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Im Pulk drücken Polizisten und Palästina-Demonstranten gegeneinander

Verletzter Polizist bei Nakba-Demo

Im Zweifel für Demoverbote

Ein verletzter Polizist versetzt Presse und Politik in Aufregung. Doch die Darstellung der Polizei lässt sich durch Videos nicht bestätigen.

Von Timm Kühn und Erik Peter

19.5.2025

Justiz in Tunesien

Schauprozess gegen Kritiker des Staates

In Tunesien wird ein Verfahren wegen „Verschwörung“ zum Gradmesser politischer Freiheit. Präsident Said gewährt sie seinem Volk immer weniger.

Von Mirco Keilberth

14.4.2025

Mehrer personen bei einem Pride March mit Regenbogenfahne.

Pride-Verbot in Ungarn

Wenn Sichtbarkeit strafbar wird

Kommentar von Jonathan Gerbig

Die Orbán-Regierung verbietet den CSD – auch um Kinder zu „schützen“. Doch eher geht es um Einschüchterung und das Unsichtbarmachen queerer Menschen.

18.3.2025

Fröhliche Menschen mit Regenbogenflaggen bei der letzten Pride Parade

Ungarn auf Abwegen

Ungarisches Parlament stimmt für Pride-Verbot

Mit dem Verbot dürfte Orbán die Opposition diskreditieren und von anderen Themen ablenken wollen. Budapests Bürgermeister kündigt Widerstand an.

Von Florian Bayer

18.3.2025

Demonstationsmenge, überwiegend Frauen mit Palästinensertüchern auf einem Platz

Nach der Gewalt in Amsterdam

Eine Stadt in Aufruhr

Am 7. November wurden in Amsterdam israelische Fans angegriffen. Noch immer wird darüber gestritten, wer für die Gewalt verantwortlich ist. Eine Spurensuche.

Von Tobias Müller

21.11.2024

Ein Polizist und ein Pro-Palästina-Demonstrant stehen sich gegenüber. Die Situation ist geladen. Beide schreien.

Versammlungsfreiheit wird eingeschränkt

Fatale Polizeistaatsräson

Kommentar von Daniel Bax

Repressionen gegen Klima- und Pro-Palästina-Proteste bedrohen die Versammlungsfreiheit in Europa. Das ist auch ein Einfallstor für die AfD.

9.7.2024

Mensch in Handschellen neben einem Polizisten

Amnesty-Bericht zu Versammlungsfreiheit

Protest wird unterdrückt

Amnesty International kritisiert die Behinderung von Demonstrant:innen in europäischen Ländern. Auch in Deutschland würden Klimaaktivisten kriminalisiert.

9.7.2024

Demonstrant mit Pappschildern auf einem bevölkerten Weg, der zum Stadion führt

Demonstration vor EM-Stadion

Markenrechte und Menschenrechte

Aktivist*innen testen das Demo-Verbot vor den Stadien aus. Siehe da: es ist doch erlaubt, im Uefa-Bannkreis zu demonstrieren.

Von Johannes Kopp

25.6.2024

Polizeibeamte bauen nach der Räumung eines pro-palästinensischen Camps die verbliebenen Zelte ab

Gaza-Proteste an Universitäten

Diskurs statt Polizei

Weil sie Polizeieinsätze an Unis kritisierten, stehen viele Dozierende selbst in der Kritik. Der Historiker Michael Wildt will eine Entschuldigung.

Von Stefan Reinecke

21.5.2024

Sollten Gazaproteste an Unis zugelassen werden?

Ausgabe vom 13.5.2024, Seite 12, meinung + diskussion

Ein Polizist und ein Demonstrant stoßen auf einer Demonstration nach der Auflösung der «Palästina Konferenz» in Berlin-Mitte zusammen.

Repression propalästinensischer Proteste

Berlin demontiert den Rechtsstaat

Kommentar von Marie Frank

In Berlin werden zwei Mädchentreffs geschlossen, weil deren Leiterin sich propalästinensisch positioniert. Das ist einer Demokratie unwürdig.

24.4.2024

Hamburger Gericht kassiert Verbot von spontanen Pro-Hamas-Demos

Ausgabe vom 11.12.2023, Seite 25, nord

Schild mit den Farben der Deutschlandfahne 'Demokratie'Meinungsfreiheit zwischen palästinensischen Flaggen

Solidarität mit Palästinensern

Mit vereinter Kraft

Gastkommentar von Elad Lapidot

Protest und Kritik zu verbieten hilft niemandem, denn Juden und Palästinenser ziehen am selben Strang. Solidarität mit den Palästinensern ist notwendig.

7.12.2023

Polizisten stehen vor Demonstrierenden mit Palästina-Flagge

Pro-Palästina-Demonstrationen

Hamburger Härte

Seit einem Monat sind „pro-palästinensische“ Versammlungen in Hamburg per Allgemeinverfügung verboten. Kritik daran gibt es kaum.

Von André Zuschlag

19.11.2023

Ein Protestzug Propalästinensischer Demonstrant*innen

Protest gegen Nahostkonflikt

Pro-Palästina Großdemo in Berlin

Ein breites Bündnis mobilisiert bundesweit für Samstag. In Mitte soll eine Großdemonstration gegen Diskriminierung und Demo-Verbote stattfinden.

Von Clara Heuermann

31.10.2023

Menschen halten auf einer Kundgebung Schilder hoch

Jurist über Hamburger Allgemeinverfügung

„Das Verbot ist zu weit gefasst“

Hamburg hat ein pauschales Verbot für pro-palästinensiche Demonstrationen ausgesprochen. Jurist Michael Wrase hält das für rechtlich problematisch.

Interview von André Zuschlag

30.10.2023

Eine Frau hält einen Zettel vor ihr Gesicht, darauf stehen die Worte

Offener Brief jüdischer Intellektueller

Sie verharmlosen Antisemitismus

Gastkommentar von Larissa Smurago

Über 100 in Deutschland beheimatete jüdische Intellektuelle haben die Verbote propalästinensischer Demonstrationen kritisiert. Eine Erwiderung unserer Autorin.

26.10.2023