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Zerborstene Scheibe

Bedrohungslage für Berliner Politiker

Die rechte Gefahr war immer da

Berliner Politiker werden schon lange massiv von Rechtsextremen bedroht. Ermittlungserfolge der Polizei bleiben allerdings aus.
Von Manuela Heim und Erik Peter
23.6.2019  
Ein Mann in Uniform trägt ein Schild mit der Aufschrift

Neues Polizeigesetz in Meck-Pomm

Mehr digitale Überwachung

Der Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern pocht auf ein neues Polizeigesetz. Kritiker*innen sehen die Grundrechte in Gefahr.
Von Till Wimmer
21.6.2019  
Polizisten in Kampfmontur versammeln sich vor einem Gasthof.

Liederdemo in Hitzacker

Singen bleibt straffrei

Politiker und Medien überboten sich nach einer Liederdemo vor dem Haus eines Polizisten mit Gewaltvorwürfen. Nun werden die Ermittlungen eingestellt.
Von Reimar Paul
18.6.2019  
Ein leeres DoppelbettFlüchtlingsunterkunft

Abschiebungen aus Flüchtlingsheimen

Bietet diese Wohnung Schutz?

In Berlin gilt nun: Ohne Durchsuchungsbeschluss keine Abschiebung aus Flüchtlingsunterkünften. Der Innensenator poltert und hofft auf Seehofer.
Von Erik Peter
3.6.2019  

Kritik des Flüchtlingsrats

Die Wohnung ist verletzlich

Die Berliner Polizei holt Menschen zur Abschiebung aus deren Wohnungen – und verstößt dabei offenbar gewohnheitsmäßig gegen Recht und Gesetz.
Von Susanne Memarnia
26.5.2019  
Herbert Kickl

Österreich nach dem Bruch der Koalition

Das Prinzip Kickl

In Wien kann man beobachten, welchen Schaden rechtsextreme Politiker verursachen, wenn sie an die Macht kommen. Eine Rekonstruktion.
Von Christina Schmidt und Laurin Lorenz
24.5.2019  
Zwei Polizeistreifen gegen in Richtung des Bahnhofs Alexanderplatz

Racial Profiling in Berlin

Alexanderplatz abschaffen

Die Polizei darf an „kriminalitätsbelasteten Orten“ verdachtsunabhängig kontrollieren. Ein Rechtsgutachten hält das für unrechtmäßig.
Von Gareth Joswig
13.5.2019  
Bodycam an Polizeiuniform

Schärferes Polizeigesetz in Niedersachsen

Der Feind in meinem Bett

Die neuen Polizeigesetze sollen Bürgerrechte beschneiden. In Niedersachsen bleibt der Protest heftig: Für Samstag ist eine Demo angekündigt.
Von Simone Schmollack
9.5.2019  
Polizisten eskortieren Demonstrierende

1. Mai in Berlin

Groteskes Theater

Die „Revolutionäre 1. Mai-Demo“ ist von Kreuzberg nach Friedrichshain gezogen. Weniger Party, mehr Politik war das Ziel. Ging die Rechnung auf? Ein Resümee.
Von Joana Nietfeld und Manuela Heim
2.5.2019  

Demonstrationen in Berlin

Gesetzliche Regelung gefordert

Verwirrung um die Veröffentlichung von Demorouten. SPD-Innenstaatssekretär ruft Polizei zur Räson. Gewohnheitsregelung hat Fortbestand.
Von Plutonia Plarre
25.4.2019