Regionalwahlen in Katalonien Dank Amnestie zurück ins Amt? In Katalonien wird am Sonntag gewählt. Der Ex-Präsident der Region, der Ende Mai dank Amnestie in seine Heimat zurückkehren kann, tritt wieder an. Von Reiner Wandler 10.5.2024
Abstimmung im US-Repräsentantenhaus Mike Johnson kann aufatmen Der republikanische Sprecher des US-Repräsentantenhauses übersteht ein Abwahlverfahren. Die meisten Demokraten stützen ihn. Von Hansjürgen Mai 9.5.2024
Wahlen in Nordmazedonien Triumph für Rechtskonservative Die rechte Opposition gewinnt die Doppelwahlen in Nordmazedonien klar. An der Spitze des Landes wird zum ersten Mal eine Frau stehen. Von Ferry Batzoglou 9.5.2024
Kommunalwahlen in England Sieg für Labour in England Die Kommunalwahlen in England werden für die regierenden Konservativen zum Debakel. Ihre Antwort: Unser Kurs stimmt, es merkt bloß niemand. Von Daniel Zylbersztajn 5.5.2024
Regierungskrise in Schottland Der Abwahl zuvorgekommen Schottlands Ministerpräsident Yousaf tritt zurück. Er hatte durch das Aus der Koalition seiner SNP mit den Grünen keine Mehrheit mehr. Von Daniel Zylbersztajn 29.4.2024
Schottlands Regierung auf der Kippe Rauswurf für die Grünen Schottlands Regierungschef Yousaf beendet die Kooperation seiner SNP mit den Grünen. Zuvor waren die Verwerfungen zwischen beiden groß. Von Daniel Zylbersztajn 25.4.2024
Wahlen in süditalienischer Region Der Sieg der Nichtwähler*innen In der süditalienischen Basilikata gewinnt das rechte Lager die Regionalwahlen – ein Vorgeschmack auf die EU-Wahlen. Die Mehrheit wählte nicht. Von Michael Braun 23.4.2024
Erdoğans Reise in den Irak Strippen ziehen gegen die PKK Nach 13 Jahren reist Erdoğan wieder nach Bagdad. Sein Kalkül: Mehr Wasser für den Irak für mehr Unterstützung gegen die kurdische PKK. Von Jürgen Gottschlich 23.4.2024
Regionalwahlen im Baskenland Erfolg für die Linksnationalisten Das baskische Linksbündnis zieht mit der konservativen PNV gleich. Dem Bündnis gehören auch Leute aus dem früheren ETA-Umfeld an. Von Reiner Wandler 22.4.2024
Regionalwahlen im Baskenland Baskische Brandmauer gegen ETA Am Sonntag könnte ein Parteienbündnis die Wahlen gewinnen, von dem Teile aus dem Umfeld der Separatistenorganisation ETA stammen. Von Reiner Wandler 20.4.2024
Rechtspopulisten-Tagung in Brüssel Zwischen Cancel Culture und Freiheit Ärger um eine Tagung von europäischen Rechtspopulisten: Erst wurde sie abgesagt, dann fand sie doch statt. Die Partei nutzt das als Propaganda. Von Eric Bonse 17.4.2024
Politologe über Wagenknecht-Partei „Junge spricht das BSW nicht an“ Ist das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) eine Partei der Midlife-Crisis? Es erreicht zumindest bisher vor allem Menschen ab 45, so Politologe Kai Arzheimer. Interview von Daniel Bax 16.4.2024
Abmahnungen für drei AfD-Abgeordnete Watschn für Putin-Fans Der AfD-Vorstand hat drei bayerische Landtagsabgeordnete abgemahnt. Die hatten Putins „Wiederwahl“ in Russland „beobachtet“ und dann schöngeredet. Von Gareth Joswig 16.4.2024
Abtreibungsrecht in Polen Die Wut der Polinnen Ein liberaleres Abtreibungsrecht war ein Wahlversprechen der polnischen Mitte-Links-Koalition. Im Abgeordnetenhaus wird das nun verschleppt. Von Gabriele Lesser 11.4.2024
Parlamentswahlen in Südkorea Klare Abmahnung an den Präsidenten Ein Erdrutschsieg der Opposition in Südkorea schwächt die Position von Präsident Yoon Suk Yeol. Ob er die Legislatur übersteht, ist fraglich. Von Fabian Kretschmer 10.4.2024
Kommunalwahlen in Polen Große Kluft zwischen Stadt und Land Bei den Regional- und Kommunalwahlen zeigt sich die Spaltung: Auf dem Land gewinnt die PiS, in den Städten die Mitte-links-Regierungskoalition. Von Gabriele Lesser 8.4.2024
Proteste nach Kommunalwahl in Türkei Kurdischer Politiker ausgeschlossen In der Türkei wurde dem kurdischen gewählten Bürgermeister von Van die Ernennungsurkunde verweigert. Es kommt zu Protesten. Von Jürgen Gottschlich 3.4.2024
Senegals neuer Präsident im Amt Mit zwei Frauen an die Macht Senegals linker Wahlsieger Diomaye Faye wird als neuer Präsident ins Amt eingeführt. Er ist der jüngste gewählte Präsident in Westafrika. Von Katrin Gänsler 2.4.2024
Unlauterer Wahlkampf in Indien Vorwurf einseitiger Ermittlungen Vor den Parlamentswahlen beklagt die Opposition Machtmissbrauch der Regierung. Ein Oppositionspolitiker muss vor der Wahl in U-Haft bleiben. Von Natalie Mayroth 1.4.2024
