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Ein Mensch hält ein Handy mit einem QR-Code

Kritik an Luca-App in Berlin

Luca soll in Quarantäne

Linke, Grüne und Datenschützer drängen darauf, den Vertrag mit der Nachverfolgungs-App zu kündigen. Diese habe nur die negativen Erwartungen erfüllt.
Von Bert Schulz

12.1.2022

Portrait von Katja Kipping, Berlins neuer Sozialsenatorin

Berlins Sozialsenatorin Katja Kipping

„Schwierigkeiten schrecken mich nicht“

Katja Kipping ist Berlins neue linke Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales. Sie will Handlungsspielräume der Landespolitik voll ausreizen.
Interview von Manuela Heim und Anna Lehmann

10.1.2022

Franziska Giffey steht an einem Rednerpult vor einer blauen Wand mit Berlin-Schriftzug

Franziska Giffey als Regierungschefin

Berlins Eiserne Lady

Was darf man vom neuen Senat erwarten? Ein Ausblick auf eine Koalition, in der nicht eine Partei das Sagen haben dürfte, sondern eine einzige Person.
Von Uwe Rada

2.1.2022

Hamburgs Finanzsenator Andreas Dressel nimmt eine rote FFP2-Maske ab und lacht

Kritik an Hamburger Finanzsenator

Auftragsvergabe an Parteifreund

Hamburgs Finanzsenator Andreas Dressel hat einen Auftrag direkt an einen Parteifreund vergeben – angeblich aus Zeitdruck. Die Linke bezweifelt das.
Von Gernot Knödler

29.12.2021

Monika Heinold und Aminata Touré gehen gemeinsam an der Kiellinie zu einer Pressekonferenz

Landtagswahl in Schleswig-Holstein

Frauentrio für die Grünen

Die Grünen in Schleswig-Holstein bestimmen ihre Landesliste. Die Landesvorsitzende schafft es nicht auf einen aussichtsreichen Platz.
Von Esther Geißlinger

16.12.2021

Cansel Kiziltepe vor dem Brandenburger Tor

Bau-Staatssekretärin Cansel Kiziltepe

„Wohnen ist eine Existenzfrage“

Die SPD-Politikerin aus Kreuzberg hält die Ampel für besser als ihren Ruf. Dennoch will sie mehr erreichen als im Koalitionsvertrag steht.
Interview von Erik Peter und Uwe Rada

15.12.2021

Man sieht Iris Spranger

Regierungsbildung in Berlin

Auf Loyalität bauen

Als Berliner Bausenatorin wird Iris Spranger gehandelt. Bekäme sie den Zuschlag, wäre das für Franziska Giffey eine überaus riskante Personalie.
Von Uwe Rada

8.12.2021

Jan Philipp Albrecht lehnt sich über eine Reling und beobachtet Männer in einem Schlauchboot

Minister Albrecht über seinen neuen Job

„Wichtig, gut, hervorragend“

Schleswig-Holsteins Umweltminister Jan Philipp Albrecht wechselt in den Vorstand der Böll-Stiftung. Ein Gespräch darüber, was alles toll läuft.
Interview von Esther Geißlinger

6.12.2021

Sonderparteitag der Berliner Linken

Mühsames Werben für Rot-Grün-Rot

Auf dem Parteitag der Linken nimmt die Spitze den Unmut eines Teils der Basis zum Koalitionsvertrag ernst. 8.000 Mitglieder stimmen darüber ab.
Von Anna Klöpper

5.12.2021

Das Bild zeigt die Landesvorsitzende der Berliner SPD mit dem Koalitionsvertrag in ihren Händen.

SPD billigt rot-grün-roten Vertrag

„Wir werden es zusammen gut machen“

Viel Zuspruch für Franziska Giffey: Beim online abgehaltenen SPD-Landesparteitag stimmen 91,5 Prozent der Delegierten dem Koalitionsvertrag zu.
Von Stefan Alberti

5.12.2021

Elke Breitenbach spricht

Große Namen in Berliner Sozialpolitik

Eine, die fehlen wird

Der Rückzug der Berliner Sozialsenatorin Elke Breitenbach sorgt für großes Bedauern. Bundespolitikerin Katja Kipping soll ihr nachfolgen.
Von Manuela Heim und Susanne Memarnia

1.12.2021

Teurer Neubau, Fernsehturm im Hintergrund

Kritik am Koalitionsvertrag

„Abkehr von sozialer Stadtplanung“

Die Linke Katalin Gennburg kritisiert die Fokussierung der SPD auf den Neubau durch Private. Sie wirbt für ein Nein ihrer Partei zur Koalition.
Interview von Erik Peter

30.11.2021

Das Bild zeigt führende Politiker von SPD, Grünen und Linkspartei mit dem rot-grün-roten Koalitionsvertrag.

Verhandlungspartner einigen sich

Rot-Grün-Rot erklimmt nächste Stufe

SPD, Grüne und Linkspartei stellen ihren Koalitionsvertrag vor, über den nun zwei Parteitage und eine Mitgliederabstimmung entscheiden.
Von Stefan Alberti

29.11.2021

PolitikerInnen stehen mit dem Koalitionsvertrag in der Hand nebeneinander

Personalspekulationen in Berlin

Wer wird wer im Senat?

Der neue rot-grün-rote Koalitionsvertrag legt fest, welche Partei welche Ressorts kriegt. Über Namen der Se­na­to­r*in­nen wird aber nur spekuliert.
Von Bert Schulz

29.11.2021

Die Wochenvorschau für Berlin

Koalition kommt, Corona bleibt

Am Montag schauen alle auf den rot-grün-roten Koalitionsvertrag für die Hauptstadt. Bei Corona schauen alle nur leider weiter zu.
Von Anna Klöpper

29.11.2021

Thorsten Prenzler steht mit einem Mikrophon neben einem Podium in der Hamburger Bürgerschaft.

Grabenkämpfe in der AfD

Wechselseitige Ausschlussverfahren

Der Fraktionsgeschäftsführer der Hamburger AfD will über ein Parteiausschlussverfahren Gegner loswerden. Nun wendet sich die Waffe gegen ihn.
Von Andreas Speit

29.11.2021

Das Foto zeigt die Koalitionsverhandlerinnen Franziska Giffey, Bettina Jarasch und Katina Schubert von SPD, Grünen und Linkspartei.

Rot-Grün-Rot geht auf die Zielgerade

Am Kotti filmt künftig die Polizei

Die Koalitionsverhandlerinnen von SPD, Grünen und Linkspartei haken auch das Thema Inneres ab. Samstag könnte der Vertrag vorliegen.
Von Stefan Alberti

25.11.2021

Koalitionsverhandlungen in Berlin

Fünf Jahre große Pause

Rot-Grün-Rot einigen sich auf Lehrerverbeamtung, außerdem will man „Ruhe“ in die Schulen bringen. Übernehmen will das schwierige Ressort niemand.
Von Anna Klöpper

24.11.2021

Drei Menschen in Enteignungs-Kostümen tanzen auf der Straße

Koalitionsverhandlungen in Berlin

Eine Frage der Aneignung

SPD, Grüne und Linke klären ihren Umgang mit dem erfolgreichen Enteignen-Volksentscheid. Die Initiative spricht von „Verzögerungstaktik“.
Von Erik Peter

23.11.2021

Demo-Schild von DW-Enteignen:

Forderungen an Rot-Grün-Rot in Berlin

Initiativen wollen mitreden

Bis Ende der Woche wollen SPD, Grüne und Linke ihren Koalitionsvertrag fertig haben. Was muss rein? Die taz hat in der Zivilgesellschaft nachgefragt.

22.11.2021