb. Jetzt reicht’s der Generalstaatsanwaltschaft

Von Christian Jakob

18.8.2017

Inland, S. 6

Türkische Regierungfordert Auslieferung

Diplomatie Ein angeblicher Putschistenführersoll sich in Baden-Württemberg verstecken

Von Tobias Schulze und Ali Celikkan

17.8.2017

Inland, S. 6

Bis zu 50 Millionen Euro Strafe für Hass und Fake News?

Netzpolitik Justizminister Heiko Maas kündigt Gesetz gegen Hetze auf Twitter und Facebook an

Von Christoph Kürbel

15.3.2017

Inland, S. 6

Neuer Paragraf 114

Sonderschutz für Polizisten geplant

Die Bundesregierung plant Änderungen im Strafrecht. Tätliche Angriffe sollen statt mit Geld- stets mit Freiheitsstrafe geahndet werden.

Von Christian Rath

8.2.2017

Ermittlungen gegen Alt-Nazis

Zwölf SS-Täter im Visier

Staatsanwälte im gesamten Bundesgebiet ermitteln wegen Beihilfe zum Mord gegen KZ-Wachpersonal, das in Stutthof und Auschwitz Dienst tat.

Von Klaus Hillenbrand

23.1.2017

Polizist_innen stehen in einer Menschenmenge

Angriffe auf StaatsdienerInnen

Mehr Schutz für Cops

Bundesjustizminister Maas will Attacken auf PolizistInnen härter bestrafen. Hessen und Saarland fordern eine höhere Freiheitsstrafe.

Von Valerie Höhne

29.11.2016

Eine Blume in einer Vase, die im Waldboden steckt

Gesetzentwurf zum Hinterbliebenengeld

Endlich entschädigt

Hinterbliebene haben bald Schmerzensgeld-Anspruch, falls ein Angehöriger durch Verschulden eines anderen getötet wird. Zahlen soll der Verursacher.

Von Christian Rath

27.11.2016

Ausgebrannte Bundeswehr-Lkw, davor Soldaten

Bundeswehr kooperiert mit Hochschule

Keine Soldaten in Bremer Hörsäle

Ein Gutachten stellt fest: Die Hochschule Bremen darf nicht mit der Bundeswehr kooperieren. Die Forschung dürfe nur friedlichen Zwecken dienen.

Von Ralf Pauli

22.11.2016

Sachsen sucht Aufklärung

VERSAGEN Sondersitzung im Landtag und Untersuchungskommission beschäftigen sich mit Fall Al-Bakr

Von Michael Bartsch

19.10.2016

Inland, S. 6

„Keine Konkurrenz zu Gerichten“

JUSTIZ Privat schlichten, statt vor Gericht streiten: Verfassungsrichter Reinhard Gaier lobt diesen Weg

Von Christian Rath

18.10.2016

Inland, S. 6

Stadtgespräch

Der Richter hat das Wort

Mit unbedachten Worten zur Präsidentenwahl und zur FPÖ schafft ein Jurist einen österreichischen Skandal

Von Ralf Leonhard

8.10.2016

Politik, S. 6

Auschwitzprozess in Neubrandenburg

Prozess soll nicht mehr stattfinden

Im Verfahren gegen einen Ex-SS-Mann gilt der Richter als befangen und soll gehen. Die Hauptverhandlung droht nun zu scheitern.

Von Klaus Hillenbrand

13.9.2016

Eine Regenbogenfahne hängt neben einer Matrosenfigur

Rehabilitierung homosexueller Männer

Akten sind weg, Aufarbeitung dauert

Die Linkspartei kritisiert die schleppende Rehabilitierung verurteilter Schwuler. Der Paragraf 175 wurde schon 1994 abgeschafft.

Von Dinah Riese

1.9.2016

Sex-Auskunftspflicht für Mütter soll kommen

UNTERHALT Scheinväter von Kuckuckskindern sollen bezahlten Unterhalt leichter einklagen können

Von Christian Rath

1.9.2016

Inland, S. 6

Ein Brandsachverständiger arbeitet im Nachbau einer Zelle des Polizeireviers Dessau an einer Puppe

Aktivist über Neues im Fall Oury Jalloh

„Unendlich viele Merkwürdigkeiten“

Am Donnerstag stellen Gutachter die Brandsituation nach, bei der der Asylbewerber 2005 starb. Mouctar Bah von der Initiative Oury Jalloh bleibt skeptisch.

Interview von Christian Jakob

18.8.2016