Verordnung zur Rassismusbekämpfung Neuer Versuch mit alten Normen Die Bremer Justizsenatorin will Rassismus und Antisemitismus in der Strafverfolgung bekämpfen. Aber ihre Verordnung bringt wenig Neues. Von Liz Mathy 30.9.2021
Wirtschaftsminister über Klimaschutz „Wir müssen mehr tun“ Niedersachsens Wirtschaftsminister Bernd Althusmann hält das Ziel Klimaneutralität bis 2035 für zu ambitioniert und fordert einen Windenergie-Ausbau. Interview von Annika Kruse 25.9.2020
SPD-Politiker über Pressefreiheit „Ich vertraue der Thüringer Polizei“ Thüringens Innenminister Georg Maier spricht über einen kritischen Polizeieinsatz gegen Journalisten, über Neonazis und die Pressefreiheit. Interview von Alexander Nabert und Christian Jakob 20.10.2019
Medienpolitik in Österreich Zuckerl als Belohnung Das Innenministerium wies die Polizei an, mit kritischen Medien nur das Nötigste zu reden. Minister Kickl ruderte zurück, aber nicht so richtig. Von Ralf Leonhard 28.9.2018
Mediale Inszenierung eines Streits Die Angela und der Horst Politik ist ein Boxkampf. Das vermittelt zumindest die Inszenierung des Streits zwischen Merkel und Seehofer – bei der alle Medien dankbar mitspielen. Von René Martens 22.6.2018
Ausbaggern der Elbe Die Elbe suppt zurück Hamburg zahlt zig Millionen Euro, um die Fahrrinne der Elbe frei zu halten. Wegen der Baggermengen fordern die Umweltverbände neue Berechnungen für die Elbvertiefung. Von Gernot Knödler 14.2.2018
Alle müssen Mathe studieren Schule Kommission legt Vorschläge zur Reform der Grundschullehrer-Ausbildung vor Von Kaija Kutter Ausgabe vom 20.1.2017, Seite 33, taz.hamburg Download (PDF)
Videos der Bundesregierung Schöne Grüße vom Ministerium Die Bundesregierung veröffentlicht vermehrt eigene Videos. Viele Medien übernehmen die Bilder oder Statements. Die Regierung freut’s. Von Daniel Bouhs 28.5.2016
Christian Meyer über Milchpolitik „Der Bund setzt auf Höfesterben“ Wenn der Bund die Milchmenge weiterhin nicht steuert, machen norddeutsche Bauern Milliardenverluste, warnt Niedersachsens Agrarminister Meyer. Interview von Benno Schirrmeister 2.5.2016
Whistleblower in den USA „Hi Bradley, ich bin Dan Ellsberg“ Ellsberg veröffentlichte 1971 die „Pentagon-Papiere“ zum Vietnamkrieg. Manning gab 2010 Akten aus dem Irakkrieg weiter. Der eine gilt als Held, der andere als Verräter. Interview von Dorothea Hahn 26.5.2013
Rückkehr eines Verstoßenen PERSONALIEN Hamburgs künftiger Bürgermeister Ahlhaus lüftet das Geheimnis um neue Senatoren. Der Grüne Landesvorstand empfiehlt dem Parteitag am Sonntag, das Bündnis mit der CDU fortzusetzen Von SVEN-MICHAEL VEIT Ausgabe vom 21.8.2010, Seite 33, Nord Aktuell Download (PDF)
KOMMENTAR: GERNOT KNÖDLER ÜBER DIE „MEDIENCHARTA“ Ab damit in den Papierkorb Von GERNOT KNÖDLER Ausgabe vom 24.7.2010, Seite 33, Nord Aktuell Download (PDF)
Terminverschleppung Und leise wächst der Gen-Mais Weil zwei niedersächsische Ministerien geschlampt haben, ist auf deutschen Feldern gentechnisch veränderter Mais ausgesät worden. Greenpeace vermutet hinter den Verzögerungen Kalkül. Von Veronika Wawatschek 28.5.2010
KOMMENTAR: BENNO SCHIRRMEISTER ÜBER EINBÜRGERUNGSSCHIKANEN Paranoia mit System Von BENNO SCHIRRMEISTER Ausgabe vom 27.2.2010, Seite 33, Nord Aktuell Download (PDF)
Härtefallkommission zieht Bilanz Innensenator ist häufig gnädig Kein Innenminister gibt so vielen abschiebebedrohten Ausländern eine Perspektive in Deutschland wie SPD-Innensenator Ehrhart Körting. Die Härtefallkommission lobt ihn, kritisiert aber die Ausländerbehörde Von Alke Wierth 19.2.2010
KOMMENTAR: BENNO SCHIRRMEISTER ÜBER BREMENS PERSONALPOLITIK Unbestreitbar fürs Amt qualifiziert Von BENNO SCHIRRMEISTER Ausgabe vom 13.2.2010, Seite 33, Nord Aktuell Download (PDF)
Ex-Juso-Chef wird Wirtschaftssenator NAGEL-NACHFOLGER Nur kurz hat die Bremer SPD nach einem Nachfolger für den zurückgetretenen Wirtschaftssenator Ralf Nagel gesucht: Der Abgeordnete Martin Günthner, 34, soll es werden Von kawe Ausgabe vom 13.2.2010, Seite 33, Nord Aktuell Download (PDF)
Grüne Finanzsenatorin Karoline Linnert "Bremen hat gar kein Fett" Eine andere Haushaltspolitik ist möglich, findet Karoline Linnert. Für den Fall weiterer schwarz-gelber Steuersenkungen droht Bremens grüne Finanzsenatorin allerdings mit Verfassungsbruch. Von Benno Schirrmeister 8.1.2010
Thilo Sarrazin und die Golfclub-Affäre Justiz will Sarrazin einlochen Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Berlins Exfinanzsenator: Er soll das Grundstück für einen Nobelgolfclub am Wannsee viel zu günstig vermietet haben. Von Sebastian Heiser 29.8.2009
SPD und Linkspartei streiten um Kita-Gebühren Großer Zoff um kleine Leute Die SPD will kostenlose Kitas für alle - doch die künftige Linkspartei-Sozialsenatorin Carola Bluhm will das verhindern: Reiche sollen weiter zahlen. Von Stefan Alberti 31.7.2009
