taz.de

Benjamin Netanyahu wird umringt von Anhängern seiner Likud-Partei und freut sich

Die Auflösung der Knesset in Israel

Das Ende eines Wunders

Kommentar von Judith Poppe

Israels Regierung war nicht ideal, aber besser als die Netanjahu-Jahre. Erstmals war eine arabische Partei dabei. Nun sind die Aussichten düster.

28.6.2022

Mona Neubaur udn Hendrik Wüst halten gemeinsam ein Papier in die Höhe

Regierungsmodell Schwarz-Grün

Zu stark, um radikal zu sein

Kommentar von Tobias Schulze

Immer öfter regieren die Grünen mit. Dafür gehen sie Kompromisse ein, die oft schlechter sind als nötig. Für radikale grüne Politik bleibt kaum Platz.

27.6.2022

Das neue Führungsduo der Linkspartei: Janine Wissler und Martin Schirdewan

Parteitag der Linken

Die Linke fürchtet radikalen Zweifel

Kommentar von Stefan Reinecke

Um den inneren Frieden zu wahren, scheut die Partei schwierige Fragen. Das ist unentschlossen und feige. Notwendig wäre ein linker Robert Habeck.

26.6.2022

Menschen feiern unter einem roten Luftballon mit der Aufschrift Die Linke

Partei in der Krise

Sieben Thesen zur Linken

Am Wochenende trifft sich die Linke zum Parteitag. Wird jetzt alles anders? Oder war es das, und zwar dieses Mal wirklich?

Von Kersten Augustin, Pascal Beucker und Stefan Reinecke

25.6.2022

Mitglieder der Bundestagfraktion der Partei Die Linke mit Amira Mohamed Ali, Fraktionsvorsitzende der Linken, Janine Wissler, Bundesparteivorsitzende der Linke, Dietmar Bartsch, Fraktionsvorsitzender der Linken, und Andre Hahn

Die Zukunft der Linkspartei

Eine Partei auf Sinnsuche

Kommentar von Stefan Reinecke

Die Linkspartei verliert Wahlen und macht unverdrossen weiter wie immer. Sie muss entscheiden, was sie will, sonst wird sie bedeutungslos.

24.6.2022

Der Politiker Luigi Di Maio bei einer Pressekonferenz, umgeben von Reportern

Movimento 5 Stelle in Italien

Veritable Parteispaltung

Kommentar von Michael Braun

Die 5-Sterne-Bewegung schrumpft, Außenminister Di Maio verlässt mit Gefolgsleuten die Partei. Dabei wollten es die „Sterne“ doch einst anders machen.

22.6.2022

Neuwahlen in Israel

Lust auf mehr

Kommentar von Susanne Knaul

Ein Jahr immerhin regierte in Israel eine Koalition unter Beteiligung einer arabischen Partei. Dem Experiment stünde eine zweite Chance zu.

21.6.2022

Macron nimmt mit ernstem Blick an einer Parade teil

Wahlen in Frankreich

Demut ist Macron fremd

Kommentar von Harriet Wolff

Die Niederlage bei den Parlamentswahlen geschieht dem Präsidenten ganz recht. Seine Hybris ist ihm zum Verhängnis geworden.

21.6.2022

Rund ein Dutzend Menschen sitzen auf einem Maibaum, der von einem Traktor gezogen wird

Soziale Gerechtigkeit

Landsleute mit ins Boot holen

Kommentar von Paulina Fröhlich und Florian Ranft

Rund 13 Millionen Menschen leben in strukturschwachen Regionen. Ihre Situation und Expertise sollten bei der großen Transformation eine Rolle spielen.

20.6.2022

Eine Richterin am Bundesverfassungsgericht.

Erfolgreiche AfD-Klage gegen Merkel

Es ist so einfach

Kommentar von Christian Rath

Das Karlsruher Urteil gegen Merkel ist vertretbar. Unverändert können Regierungsmitglieder vor der AfD warnen – wenn sie sich an eine Regel halten.

15.6.2022

Theater in Politik und Wirtschaft

Kasperles Spielpause

Kolumne Schlagloch von Georg Seeßlen

Die Kulturkasper braucht keiner mehr, denn Kasper gibt es schon genug. Heute heißt das Kasperletheater Ampelkoalition, findet unser Autor.

15.6.2022

Parlamentswahlen in Frankreich

Billiger Populismus gegen links

Kommentar von Lea Fauth

Frankreichs liberale Mitte versucht, den Linken Mélenchon in eine Ecke mit der Rechten Le Pen zu stellen. Damit entlarvt sie ihre eigenen Urängste.

15.6.2022

Tino Chrupalla, Bundessprecher der AfD, an einem Rednerpult

Landratswahlen in Sachsen

Erfreulicher AfD-Misserfolg

Kommentar von Sabine am Orde

Bei den Landratswahlen in Sachsen lag die AfD bislang nirgendwo auf Platz eins. Wieder haben viele CDU gewählt, um die AfD zu blockieren.

13.6.2022

Melenchon nach der Parlamentswahl am Sonntag

Parlamentswahlen in Frankreich

Im Haus Macron riecht es angebrannt

Kommentar von Rudolf Balmer

Kurz nach den Präsidentschaftswahlen bekommt Macron den ersten Denkzettel: Bei den Parlamentswahlen kommt das linke Wahlbündnis von Mélenchon nahe.

13.6.2022

Abgeordnete in der französischen Nationalversammlung

Parlamentswahl in Frankreich

Wie, Wahl?

Im französischen Präsidialsystem haben die Abgeordneten meist wenig zu sagen. Dennoch sind die Sitze in der Nationalversammlung begehrt.

Von Rudolf Balmer

11.6.2022

Gescheiterte Koalition in Bulgarien

Sofia in Schwierigkeiten

Kommentar von Barbara Oertel

Bulgarien droht nach drei Wahlen in weniger als einem Jahr nun eine vierte. Vorerst soll es eine Minderheitsregierung geben. Hoffentlich klappt das.

9.6.2022

Eine israelische Siedlung auf weitem Feld, davor ein kleines palästinensisches Haus.

SiedlerInnen in Israel

Mit allen Mitteln

Kommentar von Susanne Knaul

Israels konservative Opposition stimmt gegen die eigene Überzeugung, um die Regierung zu stürzen. Umgekehrt stecken die Linken im ähnlichen Dilemma.

8.6.2022

Boris Johnson am Hinterausgang der Downing Street in London

Misstrauensvotum in Großbritannien

Lauter gefühlte Sieger

Kommentar von Dominic Johnson

Boris Johnson hat die Vertrauensabstimmung in seiner Partei überstanden. Er und seine Gegner erhalten aber nur eine kurze Verschnaufpause.

7.6.2022

Der Politiker Thomas Kemmerich sitzt mit Maske im Landtag von Thüringen

Möglicher Pakt mit der AfD in Thüringen

Bedrohte Brandmauer

Kommentar von Jasmin Kalarickal

Die CDU in Thüringen findet es ok, dass die AfD einen Antrag von ihr unterstützt. Tatsächlich ist das nichts anderes als eine Normalisierung von Rechtsextremismus.

6.6.2022