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Christoph Schmidt-Lunau über das Fiasko der Grünen im Saarland

Es läuft nicht gut für Baerbock

Von Christoph Schmidt-Lunau
Ausgabe vom  6.8.2021,  Seite 11, meinung + diskussion
Die Grüne und Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth bei einer Rede im Parlament.

Claudia Roth über die Bundestagspolizei

„Die Herzkammer ist nicht immun“

Nach der taz-Recherche zu Rechtsextremismus bei der Bundestagspolizei fordert Vizepräsidentin Claudia Roth eine unabhängige Untersuchung.
Interview von Kersten Augustin und Sebastian Erb

20.6.2021

Zeichnung: Eine israelische und eine palästinensische Fahne stehen sich gegenüber, zwischen ihnen zieht sich eine Mauer über das Land

Debatte um BDS

Es geht um 1948, nicht um 1967

Essay von Ulrich Gutmair
Die BDS-Kampagne ist geschickt darin, ihr Ziel zu verbrämen: ein Staat, in dem Juden in der Minderheit sein werden.

9.8.2019

Soll man die BDS-Bewegung boykottieren?

Von Doris Akrap und Stefan Reinecke
Ausgabe vom  21.6.2019,  Seite 11, meinung + diskussion
Jerusalem: Ein Mann wirft beim spielen ein Mädchen in die Luft. Muslime feiern das Festes zum Fastenbrechen (Eid al-Fitr) auf dem Gelände der al-Aqsa-Moschee. Das Fest findet im Anschluss an den islamischen Fastenmonat Ramadan statt.

Bundestagsbeschluss zu Israel-Boykott

240 Akademiker gegen BDS-Votum

Namhafte israelische und jüdische Wissenschaftler werfen dem Bundestag vor, sich im Kampf gegen BDS instrumentalisieren zu lassen.
Von Jannis Hagmann

5.6.2019

Ein Mann steht hält ein Plakat in den Händen. Darauf ist ein Hund mit Davidstern abgebildet, dessen Schwanz schwarz, rot und gelb ist.

Reaktionen auf BDS-Beschluss

Protestpost aus Palästina

Die palästinensische Zivilgesellschaft wendet sich gegen den BDS-Beschluss des deutschen Bundestags. In der Westbank und Gaza kam es zu Protesten.
Von Jannis Hagmann

28.5.2019

Rauchende Kühltürme eines Kohlekraftwerkes vor Abendhimmel

Ausgleich für Kohleregionen

Hartes Ringen um Kohle-Gelder

Hilfe für die Reviere: Das Bundeskabinett einigt sich nach langen Verhandlungen über die 40-Milliarden-Hilfe für die betroffenen Regionen.
Von Malte Kreutzfeldt

22.5.2019

Eine Zeichnung: Soldat mit einer Friedenstaube auf der Schulter

Debatte Bundeswehreinsätze im Ausland

Auftrag leider nicht erfüllt

Kommentar von Ulrike Winkelmann
Die Friedensmissionen der Bundeswehr kosten viel und bringen recht wenig. Doch darf man einfach zuschauen und nichts tun?

28.7.2018

Eine stilisierte Menschenmenge mit „Wir sagen NEIN zu Rassismus“ wird mit Stempeln der Jungen Freiheit, der AfD und des Instituts für Staatspolitik als „Undemokratisch“, „P.C.“ und „Gutmensch“ gewertet

Strategien der Neuen Rechten

Die Ideenfabrik der AfD

Mit der AfD ist die Neue Rechte im Bundestag angekommen. Sie arbeitet an tiefgreifenden Veränderungen der Bundesrepublik.
Von Andreas Speit

27.6.2018

Umgang mit der AfD im Plenarsaal

Kämpft heftig, aber ohne Tricks!

Kommentar von Fedor Ruhose
Bald sitzen AfD-Abgeordnete im Bundestag. Wie mit ihnen umgehen? Vorschläge, entstanden aus den Erfahrungen in den Landesparlamenten.

22.10.2017

Katrin Göring-Eckardt und Cem Özdemir

Kommentar Zukunft der Grünen

Falsch aufgestellt

Kommentar von Georg Löwisch
Die Grünen haben keinen Grund zum Jubeln. Sie haben ihre Ziele deutlich verpasst. Damit es nicht weiter bergab geht, müssten sie sich personell ergänzen.

26.9.2017

Frauke Petry und Jörg Meuthen

Kommentar Petry und die AfD-Fraktion

Kein kluger Schachzug

Kommentar von Sabine am Orde
Petrys Entscheidung als Fraktionslose in den Bundestag zu gehen, zeigt die Gräben in der AfD. Doch so einfach wird sich das Problem AfD nicht lösen.

25.9.2017

berliner luft

Neunzig Minuten

die berliner parlamentskolumne
Von Anja Maier
Ausgabe vom  2.9.2017,  Seite 11, Argumente
Soldaten in Uniform rennen mit Gewehren in den Händen durch den Nebel

Jahresbericht der Bundeswehr

„Jenseits des Limits“

Der Wehrbeauftragte fordert mehr Personal. Die Bundeswehr sei überlastet und die Zahl der Beschwerden hoch wie seit 1959 nicht mehr.
Von Tobias Schulze

24.1.2017

berliner luft

Stiller Stuhl für Erika

die berlin-parlamentskolumne
Von Anja Maier
Ausgabe vom  21.1.2017,  Seite 11, Argumente

Atom-Endlagerung könnte deutlich teurer werden

RÜCKBAU SPD-Politiker Müller befürchtet bis zu 70 Milliarden Euro Kosten und erhebliche Risiken
Ausgabe vom  21.4.2015,  Seite 11, Wirtschaft und Umwelt

Kommentar Geheimdienstüberwachung

Bundestag in NSA-Gesellschaft

Kommentar von Svenja Bergt
Die Bundestagsverwaltung hat mit dem Netzprovider Verizon zusammengearbeitet. Dessen NSA-Anbindung ist seit Snowdens Enthüllungen bekannt.

26.6.2014

Kunst am Bundesbau

Der Herr der Werke

Er verwaltet alle Werke, die in den Parlamentsgebäuden hängen, blinken und schaukeln: Andreas Kaernbach ist Kunstkurator des Deutschen Bundestags.
Von Anja Maier

31.7.2012

Kommentar Schuldenbremse

Jenseits der Normallage

Kommentar von Christian Rath
Eine Schuldenbremse ist sinnvoll. Aber dann muss man sie auch richtig machen und die Neuverschuldung nicht nur einfach ein wenig verlangsamen.

27.3.2009

Trotz Kritik aus dem Bundestag

Deutschland gegen Streubombenverbot

Die deutsche Regierung weigert sich weiter strikt, Streubomben vollständig zu verbieten. Kritik aus allen Bundestags-Fraktionen missachtet das Auswärtige Amt.
Von Andreas Zumach

19.5.2008