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Ein gekachelte Wand an einem Hochhaus im Berliner Nikolaiviertel zeigt eine stilisierte Friedenstaube und den Schriftzug Stadt des Friedens

Großdemo in Berlin gegen Aufrüstung

Friedenstauben auf Schlingerkurs

Für den 3. Oktober ist eine Demo gegen Waffenlieferungen angemeldet. Teile der Friedensbewegung distanzieren sich und kündigen Gegenproteste an.
Von Erik Peter

8.9.2024

Arzt-Schild

Gesundheitsversorgung für alle

Fehlender Mut der Demokraten

Vor allem für Geflüchtete ist die medizinische Versorgung eingeschränkt. Eine Kampagne des Medibüros Berlin nimmt die Parteien in die Pflicht.
Von Erik Peter

26.8.2024

Grüne Insel im braunen Meer

Berlin ist das einzige Bundesland in Ostdeutschland, in dem bei der EU-Wahl nicht die AfD gewinnt. Stattdessen liegen trotz deutlicher Verluste wie 2019 die Grünen vorn. Die AfD kommt nur auf Platz 4
Von Stefan Alberti
Ausgabe vom  11.6.2024,  Seite 21, berlin

Kleinparteien bei der Europawahl

Manchmal sind Kleine fast groß

Die Parteien Volt und BSW sind in Berlin besonders erfolgreich, erstere vor allem im Westen, letztere im Osten. Also dort, wo auch die AfD stark ist.
Von Susanne Memarnia

10.6.2024

Zerknittertes AfD-Wahlplakat

AfD an Berliner Schulen

Lektion in Menschenfeindlichkeit

Zwei Wochen vor der Europawahl häufen sich die Auftritte der AfD an Berliner Schulen. Die müssen jedoch keine Rechtsextremen einladen.
Von Susanne Memarnia

22.5.2024

Neue Landesvorsitzende der Berliner SPD

Bisher Könige ohne Land

Nach dem Mitgliederentscheid ist die SPD nach rechts gerückt. In der Fraktion klammert sich Raed Saleh an die Macht. Was heißt das für die Politik?
Von Uwe Rada

20.5.2024

Das Bild zeigt den Grünen-Parteitag

Parteitag der Berliner Grünen

Machtproben der Ultra-Realos

Bei ihrem Landesparteitag üben sich die Grünen in konstruktiver Krawalllosigkeit. Die Gräben zwischen Linken und Ultra-Realos überbrückt das nicht.
Von Rainer Rutz

5.5.2024

Das Bild zeigt Berlins Regierungschef Kai Wegner (CDU) vor einem Fernglas auf dem Berliner Fernsehturm.

CDU-SPD-Koalition in Berlin jährt sich

Trübe Aussichten

Schwarz-Rot amtiert seit einem Jahr. Öffentlicher Streit wie bei Rot-Grün-Rot bleibt bisher aus. Doch schwierige Milliardenkürzungen kommen erst noch.
Von Stefan Alberti

24.4.2024

Ein AfD-Wahlplakat auf der Straße, über das ein Auto gefahren ist

Vernetzungstreffen AfD und Neue Rechte

Brauner Lesekreis

Der AfD-Abgeordnete Thorsten Weiß organisiert eine „Alternative Buchmesse“ in Berlin. Gestärkt werden sollen die Bünde mit dem rechtsextremen Vorfeld.
Von Erik Peter

24.4.2024

Ein Arbeiter ist auf einer Baustelle am Alexanderplatz beschäftigt, es wird Beton gegossen

Schneller-Bauen-Gesetz nimmt eine Hürde

Beton schlägt Grün

Das Schneller-Bauen-Gesetz soll vor allem Verwaltungsabläufe straffen. Kritiker fürchten, dass der Neubau über den Naturschutz gestellt wird.
Von Stefan Alberti

9.4.2024

Kinder beim Mittagessen

Pro und Contra gebührenfreie Angebote

Nicht mehr gratis für alle?

Kommentar von Stefan Alberti und Erik Peter
Die SPD streitet darüber, ob die Kostenlos-Politik bei Kita oder Schulessen unabhängig vom Einkommen wieder abgeschafft werden soll.

4.4.2024

Das Foto zeigt den israelischen Botschafter in Deutschland, Ron Prosor.

Kleiner Landesparteitag der CDU

„Kein Geld für Antisemiten“

Die CDU drängt weiter auf eine Antisemitismusklausel. Ihr Koalitionspartner SPD hat daran nichts auszusetzen.
Von Stefan Alberti

13.3.2024

Das Bild zeigt Nicola Böcker-Giannini und Martin Hikel

Dreikampf um die SPD-Spitze

Schaulaufen für den Parteivorsitz

Die SPD Berlin verharrt im Dauerkrisenmodus. Beim ersten Triell um die künftige Doppelspitze beschäftigen sich die Kan­di­da­ten mit Grabenkämpfen.
Von Rainer Rutz

13.3.2024

Plakate mit Wahlkampfparolen liegen vor Beginn des SPD-Wahlkampf-Abschlusses zur Teilwiederholung der Bundestagswahl in Berlin im Willy-Brandt-Haus auf Stühlen

Wiederholungswahl in Berlin

Der letzte Sieg der SPD

Kommentar von Erik Peter
Die SPD ist die große Wahlverliererin. Die Partei sucht vergeblich ihre Rolle in der polarisierten Gesellschaft.

12.2.2024

Das Foto zeigt die Berliner SPD-Landesvorsitzende Franziska Giffey

Teilwiederholung der Bundestagswahl

Und wie jetzt weiter?

Nicht nur das Einbrechen der SPD, auch die Stimmgewinne der AfD und die niedrige Wahlbeteiligung am Sonntag werfen Fragen auf.
Von Stefan Alberti

12.2.2024

Der Berlinale-Bär wird an der Fassade des Berlinale-Palasts gereinigt.

Die Wochenvorschau für Berlin

Weg mit dem braunen Schmutz!

Kommentar von Marie Frank
Die Berlinale wird ohne die AfD eröffnet. Die BVG will sicherer und sauberer werden, ihre Ar­bei­te­r*in­nen kämpfen für bessere Arbeitsbedingungen.

12.2.2024

AfD Politiker 2019 auf der Berlinale zu sehen

Offener Brief an die Berlinale

Roter Teppich für Rechtsextreme

Fil­me­ma­che­r:in­nen protestieren mit einem offenen Brief gegen die Berlinale. Die Leitung versteckt sich hinter Formalitäten und verweist auf den Senat.
Von Derya Türkmen

5.2.2024

Teilnehmer der Demonstration «Nie wieder ist jetzt!» gehen durch Frankfurt/Oder.Sie tragen ein großes Banner: DasHandwerk die Wirtschaftsmacht von nebenan -Nie wieder ist jetzt -fürToleranz, Vielfalt und Demokratie

Protestwelle gegen rechts

Brandenburg gegen rechts

4.500 Menschen gingen in Frankfurt (Oder) auf die Straße. In Berlin werden es am Samstag noch sehr viel mehr sein.
Von Peggy Lohse

31.1.2024

Tausende Menschen demonstrieren für Demokratie vor dem Reichstagsgebäude

Proteste gegen Rechts

Wo geht’s hier zur Brandmauer?

Das Bündnis „Gemeinsam Hand in Hand“ ruft zur Großdemo rund um den Bundestag auf. Aus der angedachten Menschenkette wird wohl eher ein Menschenpulk.
Von Uta Schleiermacher

31.1.2024

Bezahlkarte für Asylbewerber

Angeblich gar nicht abschreckend

Der Senat beschließt die Beteiligung an bundesweiter Ausschreibung für eine Asylbewerber-Bezahlkarte. Die Senatorin ist eingeknickt.
Von Susanne Memarnia und Stefan Alberti

30.1.2024