Artikel auf Seite 21

„Ich habe mit den Stimmen der CDU nicht gerechnet“

In Kiel stimmt die CDU für einen Antrag von Linken und Die Partei. Und das zum Thema Migration. Ein Gespräch mit dem Antragsteller Ove Schröter über die Frage, was man hier besser macht als in Berlin

Von Friederike Gräff

Ausgabe vom 26.6.2025, Seite 25, nord

Menschen genießen die untergehende Sonne auf dem Tempelhofer Feld.

Volksentscheide in Berlin

Den Willen der Mehrheit kann man nicht ignorieren

Kommentar von Marie Frank

Die schwarz-rote Koalition in Berlin handelt mit ihren Plänen für Vergesellschaftungen und das Tempelhofer Feld gegen den Willen der Berliner*innen.

23.6.2025

Das Bild zeigt Menschen mit roten Fahnen, die den Schriftzug

Neue Umfrage zu Berlins Parteien

Linke im linken Lager Spitze

Erstmals seit Jahren liegt die Linkspartei laut neuer Umfrage wieder vor SPD und Grünen – und bis zur Abgeordnetenhauswahl sind es nur noch 15 Monate.

Von Stefan Alberti

19.6.2025

Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen

No Need for Speed

Die CDU will Tempo 30 schleifen – die Senatsverwaltung macht eher zögerlich mit. Rechtlich notwendig ist die Abschaffung ganz offenbar nicht.

Von Claudius Prößer

16.6.2025

Ute Bonde (CDU), Berliner Senatorin für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt, unterschreibt auf einer Spundwand beim Start der Bauarbeiten für die Verlängerung der U-Bahn-Linie U3 im Berliner Südwesten.

Gastkommentar von Oliver Schwedes

Die Partei der Nein-Sager sollte mehr „Miteinander“ wagen

Kommentar von Oliver Schwedes

Mit dem Stopp der Kiezblocks beweist die CDU verkehrspolitische Planlosigkeit. Dabei steht die Verkehrsberuhigung für das viel propagierte Miteinander.

26.5.2025

Männer mit grauen Haaren versammeln sich zum Bundepsarteitag der Werteunion. Sie drehen der Kamera den Rücken zu

Niedersachsens Werteunion zerfällt

Grüner zu weit rechts

Der niedersächsische Landesverband der rechten Werteunion bröselt auseinander. Mitgliedern ist der Vorsitzende Steffen Grüner zu radikal.

Von Harff-Peter Schönherr

19.5.2025

rhombenförmiger Neubau des Landesamtes für Verfassungsschutz

Neues Kontrollgremium für Geheimdienst

Extremismus-Verdacht reicht nicht für Ausschluss

Kommentar von Gernot Knödler

Des Extremismus verdächtige Abgeordnete von der Kontrolle des Verfassungsschutzes auszuschließen, wäre falsch. Gerade die Opposition muss dabei sein.

18.5.2025

Klaus Wichmann in blauben Jackett und rotem Schlips malt mit den Findern Anführungszeichen in die Luft

Menschenwürde im Zentrum

Wie Grüne lernen, den Verfassungsschutz zu lieben

Rot-Grün will in Niedersachsen das Verfassungsschutzgesetz novellieren. Dabei soll auch die AfD von der Kontrolle des Dienstes ausgeschlossen werden.

Von Nadine Conti

18.5.2025

Neue Spitze, mäßiges Ergebnis

Die Berliner Linke tritt bei ihrem Landesparteitag am Wochenende regelrecht euphorisch auf. In den Wahlergebnissen für den Vorstand schlägt sich das nicht unbedingt wieder

Von Lotte Laloire

Ausgabe vom 19.5.2025, Seite 21, berlin

Das Foto zeigt den Berliner Grünen-Landesvorsitzenden Philmon Ghirmai.

Landesparteitag

Grüne Ideensammlung zum Wahlkampf-Frühstart

Landeschef Philmon Ghirmai spricht dem Senat beim Grünen-Parteitag schier jede Kompetenz ab. Eine Koalition mit der CDU schließt er aber nicht aus.

Von Stefan Alberti

18.5.2025

SPD- und Grünen-Spitzen präsentieren den Koalitionsvertrag

Grüne Jugend gegen rot-grüne Koalition

„Wir lehnen den Koalitionsvertrag ab“

Am Montag sollen Hamburgs Grüne dem Koalitionsvertrag mit der SPD zustimmen. Die Grüne Jugend hält vor allem die Asylpolitik für „unmenschlich“.

Interview von Kaija Kutter

25.4.2025

Eine Frau im roten Kleid und ein Mann im Anzug, beide lachen

Neue Regierung in Hamburg

Rot-Grün bleibt sich treu

Vier Wochen haben Hamburgs SPD und Grüne verhandelt, nun steht der Koalitionsvertrag. Überraschungen gibt es vor allem bei den Ressortzuschnitten.

Von Kaija Kutter, Gernot Knödler und André Zuschlag

24.4.2025

Der gelbe Vorhang ist soweit zugezogen, dass man noch einen Blick auf die Bühne werfen kann. Auf dieser hält die Landesvorsitzende der AfD Kristin Brinker eine Rede.

Berliner AfD

Völkische Wende

Die Zeiten, in denen die Berliner AfD als „gemäßigt“ bezeichnet werden konnte, sind vorbei. Gleichzeitig ist die Partei im Umfragehoch.

Von Nicolai Kary

24.4.2025

Das Berliner Saleh-O-Meter: Aufs und Abs einer Karriere

SPD Berlin in der Krise

Testballon-Fahrten mit Raed Saleh

Die Berliner SPD-Führung will von Spekulationen um die Spitzenkandidatur für die Wahl 2026 nichts wissen. Dabei ist die Diskussion längst entbrannt.

Von Rainer Rutz

23.4.2025

Fernwärmeleitungen in einem Baustellenschacht

Klimaschutz im Wohnungsbau

Lieber effizient als perfekt

SPD und Grüne in Hamburg wollen beim Klimaschutz umsteuern: Statt maximaler Gebäudeisolierung soll klimaneutral erzeugte Wärme Priorität haben.

Von Gernot Knödler

14.4.2025

Das Foto zeigt den Plenarsaal des Berliner Abgeordnetenhauses.

Nach Erfahrung mit Verwaltungsreform

Bitte auch ein Neustart für Berlin

Der Koalitionsvertrag im Bund steht. Jetzt wird also angeblich alles gut. Einen Ruck nach vorn aber hätte auch die Hauptstadt nötig. Eine Einordnung.

Von Stefan Alberti

13.4.2025

„Im Notfall auch Türen eintreten können“

Jan-Denis Wulff ist beim BKA und bei den Grünen. Er erzählt hier und auf dem taz lab, wie er zu seiner Berufung kam und warum wir eine progressivere Sicherheitspolitik jenseits von AfD und Union brauchen

Von Wilma Johannssen und Kim Tadday

Ausgabe vom 12.4.2025, Seite 21, taz lab

Das Foto zeigt Berlins Regierungschef Kai Wegner und Kultursenator Joe Chialo (beide CDU)

Künftige schwarz-rote Bundesregierung

Tschüss Berlin, hallo Berlin

Der Koalitionsvertrag steht, doch wer wird Minister? Vier Senatsmitglieder waren dafür im Gespräch. Doch stadtintern wechselt offenbar nur Joe Chialo.

Von Stefan Alberti

9.4.2025