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NSU-Aufklärung in Hessen

Schwarz-grüne Nebelkerzen

Ein Untersuchungsausschuss in Wiesbaden soll den NSU-Skandal aufklären. Aber dafür interessieren sich die dortigen Koalitionspartner nur bedingt.

Von Astrid Geisler

18.2.2015

Verfassungsschutzchef Maaßen

„Am Rand dessen, was möglich ist“

Hans-Georg Maaßen über die Bespitzelung von Islamisten, den NSU und technischen Nachholbedarf bei den Sicherheitsbehörden.

Von Astrid Geisler und Sabine am Orde

11.2.2015

NSU-Prozess in München

Unter braun-schwarzer Perücke

V-Mann „Piatto“ bestreitet, das Trio um Beate Zschäpe gekannt zu haben. Er liefert aber Details über das Neonazi-Netzwerk „Blood & Honour“.

Von Sabine am Orde

3.12.2014

Gesetzentwurf des Innenministeriums

Das Amt will seine V-Leute schützen

Das Bundesinnenministerium will die Auswahl und den Einsatz der Informanten verbessern. Außerdem sollen Delikte künftig straffrei sein.

Von Christian Rath

27.11.2014

Strafverfolgung bei Spitzeln

„Zum Beispiel der Hitler-Gruß“

V-Leute sollen künftig für bestimmte Delikte nicht bestraft werden. SPD-Innenexperte Burkhard Lischka über den Umfang der Pläne, Transparenz und Rechtsstaatlichkeit.

Interview von Christian Rath

27.11.2014

Spitzelschutz im NSU-Umfeld

Die wissende Quelle

Carsten Sz. soll dichter als jeder andere am NSU-Trio gewesen sein. Brandenburgs Verfassungsschutz erschwert die Vernehmung beim NSU-Prozess.

Von Heike Kleffner

27.10.2014

Transatlantisches Verhältnis

Es bröckelt

Die NSA-Affäre beschädigt die deutsch-amerikanische Beziehung. Ein überbordendes Sicherheitsbedürfnis trifft auf vielleicht übertriebene Sensibilität.

Von Ulrich Schulte

8.7.2014

Haltung der USA zum BND-Agenten

Keine Bestätigung, kein Dementi

Die CIA will sich durchaus zur BND-Causa erklären – aber nur im Geheimen. Auch der neue Sprecher von Präsident Obama eiert in der Frage herum.

Von Dorothea Hahn

8.7.2014

Geheimdienst dupliziert die Datenströme

TECHNIK Der BND musste in Leipzig erklären, wie die strategische Fernmeldekontrolle in der Praxis funktioniert

Von CHRISTIAN RATH

Ausgabe vom 30.5.2014, Seite 03, schwerpunkt 1

Klage gegen den BND gescheitert

KOMMUNIKATION Der Anwalt Niko Härting wehrte sich gegen die anlasslose Kontrolle von grenzüberschreitenden E-Mails. Doch das Bundesverwaltungsgericht wies die Klage als „unzulässig“ ab

Von CHRISTIAN RATH

Ausgabe vom 30.5.2014, Seite 03, schwerpunkt 1

Wie lauscht der Staat?

RECHT Das Abhören im Ausland hat keine gesetzliche Grundlage; das Scannen von Verbindungen aus dem Inland ist umstritten

Von CHRISTIAN RATH

Ausgabe vom 30.5.2014, Seite 03, schwerpunkt 1

Ungeliebter Preis

BIG BROTHER AWARD Kanzleramt wegen Verstrickung in NSA-Skandal ausgezeichnet. Sticker für Snowden

Von LUKAS MEYER-BLANKENBURG

Ausgabe vom 12.4.2014, Seite 03, NACHRICHTEN

NSA-Untersuchungsausschuss

Das Hoffen auf den Topzeugen

Am Donnerstag wird der NSA-Untersuchungsausschuss im Bundestag beantragt. Schafft Hans-Christian Ströbele es nun, Snowden nach Berlin zu holen?

Von Astrid Geisler und Konrad Litschko

12.2.2014

Weniger Daten im Netz des BND

GEHEIMDIENST Der Bundesnachrichtendienst fischt nur noch einen Bruchteil der Datenmenge vergangener Jahre ab. Doch es bleiben Fragen offen, meint der Grünen-Abgeordnete Hans-Christian Ströbele

Von HEIDE OESTREICH

Ausgabe vom 4.1.2014, Seite 03, THEMEN DER WOCHE