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Das Foto zeigt den Kopf der SPD-Politikerin Franziska Giffey über einem Namensschild mit dem Aufdruck

Debatte um SPD-Landesvorsitzende

Giffey bleibt Spitzenkandidatin

Die SPD müht sich, den Rücktritt der Bundesministerin wegen der Doktoraffäre als Ausdruck größter politischer Integrität hinzustellen.
Von Stefan Alberti

19.5.2021

Man ieht eine Gartenlaube und zwei SPD'ler

Berliner SPD krönt Spitzenkandidatin

Gärtnern mit Giffey

Eine Krönungsmesse in der Gartenlaube. Beim Parteitag der Berliner SPD wird Franziska Giffey mit 86 Prozent zur Spitzenkandidatin gewählt.
Von Uwe Rada

25.4.2021

Gebäudereiniger putzen ein Glasdach in Berlin Fensterputzer auf einem Glasdach

Berlin bekommt ein Lobbyregister

R2G lässt Licht in die Lobby

Rot-Rot-Grün will mehr Transparenz: Schriftliche Einflussnahmen auf ein Gesetz soll künftig veröffentlicht werden. Lobbycontrol fehlen Sanktionen.
Von Gareth Joswig

21.4.2021

Eine Frau hält ihr Handy vor einen QR-Code

Luca-App startet in Berlin

Konsum first, Datenschutz second

Die App zur Kontaktverfolgung ist Ende der Woche in ganz Berlin einsatzbereit, sagt die Senatskanzlei. Dabei sind viele Datenschutzfragen ungeklärt.
Von Bert Schulz

14.4.2021

Das Foto zeigt Kopf und Schultern von Grünen-Spitzenkandidatin Bettina Jarasch.

Berlins grüne Spitzenkandidatin Jarasch

Ihre Konterchance

Grünen-Spitzenkandidatin Jarasch ist viel weniger bekannt als SPD-Konkurrentin Giffey. Nach dem Parteitag am Wochenende könnte sich das ändern.
Von Stefan Alberti

17.3.2021

Brinker verleiht der AfD Flügel

Beim Landesparteitag der Berliner AfD in Brandenburg setzt sich überraschend Kristin Brinker gegen Beatrix von Storch und Georg Pazderski durch. Auch bei anderen Personalentscheidungen rückt die Partei weiter nach rechts
Von Gareth Joswig

15.3.2021

berlin,  S. 21
Eine maskierte Person mit A.C.A.B.-Pullover am Rande einer Kundgebung

Rot-rot-grünes Versammlungsgesetz

Bür­ge­r:in­nen versammelt euch!

Das Abgeordnetenhaus in Berlin will ein neues Versammlungsgesetz beschließen. Es ist es liberaler als in anderen Ländern. Was ändert sich konkret?
Von Gareth Joswig, Erik Peter und Plutonia Plarre

11.2.2021

Das Tempelhofer Feld und die FDP

Auf der Suche nach der Emotion

Die FDP setzt wegen der Corona-Pandemie die Unterschriftensammlung für ein Volksbegehren zur Randbebauung des Tempelhofer Felds aus.
Von Anna Klöpper

13.1.2021

Der Abgeordneter Kay Nerstheimer sitzt im Plenarsaal des Abgeordnetenhauses an einem Laptop und tippt etwas auf der Tastatur

Kay Nerstheimer besitzt offenbar Waffen

NPD-Mitglied auf Schnäppchenjagd

Das NPD-Mitglied Kay Nerstheimer kam für die AfD ins Abgeordnetenhaus und besitzt offenbar Waffen. Das geht aus seinen Shopping-Rezensionen hervor.
Von Gareth Joswig und Theo Rettich

3.1.2021

Uta Leichsenring und Herbert Diemer

Sonderkommission in Berlin ernannt

Auf ein Neues

Sonderkommission zu Anschlägen in Neukölln berufen. Eine frühere Polizeipräsidentin und der Chefankläger des NSU Verfahrens sollen es richten.
Von Plutonia Plarre

8.10.2020

graues Einkaufsgebäude am Hermannplatz

Karstadt am Hermannplatz

Bausenator verteidigt Signa-Deal

Bei einer Anhörung im Abgeordnetenhaus gibt es Kritik am „Letter of Intent“ zwischen dem Senat und Signa. Senat könnte das Verfahren an sich ziehen.
Von Uwe Rada

2.9.2020

Abgeordnetenhauswahl

Müder Sommer, heißer Herbst

In den nächsten Monaten klärt sich, wer nach der Wahl 2021 neue Nummer 1 im Roten Rathaus werden könnte. Corona macht das zu einer Herausforderung.
Von Stefan Alberti

29.7.2020

Erstes Berliner Behindertenparlament

Gespräche gegen Barrieren

Corona hat das erste Berliner Behindertenparlament vereitelt. Die InitiatorInnen haben sich trotzdem getroffen und klargemacht, worum es ihnen geht.
Von Claudius Prößer

18.6.2020

Ein Computer steht auf einem Tisch

Streaming in Corona-Zeiten

Endlich Reality-TV aus dem Parlament

Seit Corona streamen das Berliner Parlament und viele Bezirke ihre Sitzungen. Dafür gibt es viel Lob, obwohl die Zahl der ZuschauerInnen niedrig ist.
Von Bert Schulz

12.6.2020

Leeres Rednerpult auf einem Linke-Parteitag

Neue Linksfraktionschefs Helm und Schatz

Mit Gegenwind ins Amt

Die Berliner Linksfraktion hat mit Anne Helm und Carsten Schatz neue Fraktionschefs gewählt. Ihr inhaltliches Angebot stößt nicht nur auf Zustimmung.
Von Erik Peter

2.6.2020

Wechsel bei der Berliner Linkspartei

„Es geht auch um Kraft“

Carola Bluhm und Udo Wolf legen den Fraktionsvorsitz bei der Linkspartei nieder. Als Nachfolger schlagen sie Anne Helm und Carsten Schatz vor.
Interview von Plutonia Plarre

6.5.2020

Parlament in Berlin: Der Plenarsaal des Berliner Abgeordnetenhauses am 12.12.2019

Behindertenparlament in Berlin

Demokratie bald barrierefrei

Christian Specht aus dem Vorstand der Lebenshilfe will ein eigenes Parlament für Menschen mit Behinderung gründen. Im Sommer soll es erstmals tagen.
Von Henrike Koch

6.1.2020

ein bus führt über eine Brücke

Länderfusion Berlin-Brandenburg

Der endgültige Mauerfall

Brandenburg steht kurz vor der Kenia-Koalition – und die Berliner Grünen-Fraktionschefin Antje Kapek fordert einen neuen Anlauf zur Fusion beider Länder.
Von Stefan Alberti

7.11.2019

BerlininBrüssel

13 Berliner gehenins Europaparlament, neun sind Neulinge

28.5.2019

berlin,  S. 21

Wahl zum SPD-Fraktionsvorstand

(K)eine Frau an seiner Seite

Auf der morgigen Vorstandswahl wird sich zeigen, ob Raed Saleh weiter allein an der Spitze der SPD-Fraktion stehen kann. Bislang ist noch alles offen.

17.3.2019