Rechtsausschuss berät heute Novellierung des Urheberrechtsgesetzes. Fachverlage sehen sich durch Online-Nutzung in wissenschaftlichen Intranetzen bedroht
Auch nach dem Beschluss des Bundestags zur Rechtssicherheit könnte sich die Auszahlung der Entschädigungsgelder an die ehemaligen NS-Zwangsarbeiter weiter verzögern. Vielen Opfern fehlen die erforderlichen Nachweise für den Antrag
NS-Zwangsarbeiter: In einem gemeinsamen Beschluss stellen die Bundestagsfraktionen endlich eine „ausreichende Rechtssicherheit“ für deutsche Firmen fest
Debatte zur deutschen Einheit im Bundestag. Kohl applaudiert der letzten Rede des PDS-Fraktionschefs Gysi. Schröder: „Die Mauer ist auf der Straße eingedrückt worden.“ Angela Merkel: „Ich bin froh, dass ich nicht die Schnauze gehalten habe.“