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taz zahl ich

Sexualstraftäter

Der Psychologe als Gefängniswärter

Von DANIEL WIESE

22.11.2007

Nord Aktuell,  S. 21

Die Polizei schnüffelt in der Post

Bei der Fahndung nach militanten Anti-Globalisierungs-AktivistInnen führt das Hamburger Landeskriminalamt offenbar umfangreiche Briefkontrollen durch. Ganze Stadtteile sind ins Visier der so genannten Vorfeldermittlungen geraten
Von KAI VON APPEN

25.5.2007

Nord Aktuell,  S. 21

Die unkontrollierte Kontrollgesellschaft

Auf dem Weg in den Überwachungsstaat: Flammender Appell des Hamburger Datenschützers Lubomierski für den Schutz der Privatsphäre vor der Sammelwut von Behörden und Wirtschaft. Der beobachtungsfreie Raum werde immer enger
Von Sven-Michael Veit

26.1.2007

Nord Aktuell,  S. 21

Datenschutz

Überwachung in den Köpfen

Von Sven-Michael Veit

26.1.2007

Nord Aktuell,  S. 21

Wohnung weg? Macht nichts

Das Bundesverfassungsgericht hat gestern die Rasterfahndung für unzulässig erklärt, die nach dem 11. September auch in den Nordländern durchgeführt wurde. Für die betroffenen Männer hatte sie damals weitreichende Konsequenzen
Von Elke Spanner

24.5.2006

Nord Aktuell,  S. 21

Transparenz mit Hindernissen

Informationsfreiheitsgesetz der CDU soll gläserne Verwaltung schaffen. Opposition beklagt zahlreiche Ausnahmeregelungen. Die Herausgabe öffentlicher Daten wird einklagbar, aber es drohen hohe Gebühren und lange Wartezeiten
Von MARCO CARINI

16.2.2006

Hamburg Aktuell,  S. 21

Gläserne Verwaltung

Verpasste Chance für Transparenz

Von Marco Carini

16.2.2006

Hamburg Aktuell,  S. 21

Intime Fragen an der Haustür

In diesen Tagen beginnt in Hamburg und Schleswig-Holstein die „kleine Volkszählung“. Private Fragen mit Auskunftspflicht und Bußgelddrohung. Mikrozensus gilt als Generalprobe für die in Berlin bereits beschlossene nächste Volksbefragung
Von Marco Carini

9.1.2006

Hamburg Aktuell,  S. 21

Kameras im Rotlichtbezirk

Im März soll mit der Videoüberwachung der Reeperbahn begonnen werden. Die GAL-Fraktion fordert nun strenge Regeln für die weitreichende Maßnahme. Deren präventive Auswirkungen sind ohnehin strittig
Von Maik Dähling

6.12.2005

Hamburg Aktuell,  S. 21

Spezialpräventive Hamburger Linie

Amtsgericht verurteilt drei Bauwagenbewohner wegen „gemeinschaftlicher Nötigung“ zu Geldstrafen. Sie hatten mit ihren Fahrzeugen an einer Aktion in der Hafenstraße teilgenommen. Verteidigung hält Urteil für fragwürdig und legt Rechtsmittel ein
Von KAI VON APPEN

10.8.2005

Hamburg Aktuell,  S. 21

Demonstrationsrecht außer Kraft

Von KVA

10.8.2005

Hamburg Aktuell,  S. 21

Menschlicher Abfall als Humankapital

Blut, Gewebe oder DNA: Das neue Hamburger Krankenhausgesetz will „Bio-Banken“ legalisieren. Datenschützer geben dafür jetzt grünes Licht. Mediziner und Kliniken sind erleichtert über künftige Rechtssicherheit in bisheriger Grauzone
Von Elke Spanner

6.6.2005

Hamburg Aktuell,  S. 21

Kein Fairplay mit dem Datenschutz

Hamburgs Datenschützer kritisieren ausufernden Sicherheitswahn von Behörden und Institutionen. Ablehnung von Video- und Telefonüberwachung im Polizeigesetz, keine Rechtsgrundlage für angedrohte Massenbeobachtungen bei der Fußball-WM
Von Sven-Michael Veit

1.6.2005

Hamburg Aktuell,  S. 21

Datenschutz

Die in die Karten schauen

Von Sven-Michael Veit

1.6.2005

Hamburg Aktuell,  S. 21

Angst vorm Waterloo

Polizeigesetz: Senator Nagel rudert beim Lauschangriff zurück. Datenschützer haben weitere Bedenken
Von KAI VON APPEN

1.4.2005

Hamburg Aktuell,  S. 21

Bürgerrechte gesetzlich ausgehebelt

Hamburgs Datenschutzbeauftragter Hartmut Lubomierski kritisiert vehement das neue Polizeigesetz: Die Hürden für Personenkontrollen und Überwachungsmaßnahmen seien zu gering, Betroffenen werde die juristische Gegenwehr verwehrt
Von Marco Carini

6.1.2005

Hamburg Aktuell,  S. 21

Sozialbehörde schützt Daten

Frauenhäuser: Bürgerschaftausschuss bekommt keine Auskünfte
Von SMV

5.1.2005

Hamburg Aktuell,  S. 21

frauenhaus-gespräche

Der Senatorin späte Einsichten

Von Marco Carini

5.1.2005

Hamburg Aktuell,  S. 21

Bei Anruf Attentat

Telefonüberwachung: SPD zweifelt an Nutzen der Abhör-Ausweitung und die Innenbehörde zweifelt an der SPD
Von Marco Carini

8.10.2004

Hamburg Aktuell,  S. 21

Alarmierende Nebelkerzen

Zu weitreichend, die Willkür fördernd und nicht mal finanzierbar: Opposition und der Landesdatenschutzbeauftragte kritisieren CDU-Ideen für neues Polizeigesetz
Von Alexander Diehl

31.8.2004

Hamburg Aktuell,  S. 21