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Das Bild zeigt BSW-Organisator Alexander king

Bündnis Sahra Wagenknecht

Vorwärts immer

Alexander King organisiert den Aufbau der Wagenknecht-Partei in Berlin. Auf Bezirksebene könnte das Bündnis demnächst erstmals eine Fraktion bilden.
Von Rainer Rutz

26.1.2024

Das Bild zeigt, wie SPD-Fraktionschef Raed Saleh (SPD) aus einem Fenster des Abgeodnetenhauses blickt

SPD Berlin

Saleh braucht eine Neue

Für die künftige SPD-Landesspitze gibt es inoffiziell schon drei Kandidatenduos. Auch Raed Saleh tritt wieder an – diesmal aber ohne Franziska Giffey.
Von Stefan Alberti

25.1.2024

Kurt Wansner fässt sich im Abgeordnetenhaus an die Nase

CDUler diffamiert Anti-AfD-Proteste

Keine Narrenfreiheit für Wansner

Kommentar von Erik Peter
Mit Kurt Wansner sitzt ein Rechtsaußen für die Berliner CDU in wichtigen Ämtern. Seine Hetze ist altbekannt, aber darf nicht mehr ignoriert werden.

17.1.2024

Weiß rote Poller zur Verkehrsberuhigung stehen auf einer Straße

Probleme bei der Verkehrsberuhigung

Ausgebremste Kiezblocks

Das Verwaltungsgericht kassiert eine Durchfahrtssperre in Pankow. Der Fall zeigt, warum die Umsetzung von Kiezblocks so mühselig ist.
Von Jonas Wahmkow

8.1.2024

Franziska Giffey geht über eine Straße

SPD Berlin

Franziska Giffey hat nachgedacht

2020 wurde Franziska Giffey als Heilsbringerin der Berliner SPD gehandelt. Davon ist nichts geblieben. Nun zieht sie sich vom Parteivorsitz zurück.
Von Rainer Rutz

4.1.2024

Vier Personen mit roten Roben im Bundesverfassungsgericht

Bundestagswahl

Weihnachtsgrüße aus Karlsruhe

Das Bundesverfassungsgericht entscheidet über eine Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin. Für die Linkspartei könnte dies fatale Folgen bedeuten.
Von Stefan Alberti

18.12.2023

Das Bild zeigt ratlose führende Berliner Grüne beim Landesparteitag?

Landesparteitag der Berliner Grünen

Grüne Parteivorsitzende gesucht

Die Realo-Bewerberin für den Landesvorsitz, Tanja Prinz, fällt beim Parteitag durch. Bis zur Fortsetzung am Mittwoch muss eine neue Kandidatin her.
Von Stefan Alberti

10.12.2023

Das Foto zeigt Aktive der Initiative

Vergesellschaftung in Berlin

Prüfen, bis der Arzt kommt

Der schwarz-rote Senat will trotz Expertenkommission noch ein weiteres Gutachten zur Enteignung. Kritiker werten das als Verzögerungstaktik.
Von Stefan Alberti

21.11.2023

Das Bild zeigt die Fraktionschefs von CDU und SPD, Dirk Stettner und Raed Saleh, am Montag im Abgeordnetenhaus

Berliner Doppelhaushalt 2024 und 2025

Zuckerbrot und Peitsche

CDU und SPD stocken den Doppelhaushalt 2024/25 um 800 Millionen Euro auf. Zugleich zieht die Koalition bei den Bezirken die Daumenschrauben an.
Von Rainer Rutz

20.11.2023

Einer, der Brücken bauen will

Die Berliner CDU fordert, Präventionsprojekte gegen Antisemitismus generell auf den Prüfstand zu stellen. SPD-Chef Raed Saleh hat den entsprechenden Initiativen nun demonstrativ den Rücken gestärkt. Er fordert eine umfassendere Vernetzung und ein neues Forum
Von Rainer Rutz
Ausgabe vom  6.11.2023,  Seite 21, berlin
Das Bild zeigt Stadtentwicklungssenator Christian Gaebler (SPD)

Mietenwahnsinn in Berlin

Gaebler und die zornigen Mie­te­r

SPD-Senator Christian Gaebler verteidigt auf einem Linke-Podium in Kreuzberg die schwarz-rote Wohnungspolitik. Das ist nicht so gut angekommen.
Von Rainer Rutz

19.10.2023

Abgeordnetenhaus von Berlin

Resolution gegen den Hamas-Terror

Die Nöte der Berliner Linken

Eine fraktionsübergreifende Abgeordnetenhaus-Resolution zum Israel-Krieg wird es nicht geben. Die CDU will keinen Antrag gemeinsam mit der Linken.
Von Rainer Rutz

18.10.2023

AfD- und Deutschlandfahnen auf einer Kundgebung

Rechte Demo am Tag der Deutschen Einheit

Volksfest mit AfD

Tausende bejubeln auf einer verschwörungsideologischen Demo in Berlin die AfD. Der Hass auf regierende Po­li­ti­ke­r:in­nen eint die Versammelten.
Von Erik Peter

3.10.2023

Stau auf beiden Fahrseiten der Berliner Autobahn

CDU-Verkehrspolitik in Berlin

Von Verkehrswende zu Autokonstante

Die Berliner CDU will das Mobilitätsgesetz ändern. Sie will den Vorrang fürs Auto erhalten und weniger Platz für Rad- und Fußverkehr.
Von Gareth Joswig

17.9.2023

Kai Wegner und Christoph Gröner

Mutmaßlich illegale CDU-Parteispende

Teure Spenden für Wegner

Die Bundestagsverwaltung sah in den Großspenden von Immobilienentwickler Gröner kein Problem, ein neues Gutachten schon. Klagen Linke und Grüne?
Von Erik Peter und Uwe Rada

10.9.2023

„Jetzt zu sparen wäre der falsche Weg“

Senatschef Kai Wegner (CDU) über die ersten Monate im Amt und die Stimmung in der Stadt
Von Stefan Alberti und Rainer Rutz
Ausgabe vom  5.9.2023,  Seite 21, berlin
Das Bild zeigt Grünen-Fraktionschefin Bettina Jarasch bei einem Fest neben Finanzsenator Stefan Evers (CDU)

Fraktionsfest der Grünen

Alles eine Frage der Wortwahl

Kommentar von Stefan Alberti
Tags nach einem bösen verbalen Ausrutscher der Linksfraktion kommen die gleichfalls oppositionellen Grünen ohne Prügelandrohung gegen die CDU aus.

31.8.2023

Bibliotheken in Berlin

Schmökern statt shoppen

Seit Jahren ringt Berlin um einen neuen Standort für seine Zentral- und Landesbibliothek. Nun gibt es einen neuen Vorschlag: die Galeries Lafayette.
Von Susanne Messmer

29.8.2023

Menschen mit Anzügen und Schildern in der Hand schauen gespannt hoch

100 Tage Schwarz-Rot in Berlin

Die Stadtrand-Koalition

Am Samstag wird Kai Wegner mit seiner Koalition hundert Tage im Amt sein. Freundlich im Ton hat das Bündnis die Politik der Stadt nach rechts gerückt.
Von Uwe Rada

4.8.2023

KI-Postkarten aus der Zukunft

Siri, wie würde die Stadt nach 100 Jahren CDU aussehen? Der Dozent für Digitalkompetenz, Jakob Schirrmacher, hat die KI „Midjourney“ gefragt, wie sich 100 Jahre Grüne, AfD, CDU oder SPD auf Berlin auswirken würden. Das sind die Ergebnisse
Von Erik Peter
Ausgabe vom  1.8.2023,  Seite 21, berlin