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Kommentar zum SPD-Umfrageabsturz

Nicht wirklich gerecht

Kommentar von Stefan Alberti
Warum die SPD auch in Berlin so schlecht abschneidet und die Grünen so sehr boomen, ist mit ihrer hiesigen Performance nicht zu erklären.

12.6.2019

Teilnehmer tragen Fahnen beim Marsch der rechtsextremen Partei

Grüner über Extremismus bei Polizei

„Sensibilität ist gefordert“

Die Grünen-Fraktion fordert, verfassungsfeindliche Einstellungen in der Polizei zu dokumentieren. Warum, erläutert Innenpolitiker Benedikt Lux.
Interview von Plutonia Plarre

26.5.2019

Jusos nerven SPD gewaltig

Ein EU-Wahlaufruf mit Baseball­schläger verärgert die großen Sozen

21.5.2019

berlin,  S. 22

Kai Wegner neuer CDU-Chef

Der Bundestagsabgeordnete will R2G aus dem Rathaus vertreiben. Michael Müller sei „verbraucht“

20.5.2019

berlin,  S. 22

Zwei zu null für Enteignung

Nach den Linken sind nun auch die Grünen für das Enteignungs-Volksbegehren. Aber nur als letztes Mittel gegen Mietenwahnsinn
Von Stefan Alberti

17.5.2019

berlin,  S. 22

Berliner Grünen-Chef zu Enteignungen

„Die Politik muss sich mehr trauen“

Die Grünen sind jetzt auch für Enteignungen von Wohnungsunter­nehmen – aber nur nach bestimmten Kriterien, sagt Landeschef Werner Graf.
Interview von Anna Klöpper

12.5.2019

Nazi-Plakat vom Dritten Weg

Plakate von „Der Dritte Weg“

Lichtenberg klagt gegen Nazi-Partei

Bürgermeister Grunst will die „Volksverräter“-Plakate des „Dritten Weges“ über eine Strafanzeige wegen Volksverhetzung loswerden.
Von Marina Mai

28.4.2019

Nazi-Plakat in Lichtenberg

Im Schutz der Zweideutigkeit

In Lichtenberg taucht ein problematisches Plakat der rechts­extremen Partei Der III. Weg auf. Was lässt sich dagegen tun?
Von Marina Mai

24.4.2019

Vermummte bei einer Demonstration

Berliner Grüne und Polizei

Sonnenbrille soll erlaubt werden

Grüne legen ein Sicherheitspaket vor. Bei der von der SPD geforderten Verschärfung des Polizeigesetzes signalisieren sie Kompromissbereitschaft.
Von Plutonia Plarre

10.4.2019

Berliner Grüne

Lompscher aufs Dach gestiegen

Landesparteitag der Grünen fordert Solaranlage auf jedem Neubau in Berlin und kritisiert, dass das beim Schulneubau nicht passiert.
Von Stefan Alberti

7.4.2019

Berliner Innenpolitik

Parteitagsrede schlägt Wellen

Konflikt um rot-rot-grüne Innenpolitik geht weiter: Linke und Grüne weisen die Äußerungen von Regierungschef Michael Müller zurück.
Von Plutonia Plarre

1.4.2019

Kommentar von Stefan Alberti zu SPD und Enteigungsvolksbegehren

Wer hält hier wem ein Stöckchen hin?

Von Stefan Alberti

1.4.2019

berlin,  S. 22

Berliner SPD Landesparteitag

Müller spielt auf Zeit

SPD verschiebt auf Parteitag Enteignungsbeschluss. Lehrer werden nicht verbeamtet. Regierender attackiert Koalitionspartner.
Von Stefan Alberti

31.3.2019

SPD vor Landesparteitag

Müller warnt vor Volksbegehren

Der Regierungschef lobt seine SPD als einzigen Regierungspartner, der für Interessenausgleich stehe, und sieht Annäherung mit der Deutsche Wohnen.
Von Stefan Alberti

26.3.2019

CDU-Machtkampf

Befragung statt Entscheid

Von Stefan Alberti

21.3.2019

berlin,  S. 22

Cannabis in Berlin

Grüne wollen Cannabis anbauen

Seit zwei Jahren gibt es Cannabis auf Rezept. Die Grünen wollen nun die lokale Wirtschaft durch den Anbau in Berlin stärken.
Von Plutonia Plarre

20.3.2019

Mietenpolitik der Linkspartei

Enteignungen schön geredet

Kommentar von Stefan Alberti
Die Linke macht es sich mit ihrer Unterstützung für das Volksbegehren „Deutsche Wohnen und Co. enteignen“ zu einfach – leider.

18.3.2019

Eine Frau, Jessica Bießmann, sitzt an einem Tisch im Berliner Abgeordnetenhaus und klatscht in die Hände

Ex-AfD-Abgeordnete schwänzt die Arbeit

Auf Hitlerwein folgt Dauerurlaub

Kommentar von Tammo Kohlwes
Jessica Bießmann überwarf sich mit der AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus. Sie hat sich auf diätenfinanzierte Reisen und Facebook-Posts verlegt.

21.2.2019

Berliner Verfassungsgerichtsentscheid

AfD verliert gegen Michael Müller

Berlins Verfassungsgericht weist eine AfD-Klage gegen den Regierenden Bürgermeister zurück. Müller habe das Neutralitätsgebot nicht verletzt.
Von Plutonia Plarre

20.2.2019

Kommentar von Uwe Rada zum Abschneiden von Rot-Rot-Grün

Wo bleibt das Stühlerücken im Senat?

Von Uwe Rada

6.2.2019

berlin,  S. 22