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Menschen sitzen während des Sonnenuntergangs auf einer Wiese am Tempelhofer Feld, in der Ferne ist das Flughafengebäude zu sehen

Bürgerbeteiligung beim Tempelhofer Feld

Alles Schlechte kommt von oben

Die schwarz-rote Koalition will das Tempelhofer Feld bebauen. Sie versucht, dem Vorgehen mit Geld einen demokratischen Anstrich zu geben.
Von Hanno Fleckenstein

31.1.2024

Franziska Giffey und Raed Saleh (beide SPD) sitzen nebeneinander.

SPD-Klausur in Leipzig

Schlimmer geht’s immer

Die SPD-Fraktion will Volksentscheide von oben einführen. Ihr Fraktionschef Raed Saleh muss im Mai um seine Wiederwahl als Parteivorsitzender fürchten.
Von Stefan Alberti

28.1.2024

Peter Kurth mit einem Sektglas in der Hand bei einem Empfang

Nazi-Netzwerk um Peter Kurth

Der Konservative in der Braunzone

Immer mehr Details zu rechten Kontakten des Berliner Ex-CDU-Senators Kurth kommen ans Licht. Er unterstützte schon 2019 die Identitäre Bewegung.
Von Gareth Joswig

25.1.2024

Die Abgeordnete Marie Kollenrott steht vor einem Banner mit der Aufschrift

Aufgebauschtes Demo-Foto von Politikerin

Polizei bemüht die Opferrolle

Kommentar von Gernot Knödler
Die Niedersächsiche Polizeigewerkschaft unterstellt der Abgeordneten Marie Kollenrott wegen eines Demofotos Polizeifeindlichkeit. Das ist Propaganda.

26.1.2024

Demos gegen rechts

Kleingeistig – und trotzdem super

Sanfter Städte-Chauvinismus, ärgerliche Aktivist:innen: Auch wenn nicht ganz klar ist, an wen sich Demos gegen rechts richten, haben sie doch Sinn.
Von Eiken Bruhn

23.1.2024

Eingangshalle des Kammergerichtes Berlin.

Neuwahl von Richtern

Warten am Verfassungsgericht

Die Neuwahl von sechs Rich­te­r:innen ist lange überfällig, einen Rücktritt gab es schon. Offenbar will die CDU der Linken keine Nominierung zugestehen.
Von Erik Peter

18.1.2024

Transparent mit der Aufschrift

Hamburger Demo muss verlegt werden

AfD plötzlich arbeitsam

Am Freitag will ein breites Bündnis gegen rechte „Remigrations“-Ideen protestieren. Mit einem Trick hat die AfD nun für eine Verlegung gesorgt.
Von Amira Klute

18.1.2024

Das Bild zeigt Kevin Hönicke, SPD

Polit-Affäre in Berlin-Lichtenberg

Der einsame Kampf des Kevin Hönicke

Vor 3 Monaten wurde der Baustadtrat von Lichtenberg vom Dienst freigestellt. Der SPD-Politiker sieht sich als Opfer einer großen Intrige.
Von Rainer Rutz

18.1.2024

SPD-Chef Raed Saleh beim taz-Interview in seinem Büro im Abgeordnetenhaus

Berlins SPD-Chef Saleh

„Gespart werden muss trotzdem“

SPD-Landeschef Raed Saleh über die anstehenden Rekordkürzungen im gerade erst verabschiedeten Doppelhaushalt – und den Koalitionspartner CDU.
Interview von Rainer Rutz

15.1.2024

Dietmar Woidke lächelt unsicher

Landtagswahl am 22. September

Der Zweckoptimist

In Brandenburg führt die AfD in Umfragen klar vor der SPD. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) peilt trotzdem einen Wahlsieg seiner Partei am an.
Von Stefan Alberti

7.1.2024

Gedenken an einen Großen

Bei der Trauerfeier für den Grünen-Politiker Wolfgang Wieland erinnern Weg­be­glei­te­r an einen überzeugten Demokraten und Verteidiger des Rechtsstaats
Von Sabine am Orde

8.1.2024

berlin,  S. 23
Porträt der grünen Bezirkspolitikerin Lenka Alzbeta Brodbeck, sie lächelt in die Kamera und trägt eine grün gemusterte Bluse

Kommunalpolitikerin aus Bergedorf

Auf der Suche nach Gerechtigkeit

Die Juristin Lenka Alzbeta Brodbeck hat Diskriminierung erlebt und glaubt trotzdem daran, dass die Gesellschaft sich zum Guten entwickeln kann.
Von Franziska Betz

24.12.2023

Eine Frauen-Figur mit einem Pick-Up unter dem Arm und einem Schild mit der Aufschrift

Auto-Attacke von Henstedt-Ulzburg

Die politische Dimension der Tat

Vor drei Jahren lenkte Melvin S. einen Pick-up in eine Gruppe, die gegen die AfD demonstrierte. Ein Bündnis begleitete den Prozess – mit einem Ziel.
Von Andreas Speit

22.12.2023

Ein Bergmann steht unter Tage im Schacht Konrad.

Wiedereinstieg in die Atomkraft

Warnzeichen Niedersachsen

Kommentar von Reimar Paul
Die CDU will die Atomkraft zurückhaben. Was ein Wiedereinstieg ökologisch und finanziell bedeuten würde, ist in Niedersachsen zu besichtigen.

15.12.2023

nachruf

Dirigent und Politiker Klaus Bernbacher lebte für die Musik

Von Klaus Wolschner

13.12.2023

nord,  S. 26-27
Das Foto zeigt zwei Hände am Rande eines Schachbretts, die offenbar einen Joint vorbereiten.

Legalisierungsdebatte

Vernebelte Cannabispläne

Die SPD hat beim Cannabisverband viel Vertrauen verspielt. Beim Parteitag machten Ak­ti­vis­t*in­nen Druck, ein versprochenes Gesetz zu beschließen.
Von Martin Höfig

12.12.2023

Skyline von Warschau

Die Berliner CDU hat eine neue Idee

Heureka! Hochhäuser!

Kommentar von Uwe Rada
Nach der Klausur in Warschau fordert CDU-Fraktionschef Dirk Stettner mehr Hochhäuser für den Wohnungsbau. Doch das ist schwieriger als er denkt.

28.11.2023

Das Bild zeigt die Grünen-Politikerin Tanja Prinz, die Landesvorsitzende ihrer Partei werden will

Grünen-Landesparteitag am 9. Dezember

„18,4 Prozent sind nicht das Ende“

Tanja Prinz, Grünen-Vorsitzkandidatin aus dem Realo-Lager, sieht mehr Potenzial für ihre Partei und will auch vom linken Flügel gewählt werden.
Interview von Stefan Alberti

22.11.2023

Der grüne Oberbürgermeister Belit Onay steht zwischen zahlreichen bunten Verkehrsschildern, die bei einem der

Streit um autofreie Innenstadt

Rote Ampeln für den grünen OB

Bundesweit machten Onays Pläne für eine autofreie Innenstadt in Hannover Furore. Aber in der Stadt zerstreitet sich die rot-grüne Koalition.
Von Nadine Conti

27.11.2023

Notkredit für Northvolt-Zuschuss

CDU und Grüne in Kiel wollen Haushaltsnotlage feststellen, auch um Batteriefabrik-Subvention zu sichern

22.11.2023

nord,  S. 26-27