Elfjähriger war Häftling in Abu Ghraib
US-Armeedokumente bestätigen Missbrauch minderjähriger Häftlinge. Offizieller Bericht des US-Militärs gesteht Fehler im Umgang mit Folterskandal im Irak ein
12.3.2005
US-Militär schikanierte Folterzeugen
US-Unteroffizier im Irak wurde von Vorgesetzten zum Psychiater und dann nach Hause geschickt. Neues Foltervideo. Aufgabe von Abu-Ghraib-Knast erwogen
9.3.2005
Folter im Irak ohne Folgen
Neue Misshandlungsvorwürfe gegen US-Soldaten. USA liefern Terrorverdächtige an Folterstaaten aus
7.3.2005
Nepal im Gewaltstrudel
Nach der Verhängung des Ausnahmezustands durch den König droht Abwärtsspirale bei den Menschenrechten
18.2.2005
Schattenlager müssen ans Licht
Studie ermittelt 200 Auffanglager in 24 EU-Staaten, in denen Asylbewerber in Verwaltungshaft sitzen. EU-Grüne Breyer: Verstoß gegen Menschen- und Völkerrecht
17.2.2005
Niedersachsen bleibt stur
Innenminister Schünemann beharrt auf Abschiebung von Iranerin, der Steinigung droht. Appell an Köhler
15.2.2005
Militärprozesse illegal
Bundesrichterin erklärt Guantánamo-Tribunale für verfassungswidrig. Rechte der Gefangenen verletzt
1.2.2005
Klage gegen Abschuss-Gesetz
FDP-Politiker Hirsch und Baum legen nun auch Beschwerde in Karlsruhe gegen das Luftsicherheitsgesetz ein. Rot-Grün lehnt Unionsentwurf zu Grundgesetzänderung ab
29.1.2005
„Nur Schauspielerei“
Britischer Soldat berichtet vor Militärgericht über Misshandlungen irakischer Gefangener in Basra
28.1.2005
Quarantäne nur „letztes Mittel“
HIV-Positiver klagte vor Europäischem Gerichtshof für Menschenrechte erfolgreich gegen Zwangseinweisung durch schwedische Behörden. 12.000 Euro Schadensgeld
26.1.2005
Neue Foltervorwürfe
Zeitung berichtet über weitere Misshandlungen irakischer Gefangener durch Briten. Anklageerhebung noch unklar
24.1.2005
Streit um Antidiskriminierung
Rot-Grün verteidigt Antidiskriminierungsgesetz gegen Oppositionskritik. Gesetzsetzt vier EU-Richtlinien um. Union wirft Koalition Änderung der Wertmaßstäbe vor
22.1.2005
Briten vor Militärkadi
Drei britische Soldaten müssen sich wegen Misshandlung von Irakern in Osnabrück vor Militärgericht verantworten
19.1.2005
Folterbefehl im Rechner entdeckt
Ermittlungen zu Soldaten-Misshandlungen in Coesfeld weitgehend abgeschlossen. Hauptbeschuldigter ist Unteroffizier. 30 Beschuldigte verweigern die Aussage
18.1.2005
Klagen aus Guantánamo
Gefangene reichen bei US-Gerichten Beschwerden wegen Misshandlungen ein: Fesseln, Schläge und Erniedrigung
27.12.2004
Der Neusser Kanzlerkritiker: Hermann Gröhe
Feindbild Schröder: Der Menschenrechtsexperte der CDU, Hermann Gröhe, kritisiert den wirtschaftsfreundlichen Kurs des Kanzlers. Angela Merkel würde sich stärker engagieren, glaubt er – schließlich stamme die CDU-Chefin aus der DDR
27.12.2004
Mehr Einsatz für Menschenrechte
Amnesty bemängelt finanzielle Ausstattung der EU-Behörde für Menschenrechte. Geld fehlt auch für Flüchtlingsschutz und bei Kontrolle von Abschiebungen
22.12.2004
Klartext von Schröder gefordert
Grüne und Union verlangen Thematisierung von Menschenrechten beim deutsch-russischen Gipfel. Schröders „Leisetreterei“ gegenüber Putin kritisiert
21.12.2004
Beredtes Schweigen bei den Menschenrechten
Delegationen aus China machen der nordrhein-westfälischen Wirtschaft Hoffnung auf neue Absatzmärkte. Die Menschenrechte stehen nicht auf der Tagesordnung. Landesregierung: „Bei politischen Fragen halten wir uns zurück“
16.12.2004