Ein Vertrag für die eigenen Leute KOALITION Der Koalitionsvertrag wirkt zusammengeschustert. Aber einen roten Faden hat er: er bedient die eigene Klientel. Hartz-IV-Empfänger wählen ohnehin nicht schwarz-gelb Von BETTINA GAUS Ausgabe vom 24.10.2009, Seite 03, schwerpunkt 1 Download (PDF)
Neues Ehrenmal der Bundeswehr Erzwungene Normalität Am Dienstag wird das Ehrenmal der Bundeswehr eingeweiht. Mit der Umsetzung hat sich der Verteidigungsminister Franz Josef Jung Feinde gemacht. Von Stefan Reinecke 7.9.2009
Schäuble schafft Fakten DATENSCHUTZ In Köln hat der Innenminister eine neue Abhörzentrale eingerichtet. Bald sollen Polizei und Verfassungsschutz dort gemeinsam modernste Technik nutzen. Aber noch gibt es nicht mal ein Gesetz. Kritiker warnen vor „neuer Sicherheitsarchitektur“ Von MEIKE NABER / CHRISTIAN RATH Ausgabe vom 29.8.2009, Seite 03, schwerpunkt Download (PDF)
Andrea Nahles über SPD-Wahlchance "Wir waren immer die Frauenpartei" Andrea Nahles will gerne Bildungsministerin werden und sich dann für kostenfreie Bildung einsetzen. An der SPD führe bei den Wahlen kein Weg vorbei, sagt sie. Interview von Gordon Repinski 31.7.2009
SPD präsentiert Wahlkampfteam Die Frauen sollen es wenden SPD-Kanzlerkandidat Steinmeier hat sein Schattenkabinett vorgestellt: Alle Minister sind an Bord - außer Ulla Schmidt. Und die Hälfte des Teams sind Frauen. Das ist die Botschaft. Von Stefan Reinecke 31.7.2009
Bundeswehr führt Krieg, Minister weiß von nichts BUNDESWEHR Trotz des Kampfeinsatzes plaudert Verteidigungsminister Franz Josef Jung lieber über Gelöbnisse und Truppenbesuche Von ULRIKE WINKELMANN Ausgabe vom 23.7.2009, Seite 03, schwerpunkt 1 Download (PDF)
Rot-grüner Atomausstieg Konsens oder Nonsens Erst zwei AKWs wurden seit dem 2002 vereinbarten Ausstieg abgeschaltet. Durch Gabriels Forderung, alte Reaktoren früher stillzulegen, dürften neuere länger laufen. Von Malte Kreutzfeldt 7.7.2009
Schäuble findet eine Million Muslime INTEGRATION In Deutschland leben weit mehr Muslime als bislang angenommen. Sie sind überraschend gut sozial integriert Von SABINE AM ORDE Ausgabe vom 24.6.2009, Seite 03, schwerpunkt 1 Download (PDF)
Schwieriges Thema für die SPD LANGE DEBATTE Seit dem Frühjahr diskutieren die Sozialdemokraten den Umgang mit Internetsperren. Initiativantrag auf Parteitag abgelehnt Von CHRISTIAN RATH Ausgabe vom 15.6.2009, Seite 03, schwerpunkt 1 Download (PDF)
Gordon Brown und die Frauen Aufstand der Dekoration Zurückgetretene Ministerinnen werfen Gordon Brown vor, Politikerinnen nur zu dekorativen Zwecken zu benutzen. Von Ralf Sotscheck 8.6.2009
Browns Debakel SCHWUND Nach Ministerrücktritten und einem Wahldesaster wird die Luft für den Premier immer dünner, aber er macht weiter Von RALF SOTSCHECK Ausgabe vom 6.6.2009, Seite 03, schwerpunkt 1 Download (PDF)
Britische Regierungspartei in Agonie Labours Krise, letzter Akt Im Todeskampf der Regierung Brown spiegelt sich die Krise der Linken. Aber die Wahlniederlage hat die Stellung von Premier Brown eventuell sogar gestärkt. Von Dominic Johnson 6.6.2009
Arme Eltern dürfen nicht bleiben Keine Staatshilfe für Flüchtlinge Ahmad al-Sabri kam das neue Bleiberecht zugute. Seinen Eltern nicht - weil sie nicht genug verdienen, um den Lebensunterhalt für sich und ihre vier Kinder vollständig zu bestreiten. Von Sabine am Orde 4.6.2009
SPD-Doku über NPD-Bekenntnisse Die Verfassungsfeinde Die SPD-Innenminister haben eine Dokumentation vorgelegt, die zeigt, wie nah die NPD dem Nationalsozialismus steht. So beklagt die NPD Berlin die "geistige Vernegerung der Jugend". Von Andreas Speit 5.5.2009
Die Gen-DebatteProteste planen Gegner der Gentechnik bleiben weiterhin in der Offensive Von HEIKE HOLDINGHAUSEN / HOL / WOLFGANG LÖHR Ausgabe vom 16.4.2009, Seite 03, tagesthema Download (PDF)
Landwirt über Genmais "Rein politisch entschieden" Landwirt Jörg Piprek wollte den verbotenen Genmais in Brandenburg anbauen und befürchtet nun hohe Ernteausfälle mit konventioneller Aussaat. Außerdem hat er finanzielle Einbußen erlitten. Interview von Heike Holdinghausen 15.4.2009
Niederlage für Monsanto Landwirtschaftsministerin Ilse Aigner hält die Maissorte MON 810 für gefährlich – und verbietet sie mit sofortiger Wirkung Von HEIKE HOLDINGHAUSEN Ausgabe vom 15.4.2009, Seite 03, tagesthema Download (PDF)
Ergebnisse des G-20-Gipfels Das Ringen der Weltretter Die Regierungschefs der G-20-Staaten einigen sich darauf, dem Internationalen Währungsfonds mehr Geld zu geben und Finanzmärkte stärker zu kontrollieren. Von Hannes Koch 3.4.2009
Kosmetischer Abschluss Sonderschüler sollen künftig ein Zertifikat bekommen. Das ist vor allem ein Geschenk der Kultusminister an sich selbst Von CHRISTIAN FÜLLER Ausgabe vom 4.3.2009, Seite 03, brennpunkt 1 Download (PDF)
Neuer Wirtschaftsminister Guttenbergs erster Fehler Wirtschaftsminister Guttenberg benutzt Worte, die bei der Union derzeit auf der Tabuliste stehen. Kanzlerin Merkel will den Eindruck vermeiden, die Union sei Partei des Kapitalismus. Von Ralph Bollmann 14.2.2009
