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Sondervermögen Klimaschutz

Berlins CDU will davonschweben

CDU-Fraktionschef Dirk Stettner will, dass eine Magnetschwebebahn durch die Innenstadt düst. Das Geld soll aus dem Sondervermögen Klimaschutz kommen.

Von Rainer Rutz

20.11.2023

attackiert

Nicht einmal die Grünen würden Hunde ganz verbieten

16.11.2023

nord, S. 26-27

Europawahl-Kandidat der FDP in Meck-Pomm

Rechtsaußen statt liberal

Paul Bressel wird in Mecklenburg-Vorpommern Spitzenkandidat der FDP bei der Europawahl. Seine politischen Positionen decken sich mit denen der AfD.

Von Andreas Speit

15.11.2023

Das Bild zeigt den Plenarsaal des Berliner Abgeordnetenhauses

Berliner Abgeordnetenhaus

Milliarden gegen die Krise(n)

Beim Klima-Sondervermögen sorgt im Hauptausschuss des Landesparlaments nicht das große Ziel für Kritik, sondern der Weg dahin.

Von Stefan Alberti

8.11.2023

Fünf Kinder sitzen mit einer Lehrerin an einem Tisch am Fenster

Vorwahlkampf in Hamburg

Grüne wagen wieder Schulpolitik

Für mehr Bildungsgerechtigkeit wollen sich Hamburgs Grüne einsetzen, etwa durch eine neue Prüfkultur. Bislang überließen sie die Schulpolitik der SPD.

Von Kaija Kutter

2.11.2023

AfD auch in Hamburg im Aufwind

SPD und Grüne könnten einer aktuellen Wahlumfrage zufolge nur noch mit knapper Mehrheit weiterregieren

2.11.2023

nord, S. 26-27

Radfahrer in Polizeiuniformenlaufen auf einer Straße, im Hintergrund steht ein Panzerwagen

Ausstellung über Hamburger Aufstand

Die ausgefallene Revolution

Am 23. Oktober 1923 begannen Teile der KPD in Hamburg eine Revolte. An den Aufstand erinnert die Ausstellung „Hamburg 1923. Die bedrohte Stadt“.

Von Sven Bleilefens

21.10.2023

Das Bild zeigt eine Abschiebung an einem Flughafen.

Abschiebung von Flüchtlingen

Linke pocht auf Koalitionsvertrag

Der Abgeordnete Ferat Koçak (Linkspartei) drängt Schwarz-Rot zum Winterabschiebestopp. Der Vertrag von CDU und SPD stellt dafür aber Bedingungen.

Von Stefan Alberti

19.10.2023

Autokorso mit palästinensischen Flaggen auf der Hamburger Mönckebergstraße

Verbieten oder laufen lassen

Streit um Nahost-Demos

Für Freitag ist in Hamburg eine Nahost-Kundgebung untersagt, für Mittwoch eine weitere angemeldet. Vertreter der Opposition fordern auch dafür Verbot.

Von Gernot Knödler

12.10.2023

Ein Gebäude der Uni Bremen mit einem Transparent. Darauf steht:

FDP macht erfolgreich Panik

Bremer Uni sperrt Linksradikale aus

Zum Semesterstart fällt der Bremer FDP auf, dass der Uni-Asta mit linksradikalen Gruppen zusammenarbeitet. Die Uni distanziert sich, der Asta auch.

Von Franziska Betz

12.10.2023

junge Menschen stehen auf einem Flur, am Boden liegen gemalte Transparente

Bremer Asta knickt vor FDP ein

Linksradikale fördern!

Kommentar von Katharina Schipkowski

Der Bremer Asta hätte zu Ende Gelände und der Interventionistischen Linken stehen sollen. Warum lässt er sich vom Verfassungsschutz reinquatschen?

12.10.2023

Das Foto zeigt ein Hinweisschild bei der Landtagswahl am vergangenen Sonntag in Bayern.

Landtagswahlen in Hessen und Bayern

Ferndiagnose aus der Hauptstadt

Berlins Parteispitzen äußern sich zu den Wahlergebnissen vom Sonntag. Gerade bei den Grünen sieht es in der Hauptstadt deutlich besser aus.

Von Stefan Alberti

9.10.2023

Ein Passagier steigt in einen Wagen der Berliner U-Bahn

29-Euro-Ticket für Berlin

Weniger kostet manchmal mehr

Fällt jetzt am Donnerstag der Startschuss für das 29-Euro-Berlinticket? Die Opposition findet: Es wäre ein wenig sinnvoller, aber teurer Spaß.

Von Claudius Prößer

27.9.2023

Mitglieder des Hundestags

23.9.2023

gesellschaft, S. 23

Kai Wegner (CDU, l-r), Regierender Bürgermeister in Berlin, Manja Schreiner (CDU), Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz des Landes Berlin, und Cansel Kiziltepe (SPD), Senatorin für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antid

Senatorin über Schwarz-Rot in Berlin

„Mit der CDU haben wir mehr erreicht“

Cansel Kiziltepe (SPD) über Regieren mit der CDU, Kritik an Kürzungsplänen und wie sie mit Azubi-Wohnungen gegen den Fachkräftemangel vorgehen will.

Interview von Marie Frank und Jonas Wahmkow

20.9.2023

„Das ziemt sich nicht für einen Regierenden Bürgermeister“

Grünen-Fraktionsvorsitzende Bettina Jarasch über die Dauerangriffe auf ihre Partei, die Forderung nach mehr Polizeipräsenz und von CDU-Senatschef Kai Wegner verbreitete Fake News

Von Rainer Rutz

15.9.2023

berlin, S. 23

Johann Kühme steht vor einem Steg der Wasserschutzpolizei im Hafen.

Nach Dienstaufsichtsbeschwerde der AfD

Solidarität mit Polizei-Chef

Oldenburgs Polizei-Chef Johann Kühme warnte vor der AfD. Die reagierte mit einer Dienstaufsichtsbeschwerde. Nun gibt es Solidaritätsbekundungen für Kühme.

Von Harff-Peter Schönherr

1.9.2023

Alpinsport in der Lüneburger Heide

Ski unterm Dach, das geht gar nicht

Kommentar von Emily Kietsch

Wer eine Skihalle betreibt, braucht vom Klimaschutz nicht zu reden. Denn der „Heide-Gletscher“ ist der Feind der echten Gletscher.

19.8.2023

Kontrollen von Pflegeeinrichtungen

Ziemlich marodes System

Der Medizinische Dienst hat für Hamburgs stationären Pflegeeinrichtungen eine lange Mängelliste erstellt. Und jetzt? Passiert zu wenig, sagt die Linke.

Von Harff-Peter Schönherr

15.8.2023