taz.de

AfD in Bremen von Wahl ausgeschlossen

Den Schaden hat die Demokratie

Kommentar von Benno Schirrmeister

Die Bremer AfD ist so verfeindet, dass sie zwei Listen zur Wahl eingereicht hat. Jetzt wurde sie gesperrt – und inszeniert sich mal wieder als Opfer.

23.3.2023

Corona in Ostdeutschland

Nicht krisentauglich

Gastkommentar von Paula Piechotta

Die Pandemie zeigte, wie fatal mangelndes Vertrauen in die Politik sein kann. In Ostdeutschland hat eine Minderheit das Leben aller verschlechtert.

23.3.2023

Eine kleine FDP Fahne, dahinter brennt eine Kerze

FDP bremst Demokratiefördergesetz

Identitätspolitik à la CDU und AfD

Gastkommentar von Aziz Bozkurt

Um gegen Rassismus zu kämpfen, braucht es das Demokratiefördergesetz. Die FDP sollte es sich gut überlegen, ob sie weiter auf die Bremse treten will.

20.3.2023

Annalena Baerbock und Eli Cohen reichen sich die Hand, im Hintergrund die Flaggen Israels, Deutschlands und der EU

Netanjahu in Berlin

Gelernte Lektion anwenden

Gastkommentar von Roee Kibrik

Kein Weg führt vorbei an der Konfrontation mit Benjamin Netanjahu, will man ein demokratisches Israel retten. Deutschland steht in besonderer Pflicht.

16.3.2023

Rauchbomben auf einer Straße mit Demonstranten und Polizisten auf Pferden

Umbau von Israels Justiz

Tyrannei der Mehrheit

Kommentar von Fania Oz-Salzberger und Eli Salzberger

Demokratie ist Teil von Israels Sicherheit. Deutschland ist aufgerufen, Angriffe auf Rechtsstaatlichkeit, Gewaltenteilung und Bürgerrechte zu kontern.

2.3.2023

Demokratie und Bürgerbeteiligung

Die Welt mitverändern

Kolumne Schlagloch von Mathias Greffrath

Immer weniger Bürger engagieren sich für das Gemeinwohl. Für die Demokratie ist das ebenso Gift wie das Übermaß an oft fälschlichen Informationen.

3.3.2023

Wahlen in Nigeria

Trotz allem gut

Kommentar von Katrin Gänsler

Trotz Gewalt und Chaos ist die Wahl in Nigeria ein Erfolg. Die Bevölkerung will sich nicht einschüchtern lassen und setzt auf Demokratie.

26.2.2023

Ein Mann zieht seinen Finger aus einem blauen Tintenfass

Parlamentswahl in Tunesien

Schleichender Weg ins Autoritäre

Kommentar von Jannis Hagmann

Präsident Kais Saied wollte Tunesien aus der Krise führen. Die jüngste Wahl zeigt: Sein Kurs ist gescheitert, das Vertrauen ist weg.

19.12.2022

Musk kauft Twitter

Wer hat den Vogel?

Kolumne Schlagloch von Jagoda Marinić

Um Hetze und Hass im Internet zu stoppen, braucht es einen digitalen Masterplan. Wer die Demokratie schützen will, muss für klare Regeln sorgen.

1.11.2022

Robert Habeck sitzt nachdenklich im Bundestag

Demokratie und Bürgerbeteiligung

Paternalismus in Reinkultur

Kommentar von Thomas Gesterkamp

Erklärungen, die das Ziel haben, Widerspruch abzuschmettern, sind ein Problem. Gerade jetzt sind öffentliche Debatten an der Basis notwendig.

26.9.2022

Eine Frau trägt Brote auf dem Kopf, sie läuft an einer Polizeikette vorbei

Angola nach den Wahlen

Jetzt hilft nur Transparenz

Kommentar von Jakob Hensing

Angola befindet sich nach den fragwürdigen Wahlen in einer gefährliche Phase. Nur noch die Offenlegung aller Ergebnisse kann die Lage entschärfen.

16.9.2022

Krise des Kapitalismus

Radikale Veränderung oder Untergang

Kolumne Schlagloch von Georg Seeßlen

Kapitalismus und Demokratie stecken in einer Krise. Der Kapitalismus ist auf Wachstum angewiesen. Das kann es nicht geben, aber das sagt niemand.

15.9.2022

Abgeordnete in der französischen Nationalversammlung

Parlamentswahl in Frankreich

Wie, Wahl?

Im französischen Präsidialsystem haben die Abgeordneten meist wenig zu sagen. Dennoch sind die Sitze in der Nationalversammlung begehrt.

Von Rudolf Balmer

11.6.2022

Eine kleine Menschenmenge in der Nacht. Die Menschen schauen nachdenklich aus

Parlamentswahl in Ungarn

Frei, aber nicht fair

Kommentar von Barbara Oertel

Viktor Orbáns Sieg ist ein Rückschlag für Ungarns Demokratie. Auch für Europa ist er eine schlechte Nachricht – denn die Attacken aus Budapest werden weitergehen.

4.4.2022