Die konstituierende Sitzung des Thüringer Landtags ist dank der AfD eine Farce. Rufe nach einem Verbotsverfahren werden laut.
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Bericht
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Ressort: Inland
Die erste Sitzung in Thüringen endet im Chaos. Weil der AfD-Alterspräsident die Verfassung gebrochen habe, ruft die CDU nun das Verfassungsgericht an.
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Ressort: Inland
Typ: Bericht
Fehlende Distanz zu Hamas entscheidend, urteilt VG Düsseldorf
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Ressort: Inland
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Ressort: Inland
Weil die Bundesregierung keine neuen KandidatInnen vorschlägt, ist der Deutsche Ethikrat seit Monaten unvollständig. Die Geduld ist nun erschöpft.
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Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die Regierung wollte schnell sein. Daraus wird jedoch nichts. Denn es hagelt Kritik – von Fachleuten und aus den Fraktionen.
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Ressort: Inland
Typ: Bericht
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Ressort: Inland
Dutzende Initiativen machen Druck: Das Gewalthilfegesetz müsse kommen. Es soll das Recht auf Schutz vor Gewalt für Frauen und deren Kinder absichern.
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Ressort: Inland
Typ: Bericht
AfD-Politiker Jörg Dornau hat mutmaßlich in Belarus politische Gefangene auf seiner Gemüsefarm schuften lassen. Die AfD-Spitze schweigt zu den Vorwürfen.
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Ressort: Inland
Typ: Bericht
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Ressort: Inland
In einem Brief kritisiert Gesine Schwan mit weiteren SPD-Politiker*innen die Migrationspolitik ihrer Partei. Die SPD bringe Hetze hervor, warnt sie.
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Ressort: Inland
Typ: Interview
Sexkauf soll bestraft werden, findet die Unionsfraktion. Vor dem Familienausschuss wird Kritik an dieser Forderung laut.
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Ressort: Inland
Typ: Bericht
Wissenschaftler-Vereine fordern nach der Wahl die Sicherung demokratischer Initiativen. Rechte Normalisierung äußere sich in Gewalt, sagen sie.
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Ressort: Inland
Typ: Bericht
Was bedeutet das Wahlergebnis für die Zivilgesellschaft? Die taz hat mit vier Engagierten gesprochen.
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Ressort: Inland
Typ: Bericht
Augusto Jone Munjunga ist Mitgründer und Vorsitzender des Kulturvereins Palanca in Eberswalde
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Ressort: Inland
Daniel Domscheit-Berg ist Mitbetreiber des offenen Kreativraums Verstehbahnhof in Fürstenberg/Havel
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Ressort: Inland
Angelika Rix engagiert sich bei den Omas gegen rechts in Potsdam
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Ressort: Inland
Im Familienausschuss strengen die Konservativen eine Debatte über Prostitution an. SPD und Grüne sind uneins und wollen eine Evaluation abwarten
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Ressort: Inland
Typ: Bericht
Christliche Fundamentalist:innen und Rechtsaußen demonstrierten am Samstag gegen das Recht auf Abtreibung. Doch sie stießen auf lauten Protest.
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Ressort: Inland
Typ: Bericht
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