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Awet Tesfaiesus steht vor dem Reichstag

Schwarze Menschen in der Gesellschaft

Sichtbarkeit reicht nicht

Der Afrozensus liefert eine traurige Gewissheit: Rassismus gegenüber Schwarzen ist omnipräsent. Die Ampel will hier mehr tun – sagt sie jedenfalls.
Von Ralf Pauli

4.12.2021

Proträt Hasselhorn, Anzug, Krawatte, blondes Haar, kurzer rötlicher Bart

Neue Rechte und die Akte Hasselhorn

Die Wiederkehr des Martin Grundweg

Unterstützung aus Schnellroda im Hohenzollernstreit? Die Chamäleon-Strategie des Benjamin Hasselhorn – von der Neuen Rechten zur CDU.
Von Niklas Weber

29.11.2021

Auf die Tribüne verbannt:Testverweigerer der AFD

Umgang mit der AfD

Rechte ausgrenzen

Mit Rechten reden? Nein. Solange man die AfD ausgrenzt, schadet man ihr. Stark ist sie dort, wo sie in Teilen der Gesellschaft normalisiert ist.
Von Gareth Joswig

29.10.2021

Angela Merkel und Emmanuel Macron

Blick der EU auf Bundestagswahl

Worst Case Finanzminister Lindner

Rechtsstaatsklausel, Klimakrise, Afghanistan – die EU hat nach Merkels Abgang viele Herausforderungen. Wie blickt Brüssel auf die deutsche Wahl?
Von Eric Bonse

25.9.2021

BMX-Radfahrer mit Helm auf einem Solardach

Solarzellen auf Neubaudächern

Baupflicht wäre Aktionismus

Kommentar von Bernward Janzing
Photovoltaik ist wirtschaftlich attraktiv, dafür braucht es keinen Zwang. Lieber sollte man die bestehenden Hemmnisse beseitigen.

21.6.2021

Besucher am Abend in einer Schlange vor dem Berghain

Clubs sind Kulturstätten

Raus aus der Schmuddelecke

Der Bundestag hat beschlossen, dass Musikclubs baurechtlich als Kulturstätten gelten. Die Clubkultur kann so besser vor Verdrängung geschützt werden.
Von Jens Uthoff

9.5.2021

SPD-Vorsitzender Norbert Walter-Borjans und von Fraktionschef Rolf Mützenich

Haltung der SPD zu bewaffneten Drohnen

Erfreuliche Verweigerung

Kommentar von Pascal Beucker
Dass die SPD-Fraktion die Bewaffnung der Bundeswehr mit Kampfdrohnen vorerst blockiert, ist begrüßenswert. Aber das allein reicht noch nicht.

17.12.2020

Ein Judenstern und die Aufschrift Palestine und ein Hashtag BDS auf der Berliner East Side Gallery

BDS-Beschluss im Bundestag

Geht’s auch eine Nummer kleiner?

Namhafte Kulturinstitutionen kritisieren den BDS-Beschluss des Bundestags. Sie sehen die Freiheit von Kunst und Wissenschaft bedroht.
Von Ulrich Gutmair

11.12.2020

Krematorium Bochum, EinSarg wird über den Flur geschoben

Karlsruhe urteilt zur Suizidhilfe

Viel radikaler als erwartet

Kommentar von Christian Rath
Das Urteil schafft ein Recht auf einen milden Suizid mit Begleitung. Für die braucht es jetzt Mindeststandards.

26.2.2020

Verkleidete Demonstranten vor dem Ratshaus Neukölln

Clubsterben im Bundestag

Auf einer Stufe mit Bordellen

Erstmals wurde das Clubsterben im Bundestag diskutiert. Die Oppositionsanträge werden wohl nicht angenommen, könnten aber viel bewirken.
Von Patrick Wagner

13.2.2020

Abgeordnete vor dem Plenarsaal im Reichstagsgebäude

Debatte Abgeordnete im Bundestag

Fraktionszwang abschaffen!

Kommentar von Anne Haeming
Die Parlamentsferien sind vorbei. Zeit für eine parlamentarische Utopie: Die Abgeordneten sollten nur nach ihrem Gewissen abstimmen.

18.9.2018

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Innenminister Horst Seehofer im Bundestag

Kommentar Generaldebatte im Bundestag

Zurück im Chaos

Kommentar von Ulrich Schulte
Der nächste Eklat ist nur eine Frage der Zeit. Denn eigentlich können Merkel und Seehofer längst nicht mehr zusammen regieren.

12.9.2018

Wie die erstarkte Rechte agiert

Das Ressentimentventil

Von Isolde Charim

26.9.2017

Gesellschaft + Kultur,  S. 16

Andreas Wyputta über den VW-Manager Martin Winterkorn

Absolut unglaubwürdig

Von Andreas Wyputta

20.1.2017

Meinung + Diskussion,  S. 16
Mann flucht gruselig im düsteren Wald

Theaterstück zum NSU-Komplex

Die Kanzlerin tritt zurück

In München thematisiert die Regisseurin Christiane Mudras die großen Versäumnisse bei der Aufklärung der NSU-Morde.
Von Annette Walter

7.11.2016

NSA-Ausschuss im Bundestag

Der BND zieht die Notbremse

Vier BND-Mitarbeiter sollten am Donnerstag Licht in die Spähaffäre bringen. Der Geheimdienst hat die Kooperation mit der NSA eingeschränkt.
Von Konrad Litschko

7.5.2015

KONRAD LITSCHKO ZIEHT BILANZ ÜBER DEN NSA-AUSSCHUSS

Kümmert euch um den BND

Von KONRAD LITSCHKO

24.5.2014

Meinung und Diskussion,  S. 16

Medienpolitik im Bundestag

Wie eine Ministerin ins Gestern reiste

Medienpolitik findet vorwiegend abends statt. In Sonntagsreden ist Presse wichtig, ihre Freiheit noch wichtiger. Doch wie sieht es in der parlamentarischen Realität aus?
Von Steffen Grimberg

30.3.2012

Zuchtmeister. Darling. Und Chef?

LINKE Mit Strenge hat Bodo Ramelow die Linke fusioniert. In Thüringen könnte er die SPD abhängen. Ist er der Mann, der auf Lafontaine folgt?
Von ANJA MAIER

27.6.2009

DIE GANZE GESCHICHTE,  S. 16

Pro und Contra Abwrackprämie

Die Posse um die Karosse

Bislang sind Hartz-IV-Empfänger bei der Abwrackprämie ausgeschlossen. Neuwagen gibt es für sie nicht, sondern höchstens gebrauchte. Muss sich das schleunigst ändern?

28.3.2009