Potsdamer denken ähnlich wie ihr prominenter Nachbar. Im Sinne des bekennenden Schloss-Fans stimmen sie für den Bau des Stadtschlosses als Landtagssitz. Stadtparlament will neu nachdenken
Schill ist out. Aber wegen der notorischen Misswirtschaft der großen Koalition in Bremen verspricht die Landtagswahl im kommenden Jahr viele Proteststimmen. Joachim Siegerist will sie mit einem rechten Wahlbündnis abgreifen
Die Linkspartei entscheidet sich fürs Weiterregieren mit der SPD. Das große Dilemma bleibt: Die geschwächte Ex-PDS muss trotz einer knappen Parlamentsmehrheit künftig aufmüpfiger auftreten
Stichwahlen in niedersächsischen Städten und Landkreisen: Die CDU im ostfriesischen Leer kann sich nicht zu einem Wahlaufruf gegen einen Rechtspopulisten durchringen. 2003 war der wegen Volksverhetzung und Beleidigung verurteilt worden
Rot-Rot, Rot-Grün, Rot-Rot-Grün, Rot-Gelb-Grün? Bei der Abgeordnetenhauswahl geht es vor allem um mögliche Koalitionen. Eine taktische Stimmvergabe bringt in vielen Fällen mehr Erfolg als nur das sture Kreuzchenmachen bei der Lieblingspartei
Ob Berlin in den nächsten fünf Jahren von einem rot-roten oder einem rot-grünen Senat regiert wird, liegt in der Hand der WählerInnen. Wie beide Regierungskonstellationen aussehen könnten – die taz hat sich umgehört. Von UWE RADA
Die Landesdelegierten-Konferenz in Göttingen soll die niedersächsischen Grünen auf die anstehenden Kommunalwahlen einstimmen. Parteichef Raimund Nowak peilt zwei neue Oberbürgermeister an
Am 17. September stimmen die Berliner nicht nur über das Parlament ab. Sondern auch über einfachere Volksbegehren. Jetzt verschickt der Wahlleiter die Anleitung zur Verfassungsreform
Berlin wird wieder mit Wahlwerbung zugeklebt. CDU und SPD präsentierten gestern ihre Großplakate. Dafür wird’s höchste Zeit: Viele Berliner wissen noch nicht, dass am 17. September das Parlament gewählt wird. Oder sie erwarten sich nichts davon
Ab Montag lächeln sie wieder von allen Laternenpfählen: hoffnungsfrohe Politikergesichter. Doch die Revolution findet hinter ihnen statt. Denn auf dem Markt der Plakat-Platten tut sich einiges
Die Christdemokraten haben versucht, der Volksgesetzgebung die Zähne zu ziehen – und damit beim Verfassungsgericht auf Granit gebissen. Eine von fünf Änderungen ist verfassungswidrig. Existierende Initiativen genießen „Vertrauensschutz“