Bürgermeister mit Backpflaumen
Ole von Beust fiel beinahe unlauteren Methoden im Internet zum Opfer. Nun will er die Rechte der Verbraucher stärken. Als Leiter der Kommission „Bewahrung der Schöpfung“ der Bundes-CDU stellte er gestern dazu ein Strategiepapier vor
9.1.2008
„Zerstörerischer Wettbewerb“
Die Linkspartei in Bremen will sich „nicht aus der Politik verabschieden“ – sie fordert Steuererhöhungen zugunsten Bremens und ein Ende des „Kotaus vor Karlsruhe“
18.12.2007
Strenges Rauchverbot bekräftigt
Kritiker des Nichtraucherschutzgesetzes konnten sich nicht durchsetzen: Rauchen ab 2008 nur noch draußen und privat
24.10.2007
Beiräte wollen keinen Ausschuss
Die rot-grüne Koalition wollte laut Koalitionsvertrag den Gesamtbeirat abschaffen und durch einen Bürgerschaftsausschuss ersetzen. Doch jetzt rudert sie zurück, es wird wohl beide Gremien geben
22.10.2007
Rot-Grün, sonst nichts
GAL-Parteitag macht Koalitionsaussage für ein Bündnis mit der SPD nach der Bürgerschaftswahl. Eine Koalition mit der Linkspartei und schwarz-grüne Spekulationen stehen nicht zur Debatte
8.10.2007
Senat baut eine Sparburg
In hektischen Beratungen hat der Senat seine Klausur vom vergangenen Montag über die Streichliste fortgesetzt. Die dem Verfassungsgericht gemeldeten Zielzahlen wurden nur ganz knapp verfehlt
25.9.2007
Der ewige 11. September
Erweiterte Kompetenzen des Hamburger Verfassungsschutzes sollen um fünf weitere Jahre verlängert werden
5.9.2007
Bürger sollen wieder glotzen
14 Bundesministerien sind am Wochenende für Touristen geöffnet, das Kanzleramt lockt mit dem Riesenstrandkorb vom G-8-Gipfel. Und manchmal lässt sich auch ein Politiker blicken. Erwartet werden insgesamt 150.000 Besucher
22.8.2007
Hamburg erwägt zu handeln
Eine vertrauliche Senatsdrucksache schlägt autofreie Sonntage, mehr Radverkehr, Solarenergie und Gebäudedämmung als Maßnahmen zum Klimaschutz vor. Die Opposition vermisst Konkretes
13.8.2007
Alsterschwimmen im Bassin
Ein künstliches Freibad an der Außenalster soll im nächsten Jahr am Schwanenwik entstehen. Grüne kritisieren, dass ihr besseres und billigeres Konzept von der CDU abgelehnt wurde. SPD findet, Hamburg habe andere Probleme
10.8.2007