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Es darf wieder im Freien getrunken werden

Neue Coronaverordnung: Alkoholkonsum jenseits der Parks wieder erlaubt, Grundschulen öffnen vorsichtig
Ausgabe vom  13.2.2021,  Seite 52, das war's
Ein Briefkasten

Wahl in Berlin unter Coronabedingungen

Notfalls nur per Brief

Die Pandemie behindert die Vorbereitungen der Parteien auf die Wahl. Rot-Rot-Grün will das Wahlgesetz ändern und Hürden für kleine Parteien senken.
Von Bert Schulz

22.1.2021

Das Foto zeigt Berlins Regierungschef Michael Müller und bene ihm die Senatsmitglieder Ramona Pop und Klaus Lederer.

Corona-Sondersitzung der Landesregierung

Weihnachten im kleinen Kreis

Senat lässt die anderswo geltende Feiertagslockerung nicht zu. Einschränkungen gehen absehbar bis Januar weiter. Maskenpflicht auf belebten Straßen.
Von Stefan Alberti

26.11.2020

Schild

Vattenfall stößt Stromnetz ab

Berlin fischt sich das Netz

Vattenfall will seine Tochter Stromnetz Berlin überraschend dem Land verkaufen – offenbar das Ergebnis langer Verhandlungen im Hintergrund.
Von Claudius Prößer

23.10.2020

CDU Chef Kai Wegner. In der Ferne winkt das Rote Rathaus

Berliner Abgeordnetenhauswahl 2021

Blick aufs Rote Rathaus

Der Berliner CDU-Chef Kai- Wegner erklärt seine Kandidatur für das Amt des Regierenden Bürgermeisters. Er wolle den Laden wieder zum Laufen bringen.
Von Stefan Alberti

9.10.2020

Senatorin für Stadtentwicklung Katrin Lompscher hält bei einer Präsentation des Mietendeckel-Entwurfs ein Blatt Papier hoch

Mietenstopp in Berlin

Deckeln bleibt in der Diskussion

Das bayerische Urteil gegen den Mietendeckel ist aus Sicht der Linken nicht übertragbar. In Berlin sei der Deckel Teil eines Gesamtkonzepts.
Von Gareth Joswig

17.7.2020

Müller darf durchregieren

Erst Ende des Jahres will die SPD ihre Spitzenkandidatin küren. Müller bleibt wohl bis zur Wahl Regierender
Ausgabe vom  4.7.2020,  Seite 52, das war's

Neues Coronapaket in Berlin

Der Senat zahlt die Miete

Rot-Rot-Grün macht 500 Millionen Euro für weitere Zuschüsse an kleine und mittlere Unternehmen locker. 1,3 Milliarden steuert der Bund bei.
Von Uwe Rada

26.6.2020

menschen stehen mit Plakaten bei einem Protest

Volksentscheide in Berlin

Demokratie wird direkter

Rot-Rot-Grün will die direkte Demokratie gerechter machen. Dazu wird endlich eine Frist für die Zulässigkeitsprüfung eines Volksbegehrens eingeführt.
Von Bert Schulz

29.5.2020

Ein kind malt einen Regenbogen an eine Fensterscheibe

Familien in Berlin

Verlierer auf dem Wohnungsmarkt

Der Senat muss mehr Wohnungen bauen und zudem den Anteil der Sozialwohnungen erhöhen, fordert der Familienbeirat.
Von Bert Schulz

15.5.2020

Berliner Senat lockert Corona-Auflagen

Nachbessern am Notfallplan

Senat hält Corona-Bremse für zu schwach und will Dienstag eigene Regeln diskutieren. Bäder-Öffnung nur, „wenn Infektionsschutz ernst genommen wird“.
Von Stefan Alberti

7.5.2020

Corona-Krisenmanagement

Berlin sperrt sich noch

Ausgangssperre? Kein Allheilmittel gegen die Corona-Ausbreitung, erklärt der Regierende. Sozialsenatorin will die Obdachlosen von der Straße holen.
Von Bert Schulz

20.3.2020

Linke-Fraktion in Klausur

Linken-Fraktionschef Udo Wolf warnt mit Blick auf SPD und Grüne vor einem Koalitionswettkampf
Von Bert Schulz
Ausgabe vom  7.3.2020,  Seite 52, das war's

Anwohnervignette

Parken soll viel mehr kosten

Grüner Verkehrsstaatssekretär kündigt höhere Gebühren an. Städtetag denkt an bis zu 200 Euro jährlich für Parkausweis – jetzt sind es 10,20
Von Stefan Alberti

3.1.2020

Menschen protestieren mit einem Transparent gegen die Kriminalisierung der PKK

Prozess gegen 51-Jährige in Berlin

Feministin vor Gericht

Einer Frau wird PKK-Unterstützung vorgeworfen. Die Angeklagte, die als Zwölfjährige in der Türkei im Knast saß, war 2013 nach Deutschland geflohen​.
Von Fabian Grieger

25.10.2019

Aufnahme von Seenot-Flüchtlingen

Berlin will endlich Hafen werden

12 Städte gründen das Bündnis „Städte Sichere Häfen“. Regierender Bürgermeister fordert von Bundesregierung Ende der Blockade-Haltung.
Von Susanne Memarnia

14.6.2019

Al-Kuds-Tag Berlin

Merkwürdige Allianzen

Politisches Sammelsurium geht beim Al-Kuds-Tag gegen Israel auf die Straße. Wie in den Vorjahren gibt es auch diesmal Gegendemonstrationen.
Von Stefan Hunglinger

31.5.2019

Rad-Dialog gescheitert?

Unterbrechung der Fahrt

Um den kommenden Radverkehrsplan gibt es Streit: AktivistInnen haben die Dialogrunde mit der Senatsverwaltung verlassen.
Von Claudius Prößer

15.3.2019

Ideen für Mietendeckel gesucht

Der Senat hält sich über die rechtliche Machbarkeit eines Mietendeckels bedeckt. Befürworter diskutieren längst über konkrete Konzepte. Die Bausenatorin will dem Senat am Dienstag ein Papier vorlegen
Von Volkan Ağar
Ausgabe vom  9.3.2019,  Seite 52, das war's

Deutsche Wohnen

Gib sie wieder her!

Einst verscherbelte Rot-Rot 60.000 landeseigene Wohnungen der damaligen GSW. Jetzt will der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) sie zurückkaufen.
Von Uwe Rada

11.1.2019