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Aus einem Fenster eines Hauses in der Nähe vom Kottbusser Tor hängt eine türkischen Flagge.

Türkeiwahl in Berlin

Wolfsgruß für Erdoğan

An­hän­ge­r:in­nen feiern den Wahlsieg des türkischen Präsidenten. Oppo­si­ti­ons­po­li­ti­ke­r:in­nen sprechen von einer unfairen Wahl.
Von Tobias Bachmann

29.5.2023

Franziska Giffey und Raed Saleh schauen sich an

SPD Berlin stimmt für Schwarz-Rot

Jetzt kommt der Praxistest

Kommentar von Stefan Alberti
Eine Mehrheit ist eine Mehrheit: Die SPD-internen KritikerInnen sollten jetzt abwarten, wie Schwarz-Rot unter Kai Wegner (CDU) tatsächlich agiert.

23.4.2023

Katja Kipping hält eine Rede an einem Pult. Sie hält einen Zettel in der Hand.

Linke und Grüne zu Koalitionsvertrag

Linke und Grüne proben Opposition

Nach der Vorstellung des Koalitionsvertrags von SPD und CDU kritisiert die Linke die Pläne. Auch die Grünen sind nicht begeistert.
Von Adefunmi Olanigan

5.4.2023

Franziska Giffey und Kai Wegner schauen sich amüsiert an

Missachtung des Bürgerwillens

Das Volk bin ich

Kommentar von Erik Peter
CDU und SPD missachten in ihrem Koalitionsvertrag die Ergebnisse direkter Demokratie. Abgeräumt werden drei Volksentscheide und ein -begehren.

4.4.2023

Aktivist*innen schauen bedröppelt drein bei einer Wahlparty

Klima-Volksentscheid in Berlin scheitert

Signal aus Spandauer Vorgärten

Kommentar von Gareth Joswig
Eine bittere Niederlage für die Klimabewegung: Der Volksentscheid Klimaneustart hat das Quorum klar verfehlt und mehr Ablehnung erfahren als erwartet.

26.3.2023

Plakate werben für ein Ja am 26. März

Klima-Volksentscheid in Berlin

Briefwähler mussten draußen bleiben

Wegen Wartungsarbeiten konnten Briefabstimmungen am Samstag nur sehr eingeschränkt online beantragt werden. Die Initiative reagiert empört.
Von Bert Schulz

13.3.2023

Kommentar von Bert Schulz zum Volksentscheid Klimaneutral 2030

Verschleppen geht diesmal nicht

Von Bert Schulz
Ausgabe vom  13.3.2023,  Seite 22, berlin
Franziska Giffey und Kai Wegner schauen sich an

Koalitionsverhandlungen in Berlin

Nur ein halbherziger Appell

Kommentar von Bert Schulz
Die Grünen fordern die SPD-Basis auf, beim Mitgliederentscheid gegen die Koalition mit der CDU zu stimmen. Dafür müssten die Grünen etwas mehr tun.

10.3.2023

Menschen auf dem Tempelhofer Feld vor dem Sonnenuntergang

CDU will Tempelhofer Feld bebauen

Direkt gegen die direkte Demokratie

Kommentar von Bert Schulz
Die CDU will eine Volksbefragung einführen, um die A 100 und die Bebauung des Tempelhofer Feldes durchzusetzen. Die Macht der Regierenden würde noch größer.

5.3.2023

Erstes Treffen zur Sondierung fuer evtl. Koalitionsverhandlungen zwischen der CDU und SPD Foto: Die Regierende Buergermeisterin von Berlin Franziska Giffey (SPD) und der Wahlsieger Kai Wegner (CD) begruessen sich

Koalitionsverhandlungen in Berlin

Harmonie nur in der Chefetage

Giffeys Kreisverband Berlin-Neukölln spricht sich gegen Schwarz-Rot aus. Wegner sorgt mit Plänen für Tempelhofer Feld und A100 für Empörung. 
Von Jonas Wahmkow

5.3.2023

Ein Plakat der Grünen liegt zerrissen am Boden

Streit zwischen Grünen und SPD in Berlin

Scheiden tut weh

Nach dem Aus für Rot-Grün-Rot greift die SPD die Grünen frontal an. Es scheint, als sei das Tischtuch zerrissen zwischen beiden Parteien.
Von Bert Schulz

3.3.2023

Katina Schubert, Berlins Linke-Vorsitzende, eröffnet im Festsaal Kreuzberg den Kleinen Parteitag der Partei Die Linke in Berlin mit Sofortprogramm zur Berlin-Wahl 2023. Die Berliner Linke hält an ihrem Ziel fest, die Regierungskoalition mit SPD und Grünen

Reaktion auf GroKo-Plan in Berlin

„Der Stil ist nicht nachvollziehbar“

Die Linken-Vorsitzende Katina Schubert ist überrascht vom SPD-Schwenk zur CDU. Sie kündigt massives Einmischen an.
Interview von Susanne Memarnia

2.3.2023

Landeswahlleiter Stephan Bröchler im Landeswahlausschuss

Endergebnis der Abgeordnetenhaus-Wahl

Jetzt ist es amtlich

Die teils extrem knappen Mehrheitsverhältnisse bleiben im amtlichen Endergebnis wie gehabt. Eine Neuauszählung in Lichtenberg wurde abgelehnt.
Von Gareth Joswig

27.2.2023

Kai Wegner und Bettina Jarasch beim zweiten Sondierungstreffen von CDU und Grünen.

Zweites Treffen von CDU und Grünen

Eine Sache für Brückenbauerinnen

Auch die zuvor äußerst strittigen Themen Innere Sicherheit, Verkehr und Enteignung lassen die schwarz-grüne Koalitionsoption nicht platzen.
Von Stefan Alberti

22.2.2023

Ein großes

Volksentscheid Berlin 2030 klimaneutral

In sieben Jahren auf den Mond

Die Initiative hinter dem Klima-Volksentscheid glaubt an einen Erfolg – und lässt ExpertInnen erklären, warum dessen Ziele erreichbar sind.
Von Claudius Prößer

21.2.2023

Noch keine Koalition in Sicht

DIe CDU sondiert mit SPD und Grünen – Ausgang völlig offen. Saleh: Opposition ist nicht Mist
Von Susanne Memarnia
Ausgabe vom  20.2.2023,  Seite 22, berlin
Zwei Wahlzettel zur Berliner Wiederholungswahl. Auf beiden steht das Wort

Weitere Panne bei Wahl in Berlin

Mehr Stimmen als Wäh­le­r*in­nen

In vorläufigen Ergebnissen der Berlin-Wahl tauchen mehr Stimmen als Wäh­le­r*in­nen auf. Der Wahlleiter kann keine konkrete Erklärung dafür liefern.
Von David Muschenich und Ann-Kathrin Leclere

17.2.2023

Das Foto zeigt einen Tisch voller Wahlzettel.

Abgeordnetenhauswahl vom Sonntag

Vertrauen ist gut, Kontrolle besser

Wie im Lenin-Zitat: Bis zur Feststellung des amtlichen Endergebnisses am 27. Februar wird auch ohne Neuauszählung noch geprüft und nachgerechnet.
Von Stefan Alberti

17.2.2023

Das Foto zeigt den Wahlleiter des Berliner Bezirks Lichtenberg, Axel Hunger.

Nachklapp zur Berliner Parlamentswahl

Krimi um 466 Briefwahlstimmen

In Lichtenberg wurden am Mittwoch bisher unberücksichtigte Stimmen ausgezählt. Das könnte einen wichtigen Einfluss auf die Regierungsbildung haben.
Von Stefan Alberti und Lea Fiehler

15.2.2023

„Das ist gelebte Demokratie“

Die Wahlwiederholung sei gut für alle, sagt Vladimir Prebilič, einer der Wahl­be­ob­ach­te­r des Europarats, die am Sonntag unterwegs waren
Von Ann-Kathrin Leclere
Ausgabe vom  13.2.2023,  Seite 22, berlin