Erich Rathfelder über die Parlamentswahl in Kroatien Pest oder Cholera Von Erich Rathfelder Ausgabe vom 19.4.2024, Seite 12, meinung + diskussion Download (PDF)
CDU-Grundsatzprogramm zu Muslim*innen Begründete Wut Kommentar von Frederik Eikmanns Die CDU beschäftigt sich in ihrem Grundsatzprogramm mit dem Islam – und grenzt die Religion damit explizit aus. Dabei war die Partei schon einmal weiter. 17.4.2024
Erneute Neuwahlen in Bulgarien Sofia wieder kopflos Kommentar von Barbara Oertel Nach erneutem Koalitionsstreit startet Bulgarien den sechsten Anlauf für die Parlamentswahlen. Davon profitiert nur die prorussische Partei. 10.4.2024
Regionalwahlen in Polen Sieg für Städte und Regionen Kommentar von Gabriele Lesser Die Mitte-links-Koalition von Ministerpräsident Tusk behauptet sich bei den Regionalwahlen in Polen. Die von der PiS gegängelten Städte dürfen aufatmen. 8.4.2024
Frauen bei den türkischen Kommunalwahlen Der große feministische Wurf? Kommentar von Sibel Schick Bei den Kommunalwahlen in der Türkei konnten sich überraschend viele Frauen der CHP durchsetzen. Ein Zeichen für einen feministischen Aufschwung? 2.4.2024
AfD mitregieren lassen? Macht macht mächtig Kommentar von René Rusch Eine Regierungsbeteiligung würde die AfD entzaubern? Die FPÖ an der Spitze hat einen anhaltenden Rechtsruck bewirkt, zeigt der Blick nach Österreich. 2.4.2024
Terror in Russland Kein Widerstand in Sicht Nach dem Attentat bei Moskau werden Rufe nach der Einführung der Todesstrafe laut. Diese könnte dem Regime auch bei der Mobilisierung helfen. Von Alexander Gogun 30.3.2024
Gender-Verbot an Unis und Behörden Verbotspartei CSU Kommentar von Dominik Baur An bayerischen Schulen, Hochschulen und Behörden darf nicht mehr gegendert werden. Strafen in Schulen sind nicht geplant. Ein überflüssiges Verbot. 20.3.2024
CDU-Rückstoß zum Bürgergeld Die Bestrafungssucht der CDU Kommentar von Jasmin Kalarickal Mit der „Neuen Grundsicherung“ will die CDU Sozialhilfeempfänger bestrafen. Dabei offenbart die Partei Fakten- und Realitätsferne. 19.3.2024
Abgeschwächtes EU-Lieferkettengesetz Eine Idee, die Schule macht Kommentar von Hannes Koch Das europäische Lieferkettengesetz wurde zwar in einigen Punkten abgeschwächt. Dennoch wird die Regelung weltweit Standards setzen. 15.3.2024
Herausforderungen für die Grünen Der Lieblingsfeind Kommentar von Claus Leggewie und Daniel Cohn-Bendit Wir sind im Krieg. Und im Klimawandel. In der Kritik sind als Verbots- und Kriegstreiber-Partei in beiden Fällen die Grünen. Zu Unrecht natürlich. 14.3.2024
Thüringer CDU und AfD Lasst endlich die Normalisierung! Kommentar von Sabine am Orde Vor der Landtagswahl steckt Mario Voigt (CDU) in einer verzwickten Lage. Doch ein Fernsehduell gegen den Faschisten Höcke ist die falsche Antwort. 5.3.2024
Zivilgesellschaft in Deutschland Was nun, Demokratie? Kolumne Schlagloch von Georg Seeßlen Alle gehen auf die Straße und wollen die Demokratie retten. Gut! Aber eines muss klar sein: Die Zivilgesellschaft ist antifaschistisch – oder nichts. 28.2.2024
Verfassungsschutz arbeitet an Einstufung Rechtsextrem? Na sicher! Kommentar von Gareth Joswig Laut eines Berichts bereitet der Verfassungsschutz die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ vor. Kein Wunder – die Partei dreht seit Jahren völlig frei. 26.2.2024
Landtagswahlen in Ostdeutschland Wagenknecht bereitet ihr Terrain Das Bündnis Sahra Wagenknecht gründet seine ersten Landesverbände. Im Herbst will es damit in Sachsen und Thüringen antreten. Von Daniel Bax 22.2.2024
Djir-Sarai wirbt für Schwarz-Gelb Zappeln vor dem Untergang Kommentar von Daniel Bax Die ständigen Angriffe der FDP auf ihre Koalitionspartner? Ein letztes Aufbäumen der Liberalen. 20.2.2024
AfD-Gewinne bei der Wahlwiederholung Komplett verstrahlt Kommentar von Rainer Rutz Offenbar schaden der AfD weder offene Deportationsfantasien noch landesweite Proteste gegen rechts. Berlins Große Koalition zeigte sich wenig hilfreich. 12.2.2024
Wahlen in Pakistan Mehr Schaden als Nutzen Kommentar von Natalie Mayroth Der Kampf um die politische Macht in Pakistan wird sich schwierig gestalten. Ein großer Teil der Bevölkerung hat für einen Richtungswechsel gestimmt. 12.2.2024
Sofortprogramm für deutsche Wirtschaft Gebt Merz keine Chance Kommentar von Simon Poelchau Erst mal in den eigenen Reihen für klare Strategien sorgen sollte der Oppositionschef. In der Union sind die Meinungen zur Schuldenbremse geteilt. 12.2.2024
Politik in Frankreich Regierung rückt nach rechts Kommentar von Rudolf Balmer Attals neues Team bleibt enttäuschend glanzlos. Macron besetzt Posten mit Gesichtern aus der zweiten Reihe. Neue Impulse sind nicht zu erwarten. 11.2.2024
