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Besuch beim BER

Klassenfahrt mit FDP

Der BER-Untersuchungsausschuss ging auf Besichtigungstour zum Problemflughafen. Prompt blieb der Bus unterwegs im Stau stecken.
Von Claudius Prößer

15.12.2019

Den Wald vor lauter Bäumen …

In der Generaldebatte zum Haushalt bleibt die Opposition blass. Rot-Rot-Grün lobt sich unter anderem für die eigene Ökopolitik
Von Bert Schulz
Ausgabe vom  13.12.2019,  Seite 22, berlin

Robin Hood in der Stadt

Autos mit Verbrennungsmotoren sollen bis 2030 aus der Innenstadt raus, fordern die Grünen auf ihrem Parteitag. Sie kritisieren zudem Regierungschef Michael Müller scharf
Von Stefan Alberti
Ausgabe vom  9.12.2019,  Seite 22, berlin

Wahlschlappe von Michael Müller

Franziska Giffey liegt vorn

Kommentar von Uwe Rada
Beim Bundesparteitag der SPD fiel der Regierende Bürgermeister bei der Wahl zum Bundesvorstand durch. Die Familienministerin wurde gewählt.

8.12.2019

Junge tritt einen grünen Deckel von einer Plastikflasche

Grüne Wünsche zum Mietendeckel

Gefährliche Profilierung

Kommentar von Erik Peter
Mit ihren neuen Forderungen zum Mietendeckel gefährden die Grünen den Koalitionskompromiss. Auch motivieren sie die Gegner des Gesetzes.

4.12.2019

Sawsan Chebli

Morddrohungvon rechts

Ausgabe vom  3.12.2019,  Seite 22, berlin
Die neuen SPD-Vorsitzenden im Willy-Brandt-Haus

Berlin und die neuen SPD-Chefs

Jetzt mal durchatmen, Genossen!

Kommentar von Bert Schulz
Die Wahl des neuen SPD-Spitzenduos kann der Berliner SPD Selbstvertrauen verschaffen. Das würde auch die rot-rot-grüne Koalition stabilisieren.

1.12.2019

Mietenparteitag der Linken

Lompscher den Rücken gestärkt

Kommentar von Uwe Rada
Berlins Linke macht beim Parteitag am Samstag Druck auf die Kritiker des Mietendeckels. Gut so: Denn 71 Prozent der Berliner sind für den Deckel.

24.11.2019

„Gegen die Macht der Konzerne“

Auf dem Landesparteitag kritisiert die Berliner Linke heftig die heftige Kritik am Mietendeckel
Ausgabe vom  25.11.2019,  Seite 22, berlin

VVN-BdA verliert Gemeinnützigkeit

Finanzamt gegen Antifaschismus

Der Entzug der Gemeinnützigkeit für die antifaschistische Organisation VVN-BdA erntet harsche Kritik – auch aus der rot-rot-grünen Koalition.
Von Malene Gürgen

24.11.2019

Kommentar von Stefan Alberti zum Rat der Bürgermeister

Die Bezirke mucken beim Mietendeckel auf – zu Recht

Von Stefan Alberti
Ausgabe vom  22.11.2019,  Seite 22, berlin
Katina Schubert hält eine Rede vor einem Linke-Logo

Parteitag der Berliner Linken

Die Linke schlägt zurück

Die Linke trifft sich am Samstag zum Parteitag. Die Vorsitzende Katina Schubert attackiert die Gegner des Mietendeckls; auch der BBU steht im Fokus.
Von Erik Peter

20.11.2019

Kommentar von Stefan Alberti über den neuen Führungsstil in der Berliner CDU

Da hat einer seinen Traumjob gefunden

Von Stefan Alberti
Ausgabe vom  14.11.2019,  Seite 22, berlin

Linke hält an Kandidatin fest

Nach der Richterwahl: CDU betont, Widerstand richte sich gegen Bewerberin, nicht gegen die Linksfraktion
Von Stefan Alberti
Ausgabe vom  7.11.2019,  Seite 22, berlin

Eklat im Abgeordnetenhaus

„Das tut man mit offenem Visier“

Die CDU bricht im Abgeordnetenhaus mutmaßlich eine Vereinbarung über die Wahl von Verfassungsrichtern. Koalition spricht von „Schande“.
Von Stefan Alberti

31.10.2019

Streit um Mauerfallgedenken

CDU mauert nach links

Die CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus will keinen gemeinsamer Gedenkantrag im Parlament zum 9. November.
Von Stefan Alberti

29.10.2019

Verbeamtung von LehrerInnen

Hypothek für den nächsten Senat

Koalitionspartner Linke und Grüne halten wenig vom SPD-Beschluss, LehrerInnen künftig wieder verbeamten zu wollen. Zulage ab 2023 in Gefahr.
Von Anna Klöpper

28.10.2019

Eine Hauswand ist mit einem riesigen Graffiti bemalt

SPD-Entschluss gegen Enteignungen

Jetzt bloß kein teurer Aktionismus

Kommentar von Stefan Alberti
Anders als die grünen und linken Koalitionspartner stellt sich die Berliner SPD gegen Enteignungsvolksbegehren. Gut so, findet unser Autor.

27.10.2019

Drei Gramm Kokain

Grüne fordert Eigenbedarfsregel für harte Drogen. CDU und SPD sind dagegen
Ausgabe vom  23.10.2019,  Seite 22, berlin

Auch Sozis wollen enteignen

Sympathisanten des Volks­begehrens äußern sich vor Parteitag
Ausgabe vom  2.10.2019,  Seite 22, berlin