Artikel auf Seite 22

Kommentar von Stefan Alberti zur CDU-Kritik bei Videoüberwachung

Der Innensenator ist kein Hampelmann

Von Stefan Alberti

Ausgabe vom 17.10.2018, Seite 22, berlin

Geheimdienstler an der Uni

Das Göttinger Institut für Demokratieforschung (IFD) lud einen Aktivisten des „No IFD“-Bündnisses auf seine Tagung ein. Dieser erkennt nach wie vor eine zu große Nähe zum Verfassungsschutz

Von Yasemin Fusco

Ausgabe vom 11.10.2018, Seite 42, nord

Verfassungsschutz Berlin

Nicht weit gekommen

Verfahren gegen früheren V-Mann eingestellt. Er soll für einen Jugendlichen eine Reise zu Dschihadisten organisiert haben.

Von Plutonia Plarre

26.9.2018

Heino Vahldieck am Telefonhörer hält sich eine Hand vor den Mund.

Rechtslastiger Ex-Verfassungsschutzchef

Noch ein Merkel-Gegner vom Amt

Hamburgs ehemaliger Innensenator Heino Vahldieck (CDU) macht bei der „Merkel muss weg“-Kampagne mit. Dort sind auch Neonazis dabei.

Von Andreas Speit und Sven-Michael Veit

17.9.2018

Andreas Speit Der rechte Rand

Wie sich die AfD um Distanz zur extremen Rechten müht

Von Andreas Speit

Ausgabe vom 6.9.2018, Seite 42, nord

Verfassungsschutz brandmarkt AfD-Kritik

Linke Täter gebastelt

Nach einem Anschlag auf einen LKW gibt es keinen Verdächtigen. Der Verfassungsschutz schiebt die Schuld trotzdem einer AfD-kritischen Kampagne zu.

Von Jean-Philipp Baeck

5.9.2018

Wachsender Extremismus

Radikalisierung auf allen Seiten

Verfassungsschutzbericht für 2017: „Reichsbürger“ wachsen am stärksten, Linksextreme gibt es am meisten, und 60 IS-Kämpfer sind zurück.

Von Stefan Alberti

28.8.2018

Mobile Polizeikameras floppen

Die von der Polizei getesteten fahrbaren Videokameras zeichneten laut einem internen Bericht nur eine einzige Straftat auf

Von Erik Peter

Ausgabe vom 23.8.2018, Seite 22, berlin

Niedersachsens Datenschutzbeauftragte Barbara Thiel hält das geplante Polizeigesetz in Teilen für verfassungswidrig und kämpftgegen die Ausweitung der Videoüberwachung und die Quellentelekommunikationsüberwachung ohne richterliche Überprüfung

Von Andrea Scharpen

Ausgabe vom 22.8.2018, Seite 26, nord

Ein Demonstrant mit einer bunten Sturmhaube und einer Sonnenbrille.

Streit um Gesichtserkennungssoftware

Die volle Kontrolle

Hamburgs Polizei und der Datenschutzbeauftragte der Stadt streiten über die Rechtmässigkeit eines massenhaften Gesichts-Scannings im Rahmen der Strafverfolgung.

Von Marco Carini

16.8.2018

Im Fanblock eines Fußballstadions brennen mehrere Bengalos.

Anwalt über geplantes Polizeigesetz

„An den Fans ausprobiert“

Rechtsanwalt Andreas Hüttl sorgt sich darum, dass das neue niedersächsische Polizeigesetz nicht nur Terroristen betrifft – sondern auch Fußballfans.

Interview von Andrea Scharpen

13.8.2018

Neues Polizeigesetz in Niedersachsen

Kameras filmen heimlich

Expert*innen kritisieren die Schwächen des geplanten Polizeigesetzes in Niedersachsen. Es sei teilweise verfassungswidrig.

Von Andrea Scharpen

10.8.2018

Eine Frage der Religionsfreiheit

Gericht: Neuköllner Moschee in unzulässiger Weise im Verfassungsschutzbericht erwähnt

Ausgabe vom 25.7.2018, Seite 22, berlin

Amri-Ermittler verschickt Neonazi-SMS

Extremisten bei der Polizei? Aber nein!

Beamter im Staatsschutz verschickt SMS mit rechtsextremistischem Gruß „88“ – und bekommt nur einen Verweis. Linke und Grüne sind empört.

Von Susanne Memarnia

12.7.2018

Udo Wolf über Innensenator Geisel

„Wir sind not amused“

Koalitionsstreit um Videoüberwachung: Der Chef der Linksfraktion mahnt Innensenator Andreas Geisel (SPD), sich an die rot-rot-grünen Verabredungen zu halten.

Interview von Uwe Rada

24.6.2018