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Ein jüngerer Olaf Scholz im Sucherbild einer Kamera.

Die Metamorphose des Olaf Scholz

Unter totaler Kontrolle

Gastkommentar von Ingo Arend
Als Juso war er einst unberechenbar. Als Neukanzler zeigt er sich glatt geschliffen und floskelbewehrt.

30.12.2021

Sihouette eines Krans

FDP-Finanzprojekte und ihre Profiteure

Die gelben Tricks

Kolumne Finanzkasino von Ulrike Herrmann
Die Liberalen haben für die Vermögenden Milliarden herausgeschlagen. Gefährlich ist ein Projekt, das harmlos klingt: die Abschreibung auf Neubauten.

17.12.2021

ein mann verlegt Glasfaserkabel an einer Öffnung am Stra?enrand

Pläne der Ampelkoalition

Die neue Digital-Begeisterung

Kommentar von Svenja Bergt
Für die neue Ampelkoalition ist es einfach, mit Digitalthemen zu punkten. Aber in manchen Stellen im Koalitionsvertrag steckt Gruseliges.

16.12.2021

Olaf Scholz sitzt im Plenarlsaal vor Aktenordnerund einen Becher

Regierungserklärung von Olaf Scholz

Leere Versprechungen

Kommentar von Anna Lehmann
Die Ankündigung von Kanzler Scholz, alle mitzunehmen, ist ohne Basis. Auf Fragen wie steigende Mieten oder Armut im Alter hat er kaum Antworten.

15.12.2021

Unterschriften im Koalitionsvertrag, Lesezeichen aus grün-rot-gelb

Enttäuschende Klimapolitik der Grünen

Verrat am eigenen Anspruch

Gastkommentar von Carla Reemtsma
In den Koalitionsverhandlungen haben die Grünen zentrale klimapolitische Forderungen für Machtspiele aufgegeben. Damit haben sie Vertrauen verspielt.

14.12.2021

Baerbock verlässt das Flugzeug der Luftwaffe

Außenpolitik der neuen Regierung

Mal so stehen lassen

Kommentar von Tobias Schulze
Bei den Antrittsbesuchen lässt Kanzler Scholz seiner Außenministerin erst einmal Raum. Doch in der zweiten Reihe gibt es bereits erste Rangeleien.

13.12.2021

Olaf Scholz neben der Statue von Willy-Brandt.

Falscher Vergleich der Ampelkoalition

Mehr Geschichte wagen

Kommentar von Klaus Hillenbrand
2021 ist nicht 1969: Warum Olaf Scholz’ Ampelkoalition mit dem sozialliberalen Bündnis unter Willy Brandt nicht zu vergleichen ist.

10.12.2021

Ein Mann lässt einen Ballon steigen, der die Aufschrift

Kommunales Wahlrecht

Unmündiger als Teenies

Gastkommentar von Memet Kilic
Die Ampelkoalition will das Wahlalter auf 16 senken, doch Dritt­staa­te­r*in­nen dürfen nicht mal kommunal wählen.

10.12.2021

Bundestagsabgeordnete Christina Baum am Rednerpult

AfD-Vorsitz im Innenausschuss

Skandalöses Versagen der Ampel

Kommentar von Pascal Beucker
Ausgerechnet die AfD stellt künftig den Vorsitz des Innenausschusses. Unfassbar, dass die Koalition das nicht verhindert hat.

8.12.2021

Robert Habeck und Annalena Baerbock mit anderen Politiker*innen bei einer Pressekonferenz.

Mitgliedervotum der Grünen

Habeck gestärkt, vorläufig

Kommentar von Sabine am Orde
Für die Grünen sind 86 Prozent Zustimmung zum Ampel-Vertrag ein gutes Ergebnis. Weitere Durchmärsche sollte man Habeck & Co jedoch nicht erlauben.

6.12.2021

Scholz begrüßt Mitglied mit Nikolausmütze

SPD-Ja zum Koalitionsvertrag

Kopf und Gefühl

Kommentar von Stefan Reinecke
Die SPD hat allen Grund, mit dem Koalitionsvertrag zufrieden sein. Aber sie muss aufpassen, als Kanzlerpartei nicht hinter Scholz zu verschwinden.

5.12.2021

Angela Merkel bei ihrer ersten Vereidigung im Bundestag 2015

Angela Merkel tritt ab

Die heimliche Revolutionärin

Kommentar von Simone Schmollack
Die schafft das nie, meinten manche, als Merkel 2005 Kanzlerin wurde. Aber sie hat mehr bewirkt, als viele glauben – besonders in der Frauenpolitik.

3.12.2021

Polizist*innen bei einer Demonstration.

Solidarität in der Pandemie

Egoismus als Grundrecht

Kolumne Schlagloch von Ilija Trojanow
Ob Stuttgart 21 oder Wehrpflicht – Staatsräson ging stets vor Bürgerunmut. Warum reagiert die Politik heute so zaghaft auf Proteste von Impfgegnern?

1.12.2021

Vier Babys liegen schlafend im Krankenhaus.

Neues Familienbild der Ampel

Eine kleine Revolution

Kommentar von Gereon Asmuth
Die Ampel will bis zu vier Eltern pro Kind erlauben. Endlich wird die Lebensrealität von Regenbogenfamilien rechtlich abgesichert.

29.11.2021

Junge Demonstrantinnen mit Schild: Eure Ampel muss grün werden

Parteinachwuchs zur Ampel

Die Stimmungskiller

Kommentar von Jan Feddersen
Die Freude von Jusos und Grüner Jugend über die Ampelkoalition ist begrenzt. Ihren Frust laden sie beim Koalitionspartner FDP ab.

28.11.2021

Radfahrer auf Pop-up-Radweg

Ministerium für Verkehr ohne Grüne

Verkehrswende? Fehlanzeige

Kommentar von Anja Krüger
Die Grünen verzichten zugunsten der FDP auf das Verkehrsministerium – ein großer Fehler. Die Ampel startet mit einer schweren Hypothek.

25.11.2021

Narrenschuhe zwischen schwarzen Männerschuhen und Anzughosen

Ampel kurz vor Fertigstellung

Anarchie? Nie!

Kolumne Schlagloch von Georg Seeßlen
Zum Glück ist das Vakuum in Deutschlands Che­f*in­nen­eta­ge bald vorbei. Denn eine Regierung wollen und brauchen wir.

24.11.2021

Zwei Schmetterlinge

Artenvielfalt in Klimakrise

Biodiversität mitdenken

Gastkommentar von Ulrike Fokken
Die Ökosystemkrise muss ins Bewusstsein der Bevölkerung gelangen. Das bedeutet für die Ampel-Koalition, den Fortschritt neu zu definieren.

18.11.2021

Zeitungen werden in einer Druckerei gedruckt

Gemeinnütziger Journalismus

Plädoyer für den Aufbau

Gastkommentar von David Schraven
Gemeinnütziger Journalismus kann die dritte Säule im Mediensystem werden. Dafür muss die Ampelkoalition jetzt den Weg frei machen.

12.11.2021

Vladimir Putin vor einem Bildschrim in einem Büro

Beziehungen zu Russland

Mit Putin auf Augenhöhe

Gastkommentar von Rüdiger Lüdeking
Eine einseitig auf Konfrontation setzende Politik gegenüber Russland ist nicht erfolgreich. Was es braucht, ist ein neuer Ansatz in der Rüstungskontrolle.

12.11.2021