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Nach Relativierungen der SS

Auftrittsverbot für Krah

Maximilian Krah darf im Wahlkampf nicht mehr auftreten und verlässt den Bundesvorstand. Französische Rechte kündigen der AfD die EU-Zusammenarbeit.

Von Gareth Joswig

22.5.2024

Künstliche Intelligenz

EU-Regeln für KI kommen

Europa beschließt Regeln für den Einsatz von künstlicher Intelligenz. Die Vorgaben zu Chatbots wie ChatGPT gelten Kritikern als zu lasch.

Von Svenja Bergt

21.5.2024

Screenshot von einem Bildschirm, auf dem ein gesichtserkennungsprogramm vorgeführt wird

KI-Experte über AI-Gesetz der EU

„Deutliche Verbesserungen“

Die EU hat Regeln für künstliche Intelligenz beschlossen. Wann Verbraucher:innen etwas davon mitkriegen werden, erklärt Experte Miika Blinn.

Interview von Svenja Bergt

21.5.2024

Ein weißhaariger Mann rotem Turban mahnt

Parlamentswahl in Indien

Narendra Modi ist Favorit

In Indien finden Parlamentswahlen statt. Die Wiederwahl des Regierungschefs Narendra Modi könnte die indische Demokratie weiter destabilisieren.

10.5.2024

Boot der Nationagarde stoppt ein Boot mit Flüchtlingen

Flüchtlingsdeals der EU

Kein Durchkommen

Die Länder der Europäischen Union bezahlen Tunesien, Mauretanien und Ägypten dafür, Migration zu stoppen. Das lassen sie sich einiges kosten.

Von Dominic Johnson

3.4.2024

Wenn zwei korrumpieren, freut sich die Rechte

Bei der Parlamentswahl in Portugal konnte die rechtsextreme Partei Chega ihre Sitze fast verdreifachen. Sie wurde drittstärkste Kraft hinter den Konservativen und Linken. Eine Regierungsbildung wird schwierig

Von Reiner Wandler

12.3.2024

das thema, S. 3

Drei junge Frauen mit Kopftüchern gehen an Wahlkampfplakaten für die Parlamentswahlen in Teheran vorbei

Wahlen im Iran am Freitag

Sie haben die Nichtwahl

Für viele Iraner könnte der Boykott der einzige Weg sein, um ihren Protest bei den Wahlen auszudrücken. Eine junge Frau erklärt ihre Entscheidung:

Von Teseo La Marca

29.2.2024

Zwei Männer kleben Wahlkampfplakate an eine Wand.

Konfliktforscher zu den Wahlen im Iran

„Die Desillusionierung ist groß“

Am Freitag wählt der Iran ein neues Parlament und einen Expertenrat. Doch Legitimation von unten ist dem Regime nicht mehr wichtig, sagt Tareq Sydiq.

Interview von Jannis Hagmann

29.2.2024

Friedrich Merz flüstert Ursula von der Leyen etwas ins Ohr

CDU wählt EU-Spitzenkandidatin

One-Woman-Show 2.0

Eine erneute Amtszeit von Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin scheint sicher. Dabei ist ihre Bilanz eigentlich durchwachsen.

Von Eric Bonse

19.2.2024

CDU wählt EU-Spitzenkandidatin

Ursula oder nichts

Die CDU nominiert von der Leyen für eine zweite Amtszeit als Kommissionspräsident. Für die Partei ist es die einzige Chance.

Von Sabine am Orde

19.2.2024

Gewalt gegen Frauen in Italien

Betroffene wird zur Angeklagten

Ein prominenter Prozess in Italien zeigt: Eine EU-Richtlinie, die Vergewaltigung als Sex ohne Konsens definiert, hätte Opfern helfen können.

Von Michael Braun

7.2.2024

Wähl an einem anderen Tag

Nach Verschiebung der Präsidentschaftswahlen steht Senegals Demokratie auf der Kippe

Von Katrin Gänsler

7.2.2024

das thema, S. 3

Die AfD Fraktion - im Bild nur Männer - sitzt im Thüringer Landtag

AfD im Osten

Wappnen für den Ernstfall

Vor den Landtagswahlen im Herbst diskutiert die Politik in Thüringen, ob es eine blockadesicherere Verfassung braucht. Die hat einige Lücken.

Von Gareth Joswig

13.1.2024

Sarah Wagenknecht begrüßt Klaus Ernst und Thomas Geisel

Wagenknecht-Partei gegründet

Die vage Welt der Wagenknecht

Am Montag hat Sahra Wagenknecht in Berlin ihre neue Partei der Presse vorgestellt. Auch die Spitzenkandidaten zur Europawahl gab sie bekannt.

Von Daniel Bax

8.1.2024

Thomas Geisel lacht in mitten einer Demonstration.

Düsseldorfs Ex-OB geht zu Wagenknecht

SPD-Politiker auf Abwegen

Der ehemalige Oberbürgermeister Thomas Geisel will für Wagenknechts neue Partei ins Europaparlament. Er hat seinen Austritt bei der SPD beantragt.

Von Anastasia Zejneli

5.1.2024

Die Präsidenten Wolodimir Selenski und Joe Biden vor Fahnen bei ihrer gemeinsamen Pressekonferenz in Washington.

Selenski in den USA

Es geht um mehr als nur die Ukraine

Einige Republikaner blockieren weiter neue Hilfen für die Ukraine und zeigen sich vom Besuch von Präsident Selenski in Washington unbeeindruckt.

Von Hansjürgen Mai

13.12.2023

Demonstranten stehen vor einem Absperrgitter und rufen Slogans. Sie schwenken spanische Flagge oder tragen Flaggen um die Schultern

Demonstrationen in Spanien

Aufstand von rechts

Am Sonntag haben 450.000 Menschen gegen das Amnestiegesetz protestiert. Sie werfen Ministerpräsident Sánchez vor, „Spanien zu zerstören“.

Von Reiner Wandler

13.11.2023

Die Flagge Spaniens und Europas stehen in der Ecke. Handschlag zwischen Pedro Sanchez und Andoni Ortuzar (Präsident der baskischen Partei PNV)

Regierungsbildung Spanien

Amnestie für den Machterhalt

Pedro Sánchez einigt sich mit Parteien auf ein Gesetz, das katalanischen Politikern Amnestie gewährt. Darunter sind mehrere, die im Exil leben.

Von Reiner Wandler

13.11.2023

Bodo Ramelow über die AfD

„Sich nicht erpressen lassen“

In Nordhausen konnte ein AfD-Bürgermeister verhindert werden – dank Zivilgesellschaft, sagt Thüringens Ministerpräsident. Wagenknecht gibt er einen Rat.

Interview von Anna Lehmann

1.10.2023